Pressemitteilungen

Mit dem Preis für Zivilcourage hat Innenminister Ralf Jäger neun Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf ausgezeichnet. „Es ist wichtig im Kampf gegen Kriminalität Zivilcourage zu zeigen und Verantwortung zu übernehmen“, sagte Jäger. Dieses vorbildliche Verhalten zeichnet die Preisträger besonders aus. „Es gehört Mut dazu, anderen in Notsituationen zu helfen, da man selbst verletzt oder angegriffen werden könnte“, betonte der Minister. Er warnte jedoch auch vor Selbstüberschätzung bei der Hilfeleistung. „Niemand sollte sein eigenes Leben riskieren. Rufen Sie in jedem Fall die Polizei oder andere Personen hinzu.“

Zwölf herausragend qualifizierte Nachwuchswissenschaftlerinnen und –wissenschaftler erhalten die Chance, eine eigene Forschungsgruppe an einer Universität in Nordrhein-Westfalen aufzubauen. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat das neue Förderprogramm jetzt ausgeschrieben, ab dem kommenden Jahr bis 2021 stehen dafür 2,4 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung, insgesamt 14,4 Millionen Euro. Das Programm ist Teil der Forschungsstrategie "Fortschritt NRW".

Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern in Krankenhäusern können bei der Ausübung ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit ab sofort auf Handlungsempfehlungen zurückgreifen, die das Gesundheitsministerium, die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V. und der Beauftragte der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Patientinnen und Patienten gemeinsam erarbeitet und herausgegeben haben. „Damit wollen wir die Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher bei ihrer wertvollen Arbeit unterstützen“, erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. „Wir wollen starke Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher, denn sie leisten einen erheblichen Beitrag dazu, das Gesundheitssystem menschlicher zu machen“, so Steffens weiter.

NRW-Innenminister Ralf Jäger hatanlässlich der Urteilsverkündung des VGH zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011) festgestellt: „Das Urteil hat die Systematik unseres Finanzausgleichs und den Gestaltungsspielraum der Politik bestätigt. Das Gericht betonte, dass das Land trotz seiner äußerst angespannten finanziellen Leistungsfähigkeit den Kommunen eine aufgabenangemessene Mindestausstattung eingeräumt und dabei die kommunale Gerechtigkeit bei der Verteilung der Finanzmittel gewahrt hat.

Der mit einer Million Euro ausgestattete Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ wird um ein weiteres Jahr verlängert. Dies hat das Landeskabinett am vergangenen Dienstag in seiner Sitzung beschlossen. „Damit will die Landesregierung dazu beitragen, dass kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in Kita oder Schule ausgeschlossen wird“, sagte Sozialminister Guntram Schneider. Der Härtefallfonds sei damit ein Baustein im Handlungskonzept der Landesregierung gegen Armut und soziale Ausgrenzung. „Wir wollen damit erreichen, dass niemand durch die Maschen des sozialen Netzes fällt“, so der Minister weiter.

Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden über die Auswirkungen des rasant zunehmenden Onlinehandels auf Kunden, Dienstleister und Händler diskutiert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Frage, wie Vitalität und Vielfalt der Innenstädte, vor allem abseits der Haupteinkaufsstraßen sowie in Klein- und Mittelstädten erhalten und gestärkt werden können. „Den stationären Handel rettet nur der stationäre Handel selbst“, erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin zu Beginn des Treffens und machte damit deutlich, dass der stationäre Einzelhandel aktiv werden muss.

Sportministerin Ute Schäfer hat heute in Dortmund einen Erweiterungsbau am Ruderleistungszentrum eingeweiht. Das Leistungszentrum in Dortmund ist ein landes- und bundesweit anerkannter Stützpunkt im Ruderbereich und auch die Heimstätte des "Deutschland-Achters".

In Brüssel werden vielfach europapolitische Entscheidungen getroffen, die direkt mit dem Leben vor der eigenen Haustür zusammenhängen.
Wie sich diese Zusammenhänge konkret darstellen, erzählen die 19 EU-Abgeordneten aus NRW im neuen Hörbuch „stimmt?!.“.

Das Hörbuch ist ein Projekt des Kreises Lippe in Zusammenarbeit mit der Landesregierung, das die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Dr. Angelica Schwall-Düren, und der Landrat des Kreises Lippe, Friedel Heuwinkel, als Schirmherrin und Schirmherr vorgestellt haben.

In Brüssel werden vielfach europapolitische Entscheidungen getroffen, die direkt mit dem Leben vor der eigenen Haustür zusammenhängen. Wie sich diese Zusammenhänge konkret darstellen, erzählen die 19 EU-Abgeordneten aus NRW im neuen Hörbuch „stimmt?!.“ Das Hörbuch ist ein Projekt des Kreises Lippe in Zusammenarbeit mit der Landesregierung, das die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Dr. Angelica Schwall-Düren, und der Landrat des Kreises Lippe, Friedel Heuwinkel, als Schirmherrin und Schirmherr vorgestellt haben.

Mehr als 200 Vertreterinnen und Vertreter von rund 60 Schulen aus Nordrhein-Westfalen haben auf Einladung der Stiftung Pro Ausbildung am ersten Kongress des Berufswahlsiegels NRW in Düsseldorf teilgenommen. Ministerin Sylvia Löhrmann, Schirmherrin des Berufswahlsiegels NRW, dankte den Organisatoren und den 14 ausstellenden Schulen für ihre Bereitschaft, ihre guten Erfahrungen mit anderen zu teilen: „Die Berufswahlsiegel-Schulen machen sich in besonderer Weise darum verdient, Jugendlichen einen erfolgreichen Start in eine Ausbildung oder ein Studium zu ermöglichen. Ihre schulische Netzwerkarbeit ist ganz im Sinne des breit getragenen neuen Übergangssystems ‚Kein Abschluss ohne Anschluss‘ der Landesregierung. Wir unterstützen einen flächendeckenden und systematischen Ausbau der Berufs- und Studienorientierung in der Schule“, so die Ministerin.

Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen in Ahlen haben mit verschiedenen Aktionen anlässlich des Befreiungstags und des Tags des Kriegsendes am 8. Mai 1945 der Opfer der nationalsozialistischen Diktatur gedacht. Schulministerin Sylvia Löhrmann begleitete die Schülerinnen und Schüler zu einer lokalen Erinnerungsstätte auf dem Marktplatz in Ahlen und nahm dort an einer Gesprächsrunde teil. Sie lobte den Einsatz für die Erinnerungskultur vor Ort: „Lernen an Orten des Gedenkens und Erinnerns ist ein Lernen mit offenen Augen und Ohren. Ich bewundere, mit wie viel Herz und Engagement sich die Schülerinnen und Schüler hier in Ahlen gegen das Vergessen einsetzen und mit ihren Aktionen ein deutliches Zeichen gegen jede Form von Extremismus und Rassismus setzen.“

Mit der Auftaktveranstaltung „Filmquiz Europa“ in der Düsseldorfer Staatskanzlei ist in Nordrhein-Westfalen die Europawoche 2014 gestartet. Die Europawoche dauert bis zum 11. Mai 2014. Während dieser Zeit finden in ganz NRW zahlreiche Veranstaltungen und Projekte rund um das Thema Europa statt.

Die NRW-Badegewässer haben weiterhin eine gute bis ausgezeichnete Wasserqualität. Das zeigen die Messungen der Gesundheitsämter, die die Badegewässer an 108 offiziellen Messstellen in NRW regelmäßig auf ihre Wasserqualität untersuchen. Die Messungen erfolgen dabei nach einer EU-weiten Richtlinie. Das Land Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2013 an 97 Messstellen die Wasserqualität mit „ausgezeichnet“ bewertet, an sechs Messstellen mit „gut“. Ein „ausreichend“ erhielt nur der Elfrather See in Krefeld. Der Grund dafür sind Verunreinigungen mit Fäkalien durch eine große Population von Wasservögeln oder Wildgänsen. Das Baden ist jedoch auch hier möglich. Vier EU-Badegewässer in NRW sind noch nicht lange genug in der Bewertung und erhalten deshalb keine Auszeichnung. Diese wird erst vergeben, wenn in vier aufeinanderfolgenden Jahren eine gleichmäßige Wasserqualität nachgewiesen werden konnte. Eine endgültige Bewertung durch die EU steht noch aus.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Recklinghausen die Ruhrfestspiele 2014 eröffnet. „Kultur auf hohem Niveau zu präsentieren und gleichzeitig ein breites Publikum zu erreichen – das ist und bleibt das Markenzeichen der Ruhrfestspiele. Das macht dieses Festival einmalig“, erklärte Schäfer zur Eröffnung. Unter dem Motto "INSELREICHE. Land in Sicht – Entdeckungen" nehmen die Ruhrfestspiele die Besucher bis 15. Juni 2014 mit auf eine faszinierende Expedition. Im Fokus der Spielzeitreise stehen Inseln – sowohl im geographischen als auch metaphorischen Sinne. Eröffnet wurden die Ruhrfestspiele rechtzeitig zum 450. Geburtstag des großen englischen Dramatikers und Lyrikers William Shakespeare mit dem „Inselwerk“ der Weltliteratur: "Der Sturm".

Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in Recklinghausen die Ruhrfestspiele 2014 eröffnet. "Kultur auf hohem Niveau zu präsentieren und gleichzeitig ein breites Publikum zu erreichen - das ist und bleibt das Markenzeichen der Ruhrfestspiele. Das macht dieses Festival einmalig", erklärte Schäfer zur Eröffnung.