Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft reist vom 21. bis 29. November 2015 nach Chile und Kolumbien. Sie wird begleitet von Wirtschaftsminister Garrelt Duin und einer 30-köpfigen Delegation von Unternehmern und Wissenschaftlern.

Die vom Bund geförderte Fachagentur Windenergie an Land hat eine Analyse der Ausbausituation nach den ersten drei Quartalen dieses Jahres vorgelegt. Die positive Entwicklung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen wird dadurch bestätigt.

Auf Einladung von Franz-Josef Lersch-Mense, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Chef der Staatskanzlei, hat in Düsseldorf ein Gespräch über die Stärkung des Standortes Bonn und die Region stattgefunden.

Anlässlich des Festtages der Evangelischen Kirche im Rheinland (EKiR) „40 Jahren Gleichstellung von Frauen und Männern im Pfarramt“ würdigte Emanzipationsministerin Steffens Pionierinnen wie Maria Jepsen, die erste Frau im Bischofsamt, wie auch andere Wegbereiterinnen einer gleichberechtigen Kirche, die Pfarrerinnen wurden, als die geistlichen Ämter noch überwiegend den Männern vorbehalten waren.

Minijobberinnen und Minijobber erhalten häufig nicht den ihnen zustehenden bezahlten Urlaub und auch keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Dies hat eine aktuelle Studie der Regionalagentur Münsterland und der Jobcenter in der Region bestätigt, die heute im Beisein von Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Greven vorgestellt worden ist.

„Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss“ betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung. „Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben.“

Aus dem Landesteil Rheinland hatten 398 Dörfer an den Kreiswettbewerben teilgenommen, davon qualifizierten sich 23 für den Landeswettbewerb. Sie bekamen neben Ehrentafeln und Urkunden auch Geldpreise überreicht.

Der Aktionstag folgt der Idee: Jeder, der Spaß am Vorlesen hat, liest an diesem Tag anderen vor – zum Beispiel in Schulen, Kindergärten, Bibliotheken oder Buchhandlungen. Ziel ist, Begeisterung für das Lesen und Vorlesen zu wecken und Kinder bereits früh mit dem geschriebenen und erzählten Wort in Kontakt zu bringen.

Für das im Januar 2015 gestartete Angebot der Förderung von hauptamtlichen Quartiersmanagerinnen und -managern haben bereits 35 der 53 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen einen Antrag gestellt, weitere Kommunen signalisieren Interesse an einer solchen Förderung.

Der Zustand des Waldes in NRW hat sich im Vergleich zum Vorjahr verbessert. Nach dem aktuellen Waldzustandsbericht 2015 der NRW-Landesregierung weisen 26 Prozent der Bäume zwischen Rhein und Weser deutliche Blatt- und Nadelverluste (höchste Schadenskategorie) aus. Im Jahr davor waren es noch 36 Prozent.

Innenminister Ralf Jäger hat für Montag, den 23. November 2015, anlässlich des Staatsaktes für den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt Trauerbeflaggung angeordnet.

Nordrhein-Westfalen wird Sitz eines der bundesweit fünf Kompetenzzentren Mittelstand 4.0. Ein Konsortium unter Führung des Fraunhofer Instituts für Materialfluss und Logistik (Dortmund) hat gemeinsam mit starken Partnern aus Ostwestfalen, Aachen und Mülheim den Zuschlag erhalten. Gleichzeitig wird es an den Standorten Dortmund und Köln Mittelstand-Agenturen 4.0 zu speziellen Themen der Digitalisierung geben.

Trotz massiver Einschüchterungen und Provokationen durch Mitglieder der Partei „Die Rechte“ in den vergangenen Monaten sieht das von der Landesregierung beauftragte Gutachten keine ausreichende Begründung für ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren. Das gab Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.

Ins Leben gerufen wurde das 100-Kantinen-Programm vom NRW-Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium. Das Ziel des Programms ist, die Verwendung von regionalen Lebensmitteln und Produkten aus artgerechter Tierhaltung in der Gemeinschaftsverpflegung zu fördern.