Pressemitteilungen

Nordrhein-Westfalen strebt eine Neuorientierung bei der Haltung von Nutztieren in der heimischen Landwirtschaft an und hat dazu das Handlungspapier „Nachhaltige Nutztierhaltung NRW“ vorgelegt. Gleichzeitig startet damit ein breit angelegter Dialogprozess mit allen beteiligten Fachverbänden.

Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich. Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung

„Die ambulante Rehabilitation ist zukunftsweisend, um dem steigenden Versorgungsbedarf durch die älter werdende Bevölkerung zu begegnen.

NRW-Innenminister Ralf Jäger begrüßt den Beschluss des Deutschen Bundesrates zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen. „Das ist eine gute Nachricht. Mit den 1,126 Milliarden Euro geht ein großer Anteil nach Nordrhein-Westfalen.

In NRW sollen künftig die Schnäbel von Legehennen und Puten nicht mehr routinemäßig gekürzt werden. Die Landesregierung, die Landwirt¬schaftsverbände sowie Tierschutzorganisationen und Einzelhandelsunternehmen unterzeichneten dazu jetzt eine gemeinsame Erklärung.

NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt die von der Kultusministerkonferenz beschlossene künftige Gesamtstrategie zum Bildungsmonitoring, die im Wesentlichen im Jahr ihrer Präsidentschaft erarbeitet wurde: „Wir haben den Referenzrahmen Schulqualität erarbeitet und die Qualitätsanalyse weiterentwickelt, damit greifen wir die Ziele der neuen Gesamtstrategie bereits auf. Diesen Weg wollen wir systematisch weiter fortführen.“

Einstimmig ist im Rahmen einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaften der Historischen Stadt- und Ortskerne in Werne an der Lippe die Fusion beider Städtenetzwerke beschlossen worden.

Jedes Jahr stehen für die Renaturierung von Gewässer 80 Millionen Euro zur Verfügung. Es wurden rund 300 Projekte gefördert, um Gewässer ökologisch aufzuwerten, ihnen wieder mehr Raum zu geben und historische Begradigungen zurückzunehmen.

Die Gesamtschule Barmen in Wuppertal ist Gewinnerin des diesjährigen Deutschen Schulpreises. Bundeskanzlerin Angela Merkel verlieh der Schule in Berlin den mit 100.000 Euro dotierten Hauptpreis.