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Im Jahr 2022 wurden 331 antisemitische Straftaten in Nordrhein-Westfalen dokumentiert. Mit 287 Straftaten wird der überwiegende Teil dem Phänomenbereich rechts zugeordnet.

Das Landeskabinett hat am Dienstag, 18. Oktober 2022, die Weiterbestellung von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger als Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen. Die vorherige Landesregierung hatte die frühere Bundesjustizministerin am 6. November 2018 als erste Antisemitismusbeauftragte des Landes berufen.

Ich wünsche mir, dass die Verantwortlichen der angemeldeten Demonstrationen zum Nakba-Tag sich von jeglicher Form des Antisemitismus distanzieren und diesen bei ihren Kundgebungen unterbinden. Dazu gehört selbstverständlich auch, das Existenzrecht Israels nicht in Frage zu stellen oder den Staat Israel zu dämonisieren.“

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hat am heutigen Mittwoche (19. Mai 2021) ihren zweiten Bericht für das Land Nordrhein-Westfalen an die Landesregierung und an den Landtag übergeben. Unter dem Titel „Fakten, Projekte, Perspektiven“ zeigt der Bericht die aktuelle Situation des Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen auf und stellt für den Berichtszeitraum Januar bis Dezember 2020 die Arbeit des Büros der Antisemitismusbeauftragten dar. den Verfassungsorganen

Die Darstellung von jüdischer Geschichte, Kultur und Religion in nord-rhein-westfälischen Schulbüchern zeigt Licht und Schatten. Neben sehr guten Darstellungen finden sich auch einzelne Elemente, die antisemiti-sche Vorurteilsstrukturen befördern können.

Die Landesregierung hat heute Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen berufen und damit dieses neugeschaffene Amt erstmalig besetzt.

Die Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Der feige Angriff auf einen jungen Mann in der Nacht zu Samstag in Köln hat offensichtlich wieder einmal die hässliche Fratze des Antisemitismus in Deutschland sichtbar gemacht.“

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Donnerstag, 1. Juli 2021, den Präsidenten der Konferenz der Europäischen Rabbiner (CER), Oberrabbiner Pinchas Goldschmidt, in der Staatskanzlei zu einem bilateralen Gespräch empfangen. Zentrale Themen des Austauschs waren die aktuellen Herausforderungen bei der Bekämpfung von Antisemitismus sowie gemeinsame Anliegen der Europäischen Rabbinerkonferenz und des Landes beim Schutz und der Förderung jüdischen Lebens.

Schul- und Bildungsministerin Dorothee Feller besuchte am heutigen Vormittag die Jüdische Gemeinde in Düsseldorf.

Zu den Vorfällen in Düsseldorf, Münster und Bonn sagte die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: „Der Versuch, die Gedenkstätte in Düsseldorf in Brand zu setzen und die Angriffe auf die Synagogen in Bonn sowie in Münster offenbaren eine antisemitische Gesinnung, die ich scharf verurteile.“

Laut Beschluss des Landtags Nordrhein-Westfalen umfasst das Aufgabenspektrum der Antisemitismusbeauftragten, präventive Maßnahmen der Antisemitismusbekämpfung zu koordinieren und Ansprechpartnerin für Opfer von antisemitischen Taten zu sein. Sie legt dem Landtag jährlich einen Bericht über ihre Arbeit vor und empfiehlt in diesem Maßnahmen zur Bekämpfung des Antisemitismus.

Der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Integrationsminister Joachim Stamp, und Integrationsstaatssekretärin Serap Güler verurteilen die Angriffe Synagogen in Nordrhein-Westfalen. Beide haben heute Ihre Solidarität bekundet und besuchen die Synagogengemeinden in Bonn und Köln.

Ministerpräsident Armin Laschet hat dem Präsidenten des Jüdischen Weltkongresses, Ronald Lauder, zu dessen 75. Geburtstag gratuliert.

Die neue Webpräsenz der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen geht am heutigen Freitag, 13. Januar 2023, an den Start.