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Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat bei der Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf zu aktuellen Herausforderungen in den Kommunen Stellung genommen.

  • Bau
  • Pressemitteilung
  • 19.07.2018
Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich auch nach 2019 zulassen

Bei einem Treffen der Ministerinnen aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen in Stuttgart ging es um Möglichkeiten der Städtebauförderung, deren besondere Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger und um Instrumente gegen den herrschenden Wohnraummangel.

  • Pressemitteilung
  • 12.11.2015
Gutachten macht Vorschläge

Das Stadtentwicklungsministerium will die soziale Vielfalt in Stadtvierteln erhöhen und Nutzungsmischung erhalten. Aus diesem Grund hat die Landesregierung ein entsprechendes Forschungsgutachten beim deutschen Institut für Urbanistik in Berlin sowie der Bergischen Universität in Wuppertal in Auftrag gegeben.

  • Pressemitteilung
  • 07.03.2013

NRW-Bauminister Michael Groschek will mit einer neuen Gesetzesinitiative das Umfeld von Wohnquartieren, touristischen Bereichen sowie Gewerbegebieten verbessern. Einer entsprechenden Gesetzesänderung hat das Kabinett in dieser Woche zugestimmt. Bislang beschränkt sich das „Gesetz über Immobilien- und Standortgemeinschaften“ (ISGG) nur auf die Innenstädte und Stadtteilzentren. Für eine deutliche Ausweitung des Anwendungsbereichs hatten sich neben der Landesregierung auch die beteiligten Verbände ausgesprochen. Bauminister Michael Groschek bezeichnet die geplante Gesetzesänderung als große Chance unter anderem für vernachlässigte Wohngebiete: „Es gibt in Nordrhein-Westfalen inzwischen etwa 50 Immo¬bilien- und Standortgemeinschaften, sowohl auf gesetzlicher, als auch vor allem auf freiwilliger Basis. Die Eigentümer und Händler einer solchen Initiative verpflichten sich damit, den öffentlichen Raum vor ihren Häusern und Geschäften zu verschönern und auf Vordermann zu bringen – mit zum Teil sehr guten Ergebnissen. Ich bin optimistisch, dass wir dieses Prinzip auch auf in die Jahre gekommene Wohnviertel und Gewerbegebiete anwenden können.“

  • Heimat
  • Pressemitteilung
  • 08.07.2020
74,7 Millionen Euro für die Zukunft der Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier

Seit der vergangenen Woche steht das Kohleausstiegs-Jahr fest: Der Strukturwandel im Rheinischen Revier wird für Bürgerinnen und Bürger und die Städte und Gemeinden viele Veränderungen mit sich bringen.

Mehr als 100 Millionen Euro für lebenswertere Städte

Der Landeswettbewerb „Mobil.NRW – Mobilität in lebenswerten Städten“ des Ministeriums für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat zum Ziel, Städte bei der Umsetzung von innovativen und zukunftsweisenden Konzepten zur Verbesserung des urbanen Mobilitätssystems zu unterstützen – für saubere, bessere Mobilität in Städten.

  • Pressemitteilung
  • 26.11.2014

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann, haben das Ergebnis der Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Schulsozialarbeit vorgestellt. Das Land NRW wird die bis Ende 2013 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket finanzierte Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern für die nächsten drei Jahre sichern.
„Wir werden auf drei Jahre befristet einspringen, da mit dem Bund keine Einigung zur Weiterfinanzierung erzielt werden konnte“, sagte Ministerpräsidentin Kraft in Düsseldorf.

Städtebauförderung sichert gute Lebensverhältnisse und nachbarschaftliches Zusammenleben: 44 Kommunen in NRW erhalten 55,4 Millionen Euro Fördermittel für den Ausbau und die Erneuerung der kommunalen Begegnungsinfrastruktur

Das neue Heimatministerium legt mit dem Investitionspakt „Integration im Quartier“ das erste Förderprogramm der neuen Landesregierung vor. Das in diesem Jahr erstmalig aufgelegte Bund-Länder-Programm unterstützt die Städte und Gemeinden darin, Orte der Begegnung zu schaffen oder zu modernisieren und aufzuwerten.

  • Pressemitteilung
  • 26.02.2013

Mehr als 80 Stadtviertel in ganz NRW werden in Zukunft bei der Quartiersentwicklung von der Zusammenarbeit verschiedener Ministerien profitieren. Das Kabinett hat ein fachübergreifendes Rahmenkonzept zur präventiven Quartiersentwicklung beschlossen. Alle Fachressorts der Landesregierung verpflichten sich, 84 städtische Quartiere in NRW (siehe unten) im Rahmen des Programms Soziale Stadt ressortübergreifend zu unterstützen und zu fördern. Begonnen werden soll dabei mit den Quartieren der Sozialen Stadt. Das Bund-Länder-Programm Soziale Stadt ist seit vielen Jahren Teilprogramm der Städtebauförderung.

  • Pressemitteilung
  • 23.11.2016

Die historischen Stadt- und Ortskerne in Nordrhein-Westfalen sind die Visitenkarten des Landes und wichtiger Teil der Stadtidentität. Die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft „Historische Stadt- und Ortskerne NRW“ haben nun anlässlich ihrer Mitgliederversammlung in Velbert eine knapp 300-seitige Publikation unter dem Titel „Erbe im Gepäck – Zukunft im Blick“ veröffentlicht.

  • Schule
  • Pressemitteilung
  • 26.11.2014

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann, haben das Ergebnis der Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Schulsozialarbeit vorgestellt. Das Land NRW wird die bis Ende 2013 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket finanzierte Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern für die nächsten drei Jahre sichern.