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Schiffe auf dem Rhein Düsseldorf
  • Pressemitteilung
  • 11.01.2023

700.000 Euro für Landstromanlagen: Nordrhein-Westfalen stellt Weichen für klimafreundliche Personenschifffahrt

Ministerin Neubaur: Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz und stärken den nachhaltigen Tourismus in der Region

Damit auch Personenschiffe künftig klimafreundlich mit Strom versorgt werden können, treibt die Landesregierung die Transformation auf Gewässern weiter voran. Klimaschutzministerin Neubaur überreichte einen Förderbescheid über 700.000 Euro an die Niederkasseler Lux-Werft.

  • Pressemitteilung
  • 20.11.2015

Justizminister Kutschaty eröffnet Aktionstag „Sicherheit und Persönlichkeitsrechte im Internet“

Die Digitalisierung und Vernetzung im Internet kennt nicht nur Chancen, sondern auch Risiken

„Auch der Wildwuchs an Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist ein Thema, bei dem man über neue rechtliche Regelungen nachdenken muss“ betonte Kutschaty zur Eröffnung der Veranstaltung. „Unser Recht muss sich im Digitalen Zeitalter fortentwickeln und klare und verständliche Antworten auf die digitale Entwicklung im Internet geben.“

  • Pressemitteilung
  • 25.05.2016

Juristische Personen des öffentlichen Rechts: Jetzt bei der Umsatzsteuer handeln

Bund ändert Gesetz grundlegend – Vorteilhafte Übergangsregelun-gen prüfen, nutzen, und profitieren

Die Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts, wie zum Beispiel Städte, Gemeinden, Kirchen, Universitäten, Berufskammern, Verbände und Rundfunkanstalten, ist durch den Bundesgesetzgeber ab dem kommenden Jahr grundlegend geändert worden.

phb Impfen, Corona, Frau

Impfkampagne: Weitere Personengruppen erhalten Impfangebot

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat weitere Modalitäten im Rahmen der Impfkampagne festgelegt. Diese betreffen bestimmte Personengruppen, die in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind sowie die Erweiterung des Impfangebots für Beschäftigte in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern.

  • Pressemitteilung
  • 25.09.2015

Rund fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr in NRW

Einigung zwischen Bund und Ländern bei den Regionalisierungsmitteln

Bund und Länder haben sich nach langer Auseinandersetzung auf die Eckpunkte über die künftige finanzielle Ausstattung und Verteilung der sogenannten Regionalisierungsmittel geeinigt. Demnach soll das Land NRW in den kommenden 15 Jahren rund fünf Milliarden Euro zusätzlich für den Schienenpersonennahverkehr erhalten.