Pressemitteilungen

Das Land Nordrhein-Westfalen baut das Team der KlimaNetzwerker.NRW bei der EnergieAgentur.NRW aus. Mit dem Ausbau des Teams um weitere sieben Netzwerkerinnen und Netzwerker sollen die Aktivitäten ausgeweitet werden. Sie werden in den fünf Regierungsbezirken, beim Regionalverband Ruhr (RVR) sowie in sechs regionalen Entwicklungsorganisationen eingesetzt.

Mobilität bedeutet Teilhabe am Leben, egal ob es um den Weg zur Apotheke oder zum Bäcker. Bei der diesjährigen Fachtagung „Mobilitätsmanagement für Senioren“ informierten sich Fachleute aus Kommunen und Verkehrsunternehmen sowie Vertreter von Seniorenverbänden und Interessenvertretungen aus ganz Nordrhein-Westfalen über Lösungsansätze.

Bei ihren landesweiten Kontrollen überprüfte die NRW-Autobahnpolizei gestern rund 200.000 Fahrzeuge. Mit insgesamt 400 Beamtinnen und Beamten war sie den ganzen Tag im Einsatz und stellte dabei mehr als 5.000 Geschwindigkeitsverstöße, rund 300 Handy- und 1.200 Abstandsverstöße fest. Hinzu kamen mehr als 1.200 weitere Verfehlungen. Darunter zum Beispiel Fahren unter Alkoholeinfluss, Missachtung der Gurtpflicht oder unzulässige technische Veränderungen am Fahrzeug.

Falk Schnabel ist der neue Leitende Oberstaatsanwalt in Düsseldorf. Justizminister Thomas Kutschaty hat dem 47-jährigen Juristen in Düsseldorf die Ernennungsurkunde ausgehändigt. Falk Schnabel ist Nachfolger von Thomas Harden, der seit Januar 2017 Generalstaatsanwalt in Köln ist.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will die Rechte von Kindern ausdrücklich im Grundgesetz festschreiben lassen. Das Kabinett hat deshalb beschlossen, einen Antrag zur Änderung des Grundgesetzes in den Bundesrat einzubringen.

Bereits seit den frühen Morgenstunden kontrolliert die NRW-Autobahnpolizei im ganzen Land. Die groß angelegten Kontrollen sind seit Wochen angekündigt. Trotzdem haben die Beamtinnen und Beamten reichlich zu tun: Es wurden bereits Fahrverbote und Punkte verhängt, Alkohol- und Drogentests gemacht und sogar Fahrzeuge stillgelegt.

Umweltminister Johannes Remmel hat zum Internationalen Tag des Wassers einen stärkeren Schutz der Oberflächengewässer in NRW gefordert. „Zusammen mit dem Grundwasser sind sie die Grundlage für die Trinkwasserversorgung vieler Millionen Menschen in unserem Land. Diesen reichhaltigen Schatz müssen wir bewahren und schützen“, sagte Minister Remmel.

Beim dritten Bundesförderaufruf für den Breitbandausbau waren 20 Anträge von Kreisen und Kommunen aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich. Mit den geförderten Ausbaumaßnahmen sollen bis Ende 2018 zusätzlich rund 163.000 Haushalte und über 8.000 Unternehmen im Land an das schnelle Internet angeschlossen werden.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die Vertreterinnen und Vertreter des Landesver­bandes der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und des liberalen Landesverbandes Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben in Düsseldorf den fünften Änderungsvertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den jüdischen Landesverbänden unterzeichnet.

Kulturministerin Christina Kampmann hat in Düsseldorf den ersten Landeskulturbericht NRW vorgestellt. Der 268 Seiten starke Bericht präsentiert Daten, Fakten und Analysen, die einen detaillierten Überblick über die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens verschaffen.

Mit insgesamt 400 Beamtinnen und Beamten kontrolliert die NRW-Polizei seit 0.00 Uhr auf Autobahnen im ganzen Land. Die 24-stündigen Schwerpunktkontrollen sollen für mehr Sicherheit auf den NRW-Autobahnen sorgen.