Pressemitteilungen

Die Landesregierung teilt mit:
Während auf Bundesebene ein Anstieg der Zahl der Drogentoten im Vergleich zum Vorjahr festzustellen ist, sind in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr weniger Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums verstorben. Mit 198 Todesfällen sank die Zahl der Drogentoten 2013 erneut um knapp drei Prozent gegenüber 2012 (204 Tote).
„Damit hält der positive Trend weiter an“, sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens. „Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht zuletzt das Ergebnis der erfolgreichen Arbeit unserer niedrigschwelligen Sucht- und Drogenhilfeangebote. Über eine Verbesserung und Stabilisierung der gesundheitlichen Situation von drogenabhängigen Menschen tragen sie entscheidend dazu bei, Drogentodesfälle zu verhindern“, so die Ministerin.

Kulturministerin Ute Schäfer hat heute im Theater in Gütersloh das "Symphonic Project OWL" vorgestellt. Vom 22.-30. Oktober 2014 treten der bekannte Jazzmusiker- und Komponist Klaus Doldinger und seine Band 'Passport' gemeinsam mit der Nordwestdeutschen Philharmonie in sieben Städten in Ostwestfalen-Lippe auf.

Während auf Bundesebene ein Anstieg der Zahl der Drogentoten im Vergleich zum Vorjahr festzustellen ist, sind in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr weniger Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums verstorben. Mit 198 Todesfällen sank die Zahl der Drogentoten 2013 erneut um knapp drei Prozent gegenüber 2012 (204 Tote).
„Damit hält der positive Trend weiter an“, sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens. „Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht zuletzt das Ergebnis der erfolgreichen Arbeit unserer niedrigschwelligen Sucht- und Drogenhilfeangebote. Über eine Verbesserung und Stabilisierung der gesundheitlichen Situation von drogenabhängigen Menschen tragen sie entscheidend dazu bei, Drogentodesfälle zu verhindern“, so die Ministerin.

Vor vielen hundert Gästen haben Umweltminister Johannes Remmel und Bauminister Michael Groschek als Vertreter der Landesregierung die Landesgartenschau in Zülpich eröffnet. Das Land hat die Stadt Zülpich bei der Vorbereitung der Gartenschau begleitet und mit knapp 12 Millionen Euro finanziell unterstützt. „Wir betreten mit den Zielen der Landesgartenschau in Zülpich Neuland: Denn dies ist die erste unserer Landesgartenschauen, die bewusst einen Schwerpunkt auf die langfristige touristische Ausrichtung von Stadt und Region legt“, erklärte Remmel. „Zülpich und sein Umland haben touristische Schätze, die einen Besuch lohnen. Wenn die Landesgartenschau diese Botschaft transportieren kann, dann hat sie eines ihrer wesentlichen Ziele erreicht.“ Remmel betonte, dass für ihn der „bleibende Wert“ der Landesgartenschau zähle und nicht das vorübergehende „Event“.

Die Experten des Kampfmittelräumdienstes haben im vergangenen Jahr 918 Bomben in Nordrhein-Westfalen entdeckt und unschädlich gemacht. „Die Kampfmittelbeseitigung ist fast 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch eine Mammutaufgabe. Und das wird auch noch die nächsten Jahrzehnte so bleiben“, sagte Innenminister Ralf Jäger. Zufallsfunde spielen eine immer geringere Rolle. In der Regel werden die Blindgänger bei der systematischen Suche der Experten vom Kampfmittelräumdienst entdeckt, vor allem durch die Auswertung von Luftbildern der Alliierten.

Unter www.nrweltoffen.de informiert ab sofort ein neues Internetportal der Landesregierung über die wichtigsten Angebote und Aktivitäten gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Nordrhein-Westfalen.

Unter www.nrweltoffen.de informiert ab sofort ein neues Internetportal der Landesregierung über die wichtigsten Angebote und Aktivitäten gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Unter verschiedenen Menüpunkten bietet die neue Webseite viele Beratungs- und Weiterbildungsangebote sowie Informationen zu Projekten und Programmen. Dazu gehören unter anderem Informationen über die Mobilen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus, die Beratungseinrichtungen für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie Angebote für Aussteigerinnen und Aussteiger, die aus der rechtsextremistischen Szene aussteigen wollen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht weitere Konsequenzen aus dem Legionellenausbruch im vorigen Jahr in Warstein. Umweltminister Johannes Remmel hat jetzt eine Experten-Kommission aus Fachleuten der Bereiche Mikrobiologie, Hygiene und Abwasser eingesetzt, die wissenschaftliche und technische Vorsorgemaßnahmen entwickeln, damit eine Legionellen-Epidemie wie die in Warstein künftig verhindert werden kann. Des Weiteren soll die Kommission prüfen, welche Anforderungen gestellt werden müssen an die Überwachung von Gewässern, Rückkühlwerken, Wasser- und Abwasseranlagen sowie an deren technische Nachrüstung. Die Kommission kam erstmalig zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. „Der Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung hat für die Landesregierung oberste Priorität. Deshalb habe ich diese hochrangig besetzte Kommission einberufen, die mögliche Risikofaktoren identifizieren und Empfehlungen formulieren wird“, sagte Minister Remmel.

Eine Jury hat den Rheinischen Karneval und den Osterräderlauf in Lügde als landesspezifische Vorschläge Nordrhein-Westfalens für das Immaterielle Kulturerbe empfohlen. Beide Empfehlungen werden jetzt von Kulturministerin Ute Schäfer an die Kultusministerkonferenz (KMK) gemeldet.

Eine Jury hat den Rheinischen Karneval und den Osterräderlauf in Lügde als landesspezifische Vorschläge Nordrhein-Westfalens für das Immaterielle Kulturerbe empfohlen. Beide Empfehlungen werden jetzt von Kulturministerin Ute Schäfer an die Kultusministerkonferenz (KMK) gemeldet. Laut Urteil der Jury gehört der Rheinische Karneval zu den großen kulturellen Ausdrucksformen in Nordrhein-Westfalen, der seit langer Zeit alljährlich eine generationenübergreifende Gemeinschaft schafft, die sich auf humorige Art mit aktuellen gesellschaftlichen Fragen auseinandersetzt. Beim Osterräderlauf in Lügde handelt es sich um ein besonderes Osterfeuerritual, bei dem seit vielen Generationen brennende Holzräder von Hügeln gerollt werden. Die Lebendigkeit dieser Tradition drückt sich nach Ansicht der Jury in einer breiten Beteiligung der Bevölkerung der Stadt aus, traditionelle handwerkliche und landwirtschaftliche Fertigkeiten werden für den Brauch gepflegt.

Nach gut sechsjähriger Bauzeit ist der Ausbauabschnitt der A 59 mitten durch Duisburg wieder komplett für den Verkehr freigeben worden. Die offizielle Eröffnung haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, und Landesverkehrsminister Michael Groschek gemeinsam vorgenommen. Die Teilstrecke zwischen den Anschlussstellen Hochfeld und Duissern ist den hohen verkehrlichen Belastungen angepasst worden und nun durchgehend sechsstreifig befahrbar. Staatssekretär Enak Ferlemann sagte anlässlich der Freigabe: „Mit der Fertigstellung des sechsstreifigen Ausbaus der A 59 steht den Verkehrsteilnehmern nun zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg bis zum Duisburger Süden eine leistungsfähige Autobahn zur Verfügung. Ich möchte vor allem das Engagement der Stadt Duisburg loben, die sich mit knapp 29 Millionen Euro am Bau des Mercatortunnels beteiligt hat. Mit dieser Baumaßnahme konnte hier eine spürbare Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität erreicht werden.“

In keinem anderen Bundesland wurden 2013 so viele Stiftungen des bürgerlichen Rechts neu gegründet wie in Nordrhein-Westfalen. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl auf 131 neue Stiftungen (2012: 126). Davon wurden 115 als gemeinnützig anerkannt. Sie dienen damit dem Allgemeinwohl. „Stiftungen bilden eine wichtige Säule unserer Gesellschaft. Sie bieten den Menschen die Chance, wichtige gesellschaftliche Anliegen aktiv zu unterstützen", sagte Innenminister Ralf Jäger. „Der Trend geht zu größeren Stiftungen. Sie können ihre Ziele mit Nachdruck verfolgen und starke Akzente setzen.“

Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer hat gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis das Konzept der 'Ruhr Games 2015' vorgestellt. Vom 3. bis 6. Juni 2015 wird sich das Ruhrgebiet für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival verwandeln, zu dem der Regionalverband Ruhr tausende Jugendliche aus dem Ruhrgebiet und seinen europäischen Partnerstädten einladen möchte.

Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer hat gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis das Konzept der ‚Ruhr Games 2015‘ vorgestellt. Vom 3. bis 6. Juni 2015 wird sich das Ruhrgebiet für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival verwandeln, zu dem der Regionalverband Ruhr tausende Jugendliche aus dem Ruhrgebiet und seinen europäischen Partnerstädten einladen möchte. „Als Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat mich die Idee eines bunten, internationalen Jugendfestivals überzeugt, das sowohl attraktive Kultur-, als auch Sportanlässe schafft. Die Ruhr Games 2015 haben vor allem ein Ziel: Sie wollen Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich kulturell auszutauschen und sich kennenzulernen. Ihnen wird viel Raum gegeben, um sich zu treffen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Über sich, ihre Ziele und ihre Erwartungen an die Zukunft“, sagte Schäfer.

Das NRW-Umweltministerium geht gegen Verbrauchertäuschungen bei Lebensmitteln vor. Pünktlich zum Beginn der Saison lässt das Ministerium – wie auch in den Vorjahren – Spargelproben auf Herkunft untersuchen. „Unsere Verbraucherinnen und Verbraucher müssen darauf vertrauen können, dass das, was draufsteht, auch drin ist“, sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. Dies gelte insbesondere für die Kennzeichnung von Spargel als Regionalprodukte aus Nordrhein-Westfalen. „NRW ist Spargelland und in der Vergangenheit ist es vorgekommen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher heimischen Spargel kaufen wollten, dieser aber tatsächlich aus dem Ausland oder aus ganz anderen Regionen Deutschlands stammte. Das ist Verbrauchertäuschung und dem wollen wir entgegenwirken“, sagte der Minister. Und der Druck durch die behördlichen Untersuchungen zeige auch Wirkung, betonte Remmel.