Pressemitteilungen

Integrationsminister Joachim Stamp hat sich in Köln zusammen mit Staatssekretärin Serap Güler über erfolgreiche Ansätze der Integrationsarbeit informiert. Im Mittelpunkt standen Angebote für ältere Menschen mit Einwanderungsgeschichte und muslimische Frauen.

Kennenlernen in Soest: Die Ministerin für Schule und Bildung, Yvonne Gebauer, hat die Qualitäts- und UnterstützungsAgentur – Landesinstitut für Schule (QUA-LiS NRW) in Soest zu einem Informationsaustausch besucht.

Als neuer Staatssekretär beim Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Medien fungiert ab 1. September 2017 Dr. Mark Speich, der auch die Aufgaben des Bevollmächtigten beim Bund sowie die Leitung der Landesvertretung in Berlin übernimmt. Der Journalist Christian Wiermer wird mit Wirkung von seiner Berufung durch das Kabinett an neuer Sprecher der Landesregierung. Dies teilte Ministerpräsident Armin Laschet am Montag mit. Die Personalvorschläge werden dem Kabinett für die nächste Sitzung am morgigen Dienstag (11. Juli 2017) zur Entscheidung vorgelegt.

Uwe Jacob (61), Direktor des Landeskriminalamtes für Nordrhein-Westfalen, soll neuer Polizeipräsident für Köln und Leverkusen werden. Das wird Innenminister Herbert Reul morgen dem Landeskabinett vorschlagen. „Uwe Jacob hat die Kompetenz und die Erfahrung, die für diese Aufgabe erforderlich sind“, sagte Reul. „Er wird schnell das Vertrauen der Menschen in Köln gewinnen.“ Der bisherige Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies ist seit dem 30. Juni Staatssekretär im Ministerium des Innern.

Bei seinem Besuch des Christopher Street Day hat der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister, Joachim Stamp, die Einführung der Ehe für alle als Meilenstein für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben begrüßt. „Ich freue mich über die Entscheidung von Bundestag und Bundesrat. Das ist ein wichtiges und gutes Zeichen für die Offenheit unserer Gesellschaft. Liebe verdient Respekt“, sagte Stamp bei einer Podiumsdiskussion. Es seien aber noch viele weitere Schritte notwendig, bis endlich die vollständige Gleichstellung erreicht sei. Daran müsse weiter gearbeitet werden.

Über 15 Millionen Euro Schaden haben Taschendiebe im vergangenen Jahr in NRW verursacht. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016 hervor. „Zwar sind die Fallzahlen insgesamt leicht rückläufig. Aber der riesige wirtschaftliche Schaden zeigt, dass im Kampf gegen die Täter noch viel Arbeit vor uns liegt“, sagte NRW-Innenminister Herbert Reul.

Die neue Landesregierung möchte das Gründen einfacher machen und angehende Unternehmerinnen und Unternehmer von unnötiger und komplizierter Bürokratie befreien. Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eine Online-Befragung für Gründerinnen und Gründer gestartet.

Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 7. Juli 2017 den Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, Lutz Lienenkämper, einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Finanzausschusses gewählt.

Was zeichnet den Alltag und die kulturelle Vielfalt in Nordrhein-Westfalen aus? Die Antworten liefern ab sofort zehn Regionsschreiber und Regionsschreiberinnen aus Deutschland und Österreich. Bis Ende Oktober berichten sie aus den Kulturregionen Nordrhein-Westfalens. Dabei entstehen unter anderem die „Pottcam“, ein Reise-Logbuch oder auch Kurzgeschichten. Bei der Auftaktveranstaltung des Projekts „stadt.land.text NRW 2017“ in Düsseldorf stellten sich die zehn Autorinnen und Autoren vor, die jeweils durch ein Stipendium in Höhe von 1.000 pro Monat und einen Wohnsitz in der Region unterstützt werden.

Dr. Stefan Weismann ist der neue Präsident des Landgerichts Bonn. Minister der Justiz Peter Biesenbach hat den 59-jährigen Juristen im Rahmen einer feierlichen Amtseinführung heute in Bonn mit seinem neuen Amt betraut. Dr. Stefan Weismann ist Nachfolger von Margarete Gräfin von Schwerin, die Anfang des Jahres zur Präsidentin des Oberlandesgerichts Köln ernannt worden ist.

Die Sieger beim Wettbewerb „Europa bei uns zuhause“ stehen fest: 19 Städtepartnerschaftsvereine und Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben sich erfolgreich um eine Förderung ihrer Projekte beworben. Europaminister Stephan Holthoff-Pförtner hat dazu die Förderzusagen auf den Weg gebracht. Die Projekte bringen Menschen aus NRW und anderen Ländern Europas über Grenzen hinweg zusammen.

Ministerpräsident Armin Laschet hat Andreas Bothe zum Staatssekretär im Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration ernannt.

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat bei einem Treffen mit seinem lettischen Amtskollegen Māris Kučinskis über die Chancen und die Herausforderungen der Digitalisierung gesprochen.

Klassik für alle - so lässt sich das Motto der „NRW-Sommernacht“ am besten beschreiben. Das beliebte Sommerkonzert der Landesregierung findet statt am Freitag, 7. Juli 2017, open air in Europas Grüner Hauptstadt. Auftakt im Essener Stadtgarten ist um 20.30 Uhr.

Ministerpräsident Armin Laschet hat zum Tod von Joachim Kardinal Meisner ein Pressestatement abgegeben. Der Ministerpräsident sagte: „Mit großer Trauer habe ich heute Morgen erfahren, dass der frühere Erzbischof von Köln, Joachim Kardinal Meisner, im Alter von 83 Jahren gestorben ist. Mit Kardinal Meisner verlieren wir eine der prägenden Persönlichkeiten der Katholischen Kirche, einen leidenschaftlichen Seelsorger und streitbaren Theologen, der für seinen Glauben und seine Kirche in einzigartiger Weise einstand und für seine Klarheit und seine Frömmigkeit respektiert wurde."