Pressemitteilungen

Auf der 36. Station seiner Zukunftsenergientour besuchte NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel heute mit einer Delegation der EnergieAgentur.NRW den Nierspark in Geldern. Der Nierspark ist ein ehemals von der Bahn genutztes Gelände, auf dem unter anderem eine Klimaschutzsiedlung entsteht.

Pünktlich zum Jahreswechsel stellt das NRW-Integrationsministerium mit seinem Interreligiösen Kalender einen hilfreichen Begleiter für das kommende Jahr vor. „Wie bunt das kulturelle und religiöse Zusammenleben in Nordrhein-Westfalen ist, zeigt unser Kalender, der in seiner neuen Auflage noch einmal erweitert werden konnte“, sagte Integra­tionsstaatssekretär Thorsten Klute zur Präsentation des Kalenders.

Projekte, die die besondere Lebenssituation und die Bedarfe von Erwerbs- oder Wohnungslosen, Menschen mit Behinderungen oder Migrantinnen und Migranten ohne Zugang zum Regelsystem berücksichtigen, hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf mit dem „Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2015“ ausgezeichnet.

Beim European Venture Summit, einem europaweiten Wettbewerb für junge Start-ups, sind fünf junge Unternehmen aus NRW unter den Gewinnern. Die Start-ups konnten sich beim Finale des europaweiten Wettbewerbs unter 120 Mitbewerbern durchsetzen.

Ihre Meinung zählt: Wir möchten von Ihnen wissen: Braucht unser Recht ein Update? Ist der bisherige Rechtsrahmen der zunehmenden Digitalisierung gewachsen? Stimmen Sie ab und teilen uns ab heute in einer kurzen Online-Umfrage Ihre Erfahrungen mit.

Die Landesregierung will künftig Radschnellwege als neue Wegekategorie „Radschnellverbindungen des Landes“ einführen. Dazu hat das Landeskabinett die Eckpunkte für die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes des Landes beschlossen. „Nordrhein-Westfalen ist damit einmal mehr Schrittmacher in Sachen Radverkehr.“, sagte Verkehrsminister Michael Groschek nach der Kabinettssitzung.

NRW hat mit 3.293 Rückführungen bis Ende Oktober 2015 bundesweit die meisten Abschiebungen durchgeführt. In 2014 waren es insgesamt 2.929. „In NRW schieben wir konsequent ab“, betonte Innenminister Jäger in Düsseldorf. Die meisten abgelehnten Asylbewerber reisten nach Beratung durch die Ausländerbehörden freiwillig aus.

Mit zusätzlich 430 Millionen Euro plant das Land, den Ausbau der Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen in den kommenden drei Jahren weiter massiv voran zu bringen und die Finanzsituation der Kitas zu verbessern. Das kündigte Familienministerin Christina Kampmann heute in Düsseldorf an.

Karl-Heinz Volesky ist zum Präsidenten des Amtsgerichts in Essen ernannt worden. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 56-jährigen Juristen in Essen die Ernennungsurkunde ausgehändigt.