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In Nordrhein-Westfalen gibt es derzeit zwölf Landesbeauftragte für verschiedene Themen. Wer diese Beauftragten sind und welche Aufgaben sie übernehmen, erfahren Sie hier.

Zum dritten Gesundheitspolitischen Fachgespräch der Patientenvertreterinnen und Patientenvertreter in Nordrhein-Westfalen mit dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, hat kürzlich die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf eingeladen.

Ab sofort liegt die Verantwortung für die Finanzen der Stadt Altena wieder in den Händen des Rates. Der vom Innenministerium für die Sanierung des städtischen Etats vorübergehend eingesetzte Finanzfachmann beendete seinen Einsatz. „Paul Köhler hat den Sanierungsplan für die Stadt Altena beschlossen. Damit ist sein Auftrag erfüllt“, erklärte Kommunalminister Ralf Jäger. Gleichzeitig dankte der Minister dem Beauftragten für sein Engagement. „Er hat die notwendigen Entscheidungen getroffen, damit Altena langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält.“

Ab sofort liegt die Verantwortung für die Finanzen der Stadt Nideggen wieder in den Händen des Rates. Der vom Innenministerium für die Sanierung des städtischen Etats vorübergehend eingesetzte Finanzfachmann beendet seinen Einsatz. „Ralph Ballast hat den Sanierungsplan für die Stadt Nideggen beschlossen. Damit ist sein Auftrag erfüllt“, erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Gleichzeitig dankte der Minister dem Beauftragten für sein Engagement. „Er hat in einer schwierigen Situation sehr gute Arbeit geleistet. Der Finanzfachmann hat Hand in Hand mit der Verwaltung gearbeitet. Er stand im Dialog mit den Menschen vor Ort und ist gut von ihnen aufgenommen worden.“

Nordrhein-Westfalen hat erstmals eine Tierschutzbeauftragte.

Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten und die Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Werkstatträte in Nordrhein-Westfalen Ute Wegner haben symbolisch ihre Arbeitsplätze getauscht, um auf den Aktionstag „Schichtwechsel“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen (BAG WfbM) aufmerksam zu machen, der am 24. Oktober 2019 zum ersten Mal bundesweit stattfinden wird.

Die Bezirksregierung Arnsberg hat einen positiven Bauvorbescheid zur Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik für den Landgerichtsbezirk Dortmund auf der Brachfläche „Victoria I/II“ an der Zwolle-Allee in Lünen erteilt. Damit bestätigt die Bezirksregierung die Entscheidung des Landes, dass dieser Standort in Lünen zum Bau der Klinik besser geeignet ist als alle Alternativstandorte innerhalb dieses Landgerichtsbezirks, die vom Landesbeauftragten für den Maßregelvollzug geprüft wurden.

Staatssekretär a.D. Karl Peter Brendel wird zum unabhängigen Beauftragten für Beschwerden von Asylsuchenden in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes Nordrhein-Westfalen im Sinne des § 44 Asylgesetz berufen.

Auf Vorschlag von Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen hat das Landeskabinett am 22. August 2022, beschlossen, Thomas Hunsteger-Petermann zum 1. September 2022 als Landesbeauftragten für Interkommunale Zusammenarbeit in der 18. Legislaturperiode zu berufen.

Am 25. Mai 2018 wird die neue EU-Datenschutzverordnung (DS-GVO) wirksam. Bis dahin haben Vereine noch Zeit, ihre Mitgliederverwaltung, Datenbanken und Websites anzupassen.

Zur fünften landesweiten Netzwerktagung der Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher hat die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf nach Krefeld eingeladen.

Im Frühjahr 2017 haben Spätfröste einen Großteil der Apfelblüte und die Blüte anderer Obstbaum- und Zierpflanzenkulturen geschädigt. Die Landesregierung hat nun insgesamt fünf Millionen Euro bereitgestellt, um die Obstbauern in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen.