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Ministerpräsident Wüst: Unser Land ist stolz auf Sie

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Weihnachtsgrüße an Soldatinnen und Soldaten sowie Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen verschickt, die sich derzeit im Auslandseinsatz für die Bundeswehr und die nordrhein-westfälische Polizei befinden. Damit würdigt Ministerpräsident Hendrik Wüst die besondere Einsatzbereitschaft der Frauen und Männer für Frieden und Demokratie in der Welt.

Minister der Finanzen Dr. Optendrenk: Akteure der Öffentlichen Hand in Nordrhein-Westfalen sind gut vorbereitet. Wo nötig, sollen Betroffene aber zusätzliches Zeitfenster effektiv nutzen können

Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben musste die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden. Hierzu wurde vom Bundesgesetzgeber im Jahr 2015 der neue § 2b in das Umsatzsteuergesetz eingefügt.

Ministerpräsident Wüst: Großer Schritt, um Klimaschutz und die Industrie miteinander zu versöhnen / Ministerin Mona Neubaur: Besonders in der Krise mobilisieren wir Investitionen in Zukunftstechnologien, um die Attraktivität unseres Wirtschaftsstandortes

Die nordrhein-westfälische Landesregierung unterstützt den Stahlkonzern thyssenkrupp Steel bei der Errichtung der deutschlandweit ersten und größten Direktreduktionsanlage mit innovativem Einschmelzer in Duisburg.

Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen ist das Land der Hidden Champions / Landesregierung unterstützt Innovationsfähigkeit und Internationalisierung

In keinem anderen Bundesland gibt es so viele heimliche Weltmarktführer wie in Nordrhein-Westfalen, das zeigt eine Studie der Universität Trier im Auftrag des Wirtschafts- und Innovationsministeriums. Sie hat 690 heimliche Marktführer zwischen Rhein und Weser identifiziert – mehr als in allen anderen Bundesländern.

Minister Pinkwart: Ukraine-Krieg stellt unsere Energieversorgung vor große Herausforderungen / Wir treffen mit Frühwarnstufe Vorsorge, um vorbereitet zu sein

Die Energieministerinnen und -minister der Länder haben sich heute mit Bundes-Staatssekretär Dr. Patrick Graichen über die Folgen des Krieges in der Ukraine auf die Energieversorgung ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Beratungen, an denen auch Nordrhein-Westfalens Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart teilnahm, stand die heute vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) ausgerufene Frühwarnstufe im nationalen Notfallplan Gas.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 24.03.2022
Ministerin Heinen-Esser: Seit 2018 ist der Wolf nach Nordrhein-Westfalen zurückgekehrt, die neue Wolfs-Verordnung soll den Umgang mit dem Wolf erleichtern und Konflikte entschärfen

Das Landeskabinett hat in dieser Woche eine neue Wolfs-Verordnung für Nordrhein-Westfalen erlassen. Sie soll ein einheitliches Verwaltungshandeln im Umgang mit dem Wolf ermöglichen und Entscheidungen der Naturschutzbehörden erleichtern.

Patientinnen und Patienten profitieren von schneller Erforschung neuer Therapie-Möglichkeiten. Das hochmoderne Leibniz Joint Lab fiT bietet ideale Voraussetzungen, um Forschungsergebnisse in der Praxis anzuwenden.

Auf über 1000 Quadratmetern können künftig medizinische Innovationen unter modernsten Bedingungen hergestellt und getestet werden

Unbürokratische Lösung bei Schulfesten oder Kuchenverkauf

Aufgrund zwingender EU-rechtlicher Vorgaben muss die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand in Deutschland mit Blick auf faire Wettbewerbsbedingungen zur Privatwirtschaft neu geregelt werden.

  • Europa
  • Pressemitteilung
  • 04.12.2023
Nordrhein-Westfalen setzt Zeichen für die Achtung universeller Menschenrechte

Um die Aufmerksamkeit auf viele mutige Menschen zu richten, die trotz Unterdrückung, drohender Inhaftierungen und unter Einsatz von Leib und Leben für Grundrechte in ihren Ländern eintreten, führt die Landesregierung in diesem Jahr zum ersten Mal eine Woche der Menschenrechte durch.

Ab dem 1. Juni 2022 wechseln ukrainische Geflüchtete vom Asylbewerberleistungsbezug (AsylbLG) in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)

Die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen bereiten sich mit Hochdruck auf den Übergang der ukrainischen Kriegsgeflüchteten in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) vor, der ab dem 1. Juni 2022 vorgesehen ist. Für die entsprechende Organisation und Umsetzung der Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz hatten die Jobcenter nur wenige Wochen Zeit.