Pressemitteilungen

Nach einer einjährigen Aufbauphase beginnt das Regionale Innovationsnetzwerk (RIN) „Kinder- und Jugendgesundheit durch erfolgreiches Präventionsmanagement“ im Ruhrgebiet seine Arbeit. Ziel des RIN ist es, die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren des Gesundheits- und Sozialwesens bei Präventions- und Gesundheitsfördermaßnahmen im Kindes- und Jugendalter zu verbessern.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Schulen vor Vorwürfen in Schutz genommen, sie würden bei der Erstellung der Stundenpläne mogeln. „Diese Unterstellung ist haltlos, wird vom Landesrechnungshof an keiner Stelle so formuliert, sie ist völlig unangemessen“, betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann im Schulausschuss.

Zwei Berichte und ein Gutachten zur Krisenkommunikation geben Emp­fehlungen ab, welche Maßnahmen im Fall einer Legionellenepidemie einzuleiten sind. Ausgangspunkt war die Legionellenepidemie in Warstein im Jahr 2013 mit zwei Toten und 159 Erkrankten. „Die NRW-Landesregierung hat bereits Konsequenzen aus dem Fall Warstein gezogen“, erklärte Umweltminister Johannes Remmel in Düsseldorf. „Der Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung hat für die Landesregierung oberste Priorität. Viele Empfehlungen der Expertengruppen wurden bereits umgesetzt. Das übergeordnete Ziel ist ganz klar: So ein Vorfall, wie wir ihn vor zwei Jahren in Warstein erleben mussten, soll sich nicht wiederholen. Deshalb setzen wir auf mehr Prävention.“

Vor acht Jahren beschloss der nordrhein-westfälische Landtag, das Einschulungsalter vorzuziehen. Bis dahin galt, dass Kinder, die bis zum 30. Juni sechs Jahre alt wurden, schulpflichtig sind. Dieser Stichtag sollte ab 2006 über acht Jahre hinweg in Monatsschritten auf den 31. Dezember verlegt werden, um zu einer Einschulung mit fünf Jahren zu kommen. Mit dem 5. Schulrechtsänderungsgesetz wurde dies 2011 korrigiert, um wieder zu einer Einschulung mit in der Regel sechs Jahren zu kommen. Deshalb wurde der Stichtag für die Einschulung auf den 30. September eingefroren. Für Schulministerin Sylvia Löhrmann hat sich diese Regelung bewährt.

Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen hat in den letzten Jahren deutlich von den Investitionen in klima- und umweltfreundliche Produkte profitiert. Dies belegen Zahlen aus dem ersten Umweltwirtschaftsbericht für NRW, den Umweltminister Johannes Remmel jetzt in Düsseldorf vorgelegt hat.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat in den letzten 25 Jahren rund einhundert Millionen Euro in die regionalisierte Arbeits- und Strukturpolitik in Form der Regionalagenturen investiert.

Bauminister Michael Groschek hat mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.

Insgesamt stellt das Land im Rahmen der Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) im laufenden Kindergartenjahr über 260 Millionen Euro für zusätzliches Personal zur Verfügung. Das Gesamtbudget des Landes für frühkindliche Bildung hat sich seit 2010 von einer auf rund zwei Milliarden Euro nahezu verdoppelt.

Der bisherige JVA-Leiter Rupert Koch wird zum 5. September 2015 auf eigenen Wunsch an die Fachhochschule für Rechtspflege nach Bad Münstereifel wechseln. Die kommissarische Nachfolge in Wuppertal-Ronsdorf übernimmt Katja Grafweg, die gegenwärtig die Justizvollzugsanstalt in Remscheid führt.

Unter dem Motto „Einbrecher stoppen - Gezielt Wohnraum schützen durch Präsenz und Beratung“ hat die NRW-Polizei in Bonn ein Pilotprojekt gestartet. Es ist ein zusätzlicher Baustein der Kampagne „Riegel vor!“, die sich in der Vergangenheit bewährt hat.

Bauminister Michael Groschek hat mit dem Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.

Unter dem Motto „Augen auf und Tasche zu! Langfinger sind immer unterwegs“ startet die NRW-Polizei am Montag ihre diesjährige landesweite Kampagne gegen Taschendiebstahl.

Er galt seit den 50er Jahren als ausgestorben und hat sich nun von ganz alleine wieder in NRW angesiedelt, der Fischotter. Nachgewiesen wurde die Rückkehr des Fischotters erstmals vor rund sechs Jahren im westlichen Münsterland, derzeit gehen Artenschützer vor Ort von einer Population von rund 25 – 30 Tieren über das westliche Münsterland verteilt aus.