Pressemitteilungen

Mit einem Festakt hat die Deutsche Zentralbibliothek für Medizin (ZB MED) in Köln ihr 40-jähriges Bestehen gefeiert. „Die ZB MED ist eine bundesweit einzigartige wissenschaftliche Infrastruktureinrichtung in der Leibniz-Familie“, sagte Wissenschaftsministerin Schulze in ihrem Grußwort zum Jubiläum. „Die ZB MED nimmt eine unverzichtbare Dienstleistungsfunktion für die bibliothekarische Versorgung nahezu aller deutschen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen wahr“, so die Ministerin weiter. 1973 fiel der Startschuss für die ZB MED. Mittlerweile hat sich die zentrale Fachbibliothek Medizin für ein breites Fächerspektrum von Medizin und Gesundheit bis hin zu Ernährungs-, Umwelt- und Agrarwissenschaften zu einer der zentralen Infrastruktureinrichtung für den Wissenschaftsstandort Deutschland entwickelt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Ergebnisse des Zentralabiturs 2013 vorgestellt. Die landesweite Durchschnittsnote an Gymnasien und Gesamtschulen liegt in diesem Jahr bei 2,46 und hat sich damit gegenüber dem Vorjahr (2,5) leicht verbessert. Der mit besonderem Interesse erwartete Vergleich von Schülerinnen und Schüler des G8- und G9-Jahrgangs am Gymnasium zeigt keine statistisch relevanten Unterschiede. Abiturientinnen und Abiturienten im G8-Bildungsgang erreichen im Durchschnitt eine Note von 2,41. Im G9-Bildungsgang liegt der Schnitt bei 2,44. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: „Das diesjährige Zentralabitur reiht sich nahtlos in die Entwicklungen der letzten Jahre ein. Der bundesweite Trend zu besseren Ergebnissen setzt sich auch in Nordrhein-Westfalen fort. Und die wichtigste Botschaft: Die G8er und G9er erreichen das gleiche Leistungsniveau. Der Doppeljahrgang am Gymnasium hat die Abiturprüfungen erfolgreich abgelegt. Kompliment an die große Leistungsbereitschaft der Schülerinnen und Schüler und ein großer Dank an alle Beteiligten, die zu diesem Ergebnis beigetragen haben.“

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat anlässlich des Tages der Heimat für Samstag, den 24. August 2013, Beflaggung angeordnet. An diesem Tag findet im Internationalen Congress Centrum in Berlin der zentrale Festakt des Bundes der Vertriebenen zum Tag der Heimat 2013 statt. Die Beflaggung gilt für alle Dienstgebäude des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen.

Zum Abschluss seiner dreitägigen Reise zu touristischen Zielen in Nordrhein-Westfalen hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin eine positive Bilanz gezogen: „Nordrhein-Westfalen hat zahlreiche Standorte mit hoher Erlebnisqualität und großen landschaftlichen Reizen zu bieten. Das begeistert Gäste und ist zugleich auch eine gute Standortwerbung. Wirtschaftliche Leistungskraft und Lebensqualität – das gehört in Nordrhein-Westfalen zusammen. Wir sind das stärkste Industrieland in Deutschland – und das wollen wir auch bleiben, aber wir sind zugleich auch ein attraktives Urlaubs- und Geschäftsreiseland und wollen hier weiter zulegen.“ Vom 19. bis 21. August 2013 hat sich Minister Duin über zukunftsweisende touristische Projekte in den Regionen Teutoburger Wald, Sauerland, Köln und Bergisches Land informiert. Zum Abschluss der Reise standen REGIONALE2013-Projekte am Biggesee und Altena im Mittelpunkt, sowie kulinarische und kulturelle Reiseziele in Köln und Bergisch Gladbach.

Die Gewerbesteuereinnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stiegen im ersten Halbjahr 2013 um 3,2 Prozent auf knapp fünf Milliarden Euro. Das sind 154 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. „Ich freue mich, dass viele Kommunen vom Erfolg ihrer Unternehmen profitieren. Die Zahlen zeigen aber auch, dass die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen in einzelnen Städten und Gemeinden sehr unterschiedlich ausfällt“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Familienministerin Ute Schäfer hat heute auf Einladung des AWO-Bezirksverbands Ostwestfalen-Lippe e.V. die Kindertageseinrichtung "Am Bach" eröffnet und das Familienhaus in Versmold besucht. Beide Einrichtungen sind in der Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt und wurden auf dem ehemaligen Gelände des Klinikums Ravensberg errichtet.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) unterstützt Nordrhein-Westfalen beim Ausbau des neuen Übergangssystems unter dem Motto „Kein Abschluss ohne Anschluss – Übergang Schule-Beruf in NRW“ mit mehr als 9,3 Millionen Euro. In 31 Kommunen können im kommenden Schuljahr 70.000 Schülerinnen und Schüler in NRW Angebote der Berufs- und Studienorientierung wie Potenzialanalysen und dreitägige Berufsfelderkundungen nutzen. Thomas Rachel MdB, Parlamentarischer Staatssekretär im BMBF, überreichte im Schulministerium die Zuwendungsbescheide an Hans Rath, Vorsitzender der Landesgewerbeförderstelle des Handwerks (LGH) NRW. Bei der Übergabe waren Ludwig Hecke und Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretäre in den nordrhein-westfälischen Ministerien für Schule sowie Arbeit, und Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Geschäftsführung der Bundesagentur für Arbeit in NRW, anwesend.

NRW geht einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen. Voraussichtlich werden 60 besonders finanzstarke Städte und Gemeinden ihren Beitrag zur geplanten Solidaritätsumlage leisten. Die erste Modellrechnung für jede Kommune in NRW zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014 liegt jetzt vor. Das gab Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt. „Wir verteilen die Lasten gerecht auf möglichst viele Schultern. Wir werden niemanden überfordern.“ Bei der Sanierung des Etats besonders belasteter Städte und Gemeinden setzt der Minister auf die Solidarität der kommunalen Familie.

Die zweite Etappe der Reise zu touristischen Zielen in NRW führt Wirtschaftsminister Garrelt Duin nach Soest, Arnsberg, Winterberg und Attendorn. Thematischer Schwerpunkt des Tages ist der Aktivtourismus. „Immer mehr Menschen suchen in NRW aktive Erholung in freier, möglichst unberührter Natur. Die Tourismusregionen Sauerland und Siegerland-Wittgenstein bieten dafür ideale Voraussetzungen, denn wo könnte man sich ganzjährig besser in der Natur bewegen als in den faszinierenden Landschaften und endlosen Wäldern, die diese Regionen bieten“, so Minister Duin. Ein herausragendes Beispiel für Aktivtourismus in NRW ist der Ruhrtalradweg. Die am Radweg bei Arnsberg gelegene Villa Wesco, ein erfolgreiches Zusammenspiel von Industrie und Tourismus in der Region, ist Ziel einer Radtour mit Minister Duin.

Warum Fairtrade kaufen? Ist Bio gesünder? Wie bewege ich mich klimaschonend fort? Welche Vorteile bieten regional erzeugte Lebensmittel und wie bewahre ich diese am besten auf? Antworten und Tipps zu diesen und ähnlichen Fragen gibt eine neue Website, die heute freigeschaltet und vom RW-Verbraucherschutzministerium gefördert wurde. „Ich bin`s – nachhaltig in NRW“ soll Verbraucherinnen und Verbraucher für ein klimafreundliches Konsumverhalten begeistern – über die neue Website www.ichbins-nrw.de, die vom Collaborating Centre on Sustainable Consumption and Production (CSCP) betrieben wird. Direkt auf der Startseite lädt ein virtuelles Haus die Besucherinnen und Besucher zu einem Rundgang ein. Im Haus befinden sich unterschiedliche Gegenstände, hinter denen sich 16 Themen rund um einen nachhaltigen Lebensstil verbergen. Auf den Unterseiten stehen den Verbraucherinnen und Verbrauchern auch Anbieter, Adressen oder nützliche Internetseiten zur Verfügung, um sich umfassend über das jeweilige Thema zu informieren.

Das Kabinett der Landesregierung unterstützt geschlossen die Kampagne „anders und gleich. Nur Respekt Wirkt“. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und alle zwölf Ministerinnen und Minister werben gemeinsam mit jeweils individuellen Statements für ein Klima der Offenheit. Denn in Nordrhein-Westfalen sollen Menschen unabhängig von ihrer sexuellen Identität und geschlechtlichen Orientierung gleichberechtigt und ohne Angst vor Ausgrenzung und Anfeindung leben können. „Vielfalt heißt Bereicherung - das unterstreicht das Kabinett der Landesregierung mit der Beteiligung an der Kampagne und macht deutlich, dass Vorurteile gegenüber Lesben und Schwulen in einer modernen Gesellschaft keinen Platz haben“, sagte Emanzipationsministerin Barbara Steffens, unter deren Federführung der von der Landesregierung beschlossene „NRW-Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie“ ausgearbeitet wurde.

NRW Justizminister Thomas Kutschaty sprach sich beim heutigen Sommerpressegespräch für ein Familienrechtsabkommen mit der Türkei aus, das deutschen Scheidungsbeschlüssen unmittelbar Geltung auch in der Türkei zukommen lässt. Nach derzeitiger türkischer Rechtslage muss ein Ehescheidungsbeschluss eines deutschen Gerichts durch ein mitunter mehrjähriges gerichtliches Verfahren in der Türkei anerkannt werden. Solange gelten türkischstämmige Staatsbürgerinnen und -bürger trotz der Scheidung in Deutschland in der Türkei weiterhin als verheiratet. Genauso ist dies im Falle deutscher Staatsbürgerinnen und -bürger trotz deutscher Ehescheidung im türkischen Rechtskreis.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat seinem Kollegen in der Bundesregierung, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, Inkonsequenz gegenüber der Schweiz bei der Durchsetzung des von der EU angestrebten Informationsaustauschs von Steuerdaten vorgeworfen. Schweizer Banken erhalten ab 2014 einen einfacheren Zugang zum deutschen Markt. Basis hierfür ist eine am letzten Freitag geschlossene Vereinbarung zwischen Bundesfinanzminister Schäuble und der Schweizer Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf. „Der einfachere Zugang von Schweizer Banken zum deutschen Markt war unser Pfund, um die Schweiz zu kooperativem Verhalten zu bewegen. Mit der am vergangenen Freitag von Schäuble unterzeichneten Vereinbarung hat die Bundesregierung ohne Not und ohne Entgegenkommen der Schweiz ein wichtiges Druckmittel aus der Hand gegeben“, so Finanzminister Norbert Walter-Borjans.

Der Tourismus in Nordrhein-Westfalen hat sich zu einem bedeutenden Wirtschaftszweig entwickelt. Fast 20 Millionen Touristen haben im vergangenen Jahr das Land besucht – Tendenz steigend. „Nordrhein-Westfalen wird als Reiseland immer beliebter und der Tourismus hat sich längst zu einer Wachstumsbranche entwickelt“, erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin zu Beginn seiner dreitägigen Reise zu touristischen Zielen, die ihn in den Teutoburger Wald, ins Sauerland und in den Raum Köln/Bergisches Land führen wird.

In Nordrhein-Westfalen steigt der Bedarf nach regionalen Produkten aus der Lebensmittelwirtschaft. „Die Nachfrage nach regionalen Produkten nimmt zu. Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wissen, wo die Lebensmittel herkommen und wie sie erzeugt werden“, sagte Peter Knitsch, Staatssekretär im Umwelt- und Landwirtschaftsministerium, bei der 13. Station der diesjährigen Sommertour Land.Leben.NRW auf dem Heideblütenfest, das nunmehr 25-jähriges Jubiläum feiert. „Es ist zu beobachten, dass seit einigen Jahren in NRW ein neues Qualitätsbewusstsein für unsere regionalen Produkte entsteht. Der steigende Absatz von Produkten regionaler Herkunft ist für Verbraucherinnen und Verbraucher, für die Erzeugerbetriebe und für die Regionen insgesamt ein Gewinn“, Knitsch lobte exemplarisch für die vielen Regionalinitiativen im Land den Verein Senne Original e.V.