Pressemitteilungen

Minister Duin: Die Landesregierung hat die Nachfolgenutzung der Bergbauflächen im nördlichen Münsterland im Blick

Im Jahr 2018 endet die Steinkohleförderung auf Anthrazit Ibbenbüren. Mit 400.000 Euro hat die Landesregierung frühzeitig die Erstellung einer Potenzialanalyse zur Nachfolgenutzung einer der beiden noch verbliebenen, aktiven Steinkohlebergwerke in Nordrhein-Westfalen unterstützt.

  • Press Release
  • 06/15/2016

Mit einer Förderung der NRW-Stiftung in Höhe von 314.000 Euro an den Bund der Polen in Deutschland kann die geplante Restaurierung des Polnischen Hauses „Dom Polski“ in Bochum beginnen. Zusammen mit Mitteln der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien soll das historische Gebäude restauriert und mit der Dokumentationsstelle zur Kultur und Geschichte der Polen in Deutschland (Porta Polonica) zu einem Ort der Begegnung und Erinnerung ausgebaut werden.

Innenminister Jäger: Asylverfahren werden beschleunigt, Zahl der Abschiebungen soll verdoppelt werden

Die Flüchtlingszahlen in NRW haben sich stabilisiert. „Im Mai kamen nur noch rund 5.000 Flüchtlinge nach NRW“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Im Januar waren es noch fast 20.000.

  • Press Release
  • 06/15/2016
Vom 14. bis 18. November 2016 wirbt das Kabinett landesweit für ein respektvolles Miteinander und mehr Wertschätzung füreinander

Um die gegenseitige Achtung und den respektvollen Umgang miteinander zu fördern, veranstaltet die Landesregierung vom 14. bis 18. November 2016 eine „Woche des Respekts“. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Kabinett werden in dieser Woche landesweit bei zahlreichen Terminen für mehr Respekt werben und sich unter anderem mit Jugendorganisationen, in Schulen, bei Polizei und Rettungskräften oder im Jobcenter über die Erfahrungen vor Ort informieren.

Minister Jäger: Helfen den betroffenen Menschen schnell und unbürokratisch

Privathaushalte in Regionen, die vom Unwetter in NRW außergewöhnlich stark betroffen waren, erhalten vom Land je nach Haushaltsgröße zwischen 1.000 Euro und 2.500 Euro Soforthilfe. Das hat die Landesregierung in ihrer Kabinettsitzung beschlossen. „Wir helfen den Menschen schnell und unbürokratisch“, sagte Innenminister Ralf Jäger.

Minister Duin: Die Neuregelung der Vergabe entlastet Wirtschaft und Kommunen von Bürokratie

Die öffentliche Hand soll als fairer Auftraggeber soziale sowie ökologische Kriterien bei der Vergabe von Aufträgen berücksichtigen. Diese Ziele will die Landesregierung künftig mit geringerem bürokratischem Aufwand für Unternehmen und Kommunen erreichen. Den entsprechenden Entwurf zur Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes NRW (TVgG) hat das Kabinett verabschiedet. Die Novelle wird jetzt in den Landtag eingebracht.

Minister Jäger: Mehr Sicherheit und Effizienz im täglichen Einsatz

Vier neue Löschfahrzeuge sollen künftig für noch mehr Sicherheit und Effizienz im täglichen Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren für die Menschen in NRW sorgen. Innenminister Ralf Jäger präsentierte die Einsatzfahrzeuge in Ratingen der Öffentlichkeit.