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Am Mittwoch, 21. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1948 und 1949 zur Impfung gegen das Coronavirus.

Heute sind 41 schutzbedürftige Personen afrikanischer Herkunft aus dem Flüchtlingslager Shousha in Tunesien, in Nordrhein-Westfalen eingetroffen. Sie werden in neun Städten Aufnahme finden, darunter Aachen, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Köln, Krefeld, Leverkusen und Wuppertal. Dazu erklärt Integrationsminister Guntram Schneider: „In Zeiten ver­stärkter Fluchtbewegungen, vor allem aus dem arabischen Raum, be­kennen wir uns zu unserer internationalen Verantwortung. Wir bieten diesen besonders schutzbedürftigen Menschen auch hier in Nordrhein-Westfalen eine neue, dauerhafte Lebensgrundlage und vor allem ein friedvolles Leben in einer neuen Heimat."

Das Land und der Bund stellen in diesem Jahr fast 1 Milliarde Euro zur Unterstützung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Nordrhein-Westfalen für einen Schadensausgleich während der Corona-Pandemie sowie wegen Einnahmeausfällen aus dem 9-Euro-Ticket zur Verfügung.

Zum dritten Mal vergibt die Landesregierung Nordrhein-Westfalens den Landespreis für Kulturelle Bildung, um Kindern und Jugendlichen Lust auf Kunst und Kultur zu machen.

Mit Blick auf die geplante Aufnahme des Regelbetriebs haben Minister Karl-Josef Laumann (Arbeit, Gesundheit und Soziales) und Minister Joachim Stamp (Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration) sowie Ministerin Yvonne Gebauer (Schule und Bildung) heute eine gemeinsame Teststrategie für die Kindertagesbetreuung und die Schulen vereinbart.

Nach Ablauf der nach dem neuen Gifttiergesetz gültigen Meldefrist gibt es erstmals amtliche Zahlen über die von Privatpersonen in Nordrhein-Westfalen legal gehaltenen Gifttiere: Zwischen dem 1. Januar und 30. Juni dieses Jahres haben 213 Personen in Nordrhein-Westfalen eine Haltung von Gifttieren beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) angezeigt.

Ministerpräsident Hendrik Wüst zeichnet in Düsseldorf 18 Personen mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen aus.

Was ist Heimat? Die Antwort fällt meist unterschiedlich aus. Jeder Mensch definiert den Begriff individuell. Erfahrungen, Erlebnisse und das Lebensumfeld fließen in den persönlichen Heimat-Begriff ein. Auf Einladung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sind Persönlichkeiten aus Nordrhein-Westfalen und außerhalb der Landesgrenze jetzt als Heimatbotschafter aktiv geworden.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte im Namen der Landesregierung zum Tod von Professor Dr. Berthold Beitz: „Die Nachricht vom Tod von Professor Dr. Berthold Beitz hat mich persönlich und viele Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen und weit über unser Land hinaus tief berührt. Berthold Beitz war als Mensch und Unternehmer eine herausragende Persönlichkeit, die Nordrhein-Westfalen geprägt hat. Sein Name steht für die Verbindung von wirtschaftlichem Erfolg und gesellschaftlicher Verantwortung. So war und bleibt er ein Vorbild, und so hat Berthold Beitz über viele Jahrzehnte hinweg die Geschicke unseres Landes mitgeprägt und ein Stück Geschichte Nordrhein-Westfalens mitgeschrieben. Das bleibt unvergessen."

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärte im Namen der Landesregierung zum Tod von Dr. Else Beitz: „Wir verlieren mit Else Beitz eine große, eine starke Persönlichkeit, die durch ihr Leben und Wirken vielen Menschen Vorbild war und Halt gegeben hat. Ich denke da nicht nur, aber doch vor allem an die Zeit, in der Else Beitz trotz der Gefahren für ihr eigenes Leben gemeinsam mit ihrem Mann vielen jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger das Leben gerettet hat.

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert den Ausbau der E-Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Verkehrsminister Hendrik Wüst hat am Montag einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 13,28 Millionen Euro an die Kölner Verkehrs-Betriebe (KVB) übergeben.

Meldepflichtige Bürgerinnen und Bürger behalten auch in Zukunft die Kontrolle über ihre Daten. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat sich jetzt auf entsprechende Änderungen beim umstrittenen Meldegesetz verständigt. „Der unter der Federführung des Landes NRW erstrittene Kompromiss stärkt den Schutz persönlicher Daten der Bürgerinnen und Bürger“, erklärte NRW Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Das Aufweichen des Datenschutzes, wie es der mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossene Gesetzentwurf vorsah, ist verhindert worden!" Die auf Drängen der Länder in das „Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens“ aufgenommene Änderung sieht vor, dass Melderegisterauskünfte für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels künftig nur erteilt werden dürfen, wenn die Betroffenen vorher ausdrücklich eingewilligt haben.

Die Terminvergabe der ersten fünf Jahrgänge der Personengruppen zwischen 70 und 80 Jahren schreitet zügig voran. Nun kommen weitere Jahrgänge hinzu. Am Montag, 19. April 2021, startet ab 8.00 Uhr die Terminvergabe für die Personen der Geburtsjahrgänge 1946 und 1947 zur Impfung gegen das Coronavirus.

Mit einem persönlichen Schreiben ehrt Ministerpräsidentin Hannelore Kraft in diesen Tagen 1.774 Absolventinnen und Absolventen aller weiterführenden Schulformen. Sie wurden dem Land von den Schulen als die Besten ihres Jahrgangs gemeldet. In dem Brief ermuntert die Ministerpräsidentin den Nachwuchs, bei zukünftigen Entscheidungen mutig zu sein und dabei gleichzeitig auch an andere zu denken: „Vielleicht beschäftigen Sie irgendwann einmal Angestellte, forschen in der Wissenschaft oder treffen politische Entscheidungen. Schöpfen Sie mit Ihren Ideen aus dem Vollen, aber verlieren Sie nie die Schwächeren aus den Augen. So, wie Ghandi es vorlebte, indem er alle Menschen aufforderte: ‚Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst.‘“