Pressemitteilungen

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat im Rathaus in Bocholt die Wanderausstellung „Deine Anne. Ein Mädchen schreibt Geschichte“ eröffnet. Die Ministerin betonte, wie wichtig es ist, an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte zu erinnern und Kinder und Jugendliche über die Gefahren des Nationalsozialismus aufzuklären.

Familienministerin Ute Schäfer hat im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags den Haushaltsplan 2013 vorgestellt. „Trotz der strukturellen Einsparungen in Höhe von rund zehn Millionen Euro, die wir im Familien-, Kinder- und Jugendbereich 2013 erbringen müssen, wächst der Entwurf zum Familien-, Kinder- und Jugendhaushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund 74 Millionen Euro“, erklärte Schäfer. Insgesamt stünden damit 2013 rund 2,4 Milliarden Euro für die Familien-, Kinder- und Jugendpolitik des Landes zur Verfügung.

Im Haushaltsvollzug 2012 zeichnen sich auf Basis vorläufiger Zahlen Haushaltsverbesserungen in einer Größenordnung von rund 600 Mil­lionen Euro ab. Um diesen Wert wird die veranschlagte Nettoneu­verschuldung in Höhe von 4,3 Milliarden Euro (einschließlich einer Milliarde Euro für den Umbau der WestLB) voraussichtlich unter­schritten.

Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags den Haushaltsplan 2013 vorgestellt. "Trotz Einsparungen in Höhe von rund 10 Millionen Euro, wächst der Entwurf zum Familien-, Kinder- und Jugendhaushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund 74 Millionen Euro", erklärte Schäfer.

68 der „365 Orte im Land der Ideen“ kamen im Wettbewerbsjahr 2012 aus Nordrhein-Westfalen. Svenja Schulze, Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, begrüßte anlässlich eines Empfangs in der Staatskanzlei diese „Ausgewählten Orte 2012“.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat dem Wuppertaler Oberkirchenrat Manfred Rekowski nach seiner Wahl zum neuen Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland in einem Brief herzlich gratuliert.

Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Im Januar 1963 – vor 50 Jahren – unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten „Elysée-Vertrag“. Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag bestimmte nicht nur das deutsch-französische Verhältnis, sondern auch die Entwicklung Europas in den vergangenen 50 Jahren maßgeblich mit. Aus diesem Anlass hat Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zu einem Wettbewerb unter dem Motto „Frankreich und Nordrhein-Westfalen im Dialog“ aufge-rufen. Vereine, Kommunen, Europaschulen und deutsch-französische Freundschaftsgruppen aus NRW mit einem Partner in Frankreich, die ein gemeinsames Projekt verwirklichen, können sich beteiligen.

Im Januar 1963 – vor 50 Jahren – unterzeichneten Konrad Adenauer und Charles de Gaulle in Paris den sogenannten „Elysée-Vertrag“. Dieser deutsch-französische Freundschaftsvertrag bestimmte nicht nur das deutsch-französische Verhältnis, sondern auch die Entwicklung Europas in den vergangenen 50 Jahren maßgeblich mit. Aus diesem Anlass hat Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren zu einem Wettbewerb unter dem Motto „Frankreich und Nordrhein-Westfalen im Dialog“ aufge­rufen. Vereine, Kommunen, Europaschulen und deutsch-französische Freundschaftsgruppen aus NRW mit einem Partner in Frankreich, die ein gemeinsames Projekt verwirklichen, können sich beteiligen.

WDR 3 zeichnete die zweieinhalbstündige Veranstaltung auf und sendet in seiner Reihe "Forum WDR 3" einen 55minütigen Zusammenschnitt der Diskussionsveranstaltung. Sendetermin: Sonntag, der 19.01.2014, 19:05 - 20:00 Uhr auf WDR 3.

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat den Eilantrag eines Futter­mittelherstellers aus Minden gegen eine Veröffentlichung festgestellter PCB-Höchstgehaltsüberschreitungen in Futtermitteln abgelehnt. Verbraucherschutzminister Johannes Remmel begrüßt die Gerichts­entscheidung als Bestätigung der Transparenzoffensive, mit der die Landesregierung Verbraucherinnen und Verbraucher stärkt.

„Mit dem Stärkungspakt wollen wir den finanziell schwächsten Kommunen in Nordrhein-Westfalen einen Weg aus der Schuldenfalle ermöglichen. An diesem Ziel halten wir fest. Aber eine Erhöhung der Fördermittel durch das Land ist ausgeschlossen“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf zu den Forderungen des NRW-Städtetages.

Das Wissenschaftsministerium hat den Online-Dialog über die Weiterentwicklung des nordrhein-westfälischen Hochschulrechts auf dem Portal www.hochschule-gestalten.nrw.de eröffnet.

Nordrhein-Westfalen forciert seine Vorreiterrolle beim Klimaschutz in Deutschland. In Siegen entsteht nun eine weitere Klimaschutzsiedlung in NRW. Sie ist Teil des Projektes „100 Klimaschutzsiedlungen in NRW“, das von der Landesregierung unterstützt wird. Ziel des NRW-Vorzeigeprojektes ist es, die klimaschädlichen CO2-Emmissionen im Neubau und bei der Sanierung unter klimafreundlichen Gesichtspunkten konsequent zu reduzieren. Hierfür können alle Technologien eingesetzt werden, die zur CO2-Einsparung geeignet sind. Die finanzielle Unterstützung erfolgt über das Programm progres.NRW. Fast 50 Sanierungs- oder Neubauprojekte haben bereits den Status „Klimaschutzsiedlung“ verliehen bekommen.

Das Land NRW bietet Unternehmen in diesem Jahr wieder die Chance, sich auf internationalen Leitmessen in Deutschland zu präsentieren. Damit auch kleine und mittlere Firmen ins Messegeschäft einsteigen können, organisiert das Wirtschaftsministerium Landesgemeinschafts­stände. Wirtschaftsminister Garrelt Duin: „Die Gemeinschaftsstände verknüpfen effektiv Wirtschaftsförderung und Standortwerbung: Sie bieten mittelständischen Unternehmen eine Plattform, um sich einem internationalen Publikum zu zeigen. Gleichzeitig werben sie mit ihren innovativen Produkten und Dienstleistungen ‚made in NRW’ anschaulich und eindrucksvoll für unser Land.“

Karl Schwers ist neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Geldern. Er erhielt am 7. Januar 2013 seine Bestellungsurkunde und folgt damit Michael Metzner, der mit Ablauf des Monats November 2012 in den Ruhestand getreten ist.