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Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und das niederländische Königspaar Willem-Alexander (m) und Maxima (r) wohnen in Dortmund am Dienstag, 27. Mai 2014, beim Besuch des Frauenhoferinstitut für...

Den Haag, 30.01.2013: Gespräch mit Frans Timmermanns, Außenminister der Niederlande.

Den Haag, 30.01.2013: Gespräch mit Frans Timmermanns, Außenminister der Niederlande.

Den Haag, 30.01.2013: Gespräch mit Frans Timmermanns, Außenminister der Niederlande.

Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit dem niederländischen Königspaar Willem-Alexander (m) und Maxima (l) im Hotel Schloss Wilkinghege am Montagabend, 26. Mai 2014, vor...

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty hat sich am 18. Februar 2013 im Büro für Euregionale Zusammenarbeit (BES) in Maastricht mit seinen Amtskollegen aus den Niederlanden, Ivo Willem Opstelten, und Belgien, Annemie Turtelboom, getroffen und für seine großen Reformvorhaben viel Zuspruch erfahren. Kutschaty fordert zum einen eine Reform des Sanktionenrechts, durch die Strafen individueller und effektiver werden sollen. So sollen zum Beispiel gemeinnützige Arbeit und Führerscheinentzug demnächst als vom Gericht verhängte Strafe ausgesprochen werden können. Minister Kutschaty: „Strafen müssen abschrecken und effektiv sein. Im Einzelfall kann der Entzug des Führerscheins sehr viel schmerzhafter sein, als eine Geldstrafe. Wir sollten unseren Gerichten daher ermöglichen, die Strafe auszusprechen, die sie für angemessen halten. Belgien und die Niederlande haben sehr gute Erfahrungen mit alternativen Strafen gemacht. Warum soll das bei uns nicht auch funktionieren?"

Die niederländische Regierung unter Ministerpräsident Mark Rutte hat ihren Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2017-2021 veröffentlicht. Darin wird die Zusammenarbeit mit den deutschen und belgischen Nachbarn in der Grenzregion genannt. Bei den Themen Infrastruktur, Soziales und Arbeitsmarkt nennt die niederländische Regierung ausdrücklich Nordrhein-Westfalen als Partner, wie auch Niedersachsen und Flandern.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (l) empfangen das niederländische Königspaar Willem-Alexander & Maxima (2te v.r.) im Hotel Schloss...

Den Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober hat Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr zusammen mit den Bürgerinnen und Bürger im niederländischen Den Haag gefeiert. Neben dem traditionellen Botschaftsempfang, zu dem Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gemeinsam mit dem deutschen Botschafter Franz Josef Kremp in Den Haag eingeladen hatte, gab es gleichzeitig ein Fest für alle Bürgerinnen und Bürger im Herzen der Stadt. Dabei zeigte sich das Land Nordrhein-Westfalen in seiner ganzen Vielfalt: In neun Ausstellungszelten wurde den Besucherinnen und Besuchern eine Mischung aus Natur, Kultur, Geschichte und Gegenwart des Landes NRW geboten, ergänzt durch ein musikalisches Bühnenprogramm. Die Besucher erhielten auch konkrete Tipps und Anregungen, um Nordrhein-Westfalen einmal selbst zu erkunden.

Die Niederlande und die Landesregierung NRW wollen bei wichtigen Verkehrsprojekten ihre Zusammenarbeit intensivieren. Dies bestätigte der Staatssekretär im Landesverkehrsministerium Gunther Adler nach der „Grenzüberschreitenden Mobilitätskonferenz“ in Düsseldorf, an der auch die vier niederländischen Provinzen Gelderland, Limburg, Nord-Brabant und Overijssel teilgenommen haben. Staatssekretär Adler sagte: „Die enge und gute Zusammenarbeit im Verkehrsbereich mit unseren Nachbarn ist für alle Seiten nur von Vorteil. Das hat in der Vergangenheit schon sehr gut funktioniert: Beim Lückenschluss der A61 und A74 bei Venlo im letzten Jahr oder bei der vor kurzem vereinbarten Finanzierung für den so wichtigen Streckenausbau der BETUWE-Linie. Diese erfolgreiche Zusammenarbeit mit den Niederländern werden wir fortsetzen.“

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur ist für zwei Tage nach Brüssel, Belgien, sowie Rotterdam, Niederlande, gereist.

Hochwasser, große Brände, Zugunfälle, Orkane und weitere Katastrophen: „Hier spielt es keine Rolle, aus welchem Land die Hilfe kommt. Wichtig ist, dass sie schnell und unbürokratisch kommt“, erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Enschede. Gemeinsam mit dem niederländischen Minister für Sicherheit und Justiz, Ivo Opstelten, unterzeichnete der NRW-Innenminister dort eine Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Kooperation in Katastrophenfällen. Kurze Kommunikations- und Anforderungswege für den Krisenfall sind jetzt verbindlich festgelegt. „Wir wollen uns gegenseitig effektiv und unkompliziert unterstützen. Katastrophen können wir nur Hand in Hand und in nachbarschaftlichem Miteinander bewältigen“, betonte Jäger.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Bundes-und Europaministerin Dr. Angelica Schwall-Düren haben den Doyen des Konsularischen Korps und niederländischen Generalkonsulat Henk Voskamp (2. v.r) und...

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte ein bilaterales Videogespräch geführt.