Pressemitteilungen

Justizminister Thomas Kutschaty hat die Jugendarrestvollzugsanstalt Remscheid besucht. Die Jugendarrestvollzugsanstalt Remscheid ist mit rund 70 Plätzen die größte Jugendarrestvollzugsanstalt in NRW. Insgesamt gibt es in NRW sechs Jugendarrestvollzugsanstalten mit 262 Plätzen.

Familienministerin Ute Schäfer hat vor dem Hintergrund des von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Ländermonitors zum Bedarf von pädagogischen Fachkräften in Kindertageseinrichtungen darauf hingewiesen, dass Nordrhein-Westfalen die größte Ausbildungskapazität für Erzieherinnen und Erzieher unter den westdeutschen Bundesländern aufweist.

Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider hat die Betriebe aufgerufen, während des islamischen Fastenmonats Ramadan Rücksicht auf muslimische Beschäftigte zu nehmen. „Die Fastenzeit ist für Muslime ein zentrales Element ihres Glaubens. Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollten ihren Beschäftigten die Möglichkeit geben, gefahrlos zu fasten und auch Raum für die rituellen Gebete schaffen“, sagte der Minister anlässlich der am Freitag beginnenden Fastenzeit.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lädt am 31. August 2012 zum diesjährigen klassischen Sommerkonzert ein. Neu ist in diesem Jahr: Zum ersten Mal wird das Sommerkonzert nicht für einen kleinen Kreis geladener Gäste, sondern für die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens gegeben. Auf dem Düsseldorfer Burgplatz ist die Premiere für den Klassik-Abend. Der Eintritt ist frei!

Bei der Finanzverwaltung NRW sind seit dem Frühjahr 2010 insgesamt 6370 Selbstanzeigen von Bürgerinnen und Bürgern mit Bezug zur Schweiz eingegangen. Im Monatsvergleich zeigte sich zuletzt ein deutlicher Anstieg bei den Selbstanzeigen: Von Anfang Juni bis Anfang Juli stieg ihre Zahl um 93 Eingaben. In den beiden Vormonaten hatten sich jeweils weniger als 20 Steuerzahler bei der Finanzverwaltung selbst angezeigt.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat ein neues Förderprogramm für Nachwuchswissenschaftlerinnen an nordrhein-westfälischen Hochschulen gestartet. Das Programm ist mit jährlich 1,5 Millionen Euro dotiert. Gefördert werden junge Forscherin­nen auf dem Weg zur Professur. Das Förderprogramm richtet sich an Universitäten, Fachhochschulen und Kunst- und Musikhochschulen. Bewerbungsschluss ist der 30. September 2012.

Für NRW-Innenminister Ralf Jäger ist die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Asylbewerberleistungsgesetz „eine peinliche Nachhilfe“ für die Bundesregierung. „Die Berliner Koalition hat dringend notwendige Reformen sehenden Auges auf die lange Bank geschoben“, kritisierte Ralf Jäger in Düsseldorf.

Fünf herausragenden Bildenden Künstlerinnen aus Nordrhein-Westfalen wird in den nächsten fünf Monaten die Möglichkeit gegeben, künstlerisches Schaffen und Familie besser zu vereinbaren. Sie erhalten eine Förderung aus dem Programm "Präsenz vor Ort: Stipendium für Bildende Künstlerinnen mit Kindern".

In der Roten Liste der gefährdeten Arten in NRW wird die Wildkatze als gefährdet eingestuft. Desto erfreulicher ist es, dass im Nationalpark Eifel eine stabile Population von 50 Tieren nachgewiesen werden konnte und im gesamten Eifel-Ardennen-Raum rund 1000 Exemplare. Dies ist insgesamt eines der bedeutendsten Vorkommen in ganz Mitteleuropa. Über die Wildkatze und ihren Lebensraum informierte sich Umweltminister Johannes Remmel auf seiner zweiten Station der Naturerbetour im Nationalpark Eifel.

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat in Bonn im Wege der Erstauszeichnung das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Prof. Dr. Max Georg Huber (75) überreicht. Der ehemalige Präsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) erhält die Auszeichnung für sein haupt­amtliches und ehrenamtliches Engagement im wissenschaftlichen Bereich. „Professor Huber gab über Jahrzehnte dem Studien- und Forschungsstandort Deutschland im Ausland ein Gesicht“, würdigte Schulze die Arbeit Hubers bei der Ordensverleihung.

Ab sofort können Kreise und kreisfreie Städte in Nordrhein-Westfalen die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums beantragen. Das Integrationsministerium und das Schulministerium haben dazu eine entsprechende Vereinbarung getroffen.

Das NRW-Verbraucherschutzministerium hat erste Ergebnisse von Rückstandsdaten zur Belastung von Lebensmitteln mit dem Desinfek­tionsmittel Didecyldimethylammoniumchlorid (DDAC) dem Bund mitge­teilt. Es handelt sich hierbei um amtlich entnommene Proben, die durch ein Labor in NRW im Auftrag des Chemischen und Veterinärunter­suchungsamtes Rhein-Ruhr-Wupper (CVUA RRW) untersucht wurden. Von den insgesamt fünf Proben konnte bei einer eine Belastung mit DDAC festgestellt werden.

Wie stellen sich Jugendliche eigentlich ihre Zukunft vor – wie wollen sie leben, lernen, arbeiten? Das sind die spannenden Fragen, die die Landesregierung mit Jugendlichen aus ganz Nordrhein-Westfalen im Rahmen von #JUKON12 gemeinsam diskutieren will.

Das Land NRW wird weiterhin allen Hinweisen auf Steuerhinterziehung nachgehen. „Unsere Steuerfahnder sind schon von Amts wegen dazu verpflichtet, alle Anhaltspunkte auf Steuerstraftaten zu überprüfen – auch die auf Daten-CDs “, sagte der Staatssekretär im Finanzminis­terium, Rüdiger Messal. „Daran würde selbst ein Inkrafttreten des Steuerabkommens mit der Schweiz nichts ändern.“

Jede vierte Gründung in Nordrhein-Westfalen wird durch eines der 82 STARTERCENTER NRW betreut. Rund 27.400 Gründer haben im vergangenen Jahr dort Rat und Hilfe gesucht.