Pressemitteilungen

Der Strukturwandel in der Emscher-Lippe Region ist für Wirtschaftsminister Garrelt Duin ein zentrales Thema der Strukturpolitik in Nordrhein-Westfalen. Er wolle die weitere Entwicklung im nördlichen Ruhrgebiet persönlich begleiten, betonte der Minister bei einem Treffen mit Vertretern der Region im Landtag. „Wir werden uns gemeinsam mit den Akteuren an Emscher und Lippe belastbare Ziele setzen, damit der dringend erforderliche Strukturwandel dort zusätzlichen Schub bekommt. Dabei setzen wir auf die unzweifelhaft vorhandenen Stärken und Chancen dieses Wirtschaftsraumes, z. B. die Verbundwirtschaft, die Chemie oder die Energiewirtschaft.“

Ab heute können sich die Bürgerinnen und Bürger über den NRW-Haushalt besser informieren: Im Internet bietet das Finanzministerium unter http://www.fm.nrw.de/haushalt_und_finanzplatz/haushalt/index.php die Möglichkeit, den Haushaltsplanentwurf 2014, der heute in den Landtag eingebracht wird, nach eigenen Vorgaben zu analysieren und die ausgewählten Daten grafisch aufzubereiten. Die umfangreiche Aufbereitung und Darstellung ist ein weiterer Schritt, den Wünschen der Abgeordneten und Bürger nach mehr Transparenz, Offenheit und Verständlichkeit entgegenzukommen. Zuletzt wurden bereits Rohdaten und erste Auswertungsfunktionen zugänglich gemacht. Mit der grafischen Darstellung werden die Daten zum Auftakt der Debatte über den Haushalt 2014 noch transparenter und verständlicher.

Dr. Frank Bischoff ist neuer Präsident des Landesarchivs NRW. Kulturministerin Ute Schäfer überreichte dem 54-jährigen Archivar heute in Düsseldorf die Ernennungsurkunde.

Für eine verstärkte sektorübergreifende Zusammenarbeit im Gesundheitssystem hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens beim Start der neuen Ringvorlesung zum Thema „Naturheilverfahren und Komplementärmedizin“ an der Hochschule für Gesundheit (hsg) in Bochum geworben. „Wir müssen das ‚Entweder-oder‘ in der gesundheitlichen Versorgung überwinden und stärker zu einem ‚Sowohl-als-auch‘ kommen“, erklärte Steffens in Bochum. „Nur mit einem Gesundheitssystem, bei dem der Mensch mit seinen Bedürfnissen im Mittelpunkt steht, werden wir in Zukunft eine gute Versorgung sicherstellen können. Dazu müssen wir die heutigen Strukturen hinterfragen und neu ausrichten. Wir benötigen eine verstärkte sektorübergreifende Zusammenarbeit und multiprofessionelle Teams aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern mit unterschiedlichen Qualifikationen“, so Ministerin Steffens weiter.

Dr. Frank Bischoff ist neuer Präsident des Landesarchivs NRW. Kulturministerin Ute Schäfer überreichte dem 54-jährigen Archivar in Düsseldorf die Ernennungsurkunde. Bischoff war seit 2009 Leiter der Abteilung Rheinland des Landesarchivs NRW. In dieser Funktion hat er sich vor allem für eine verstärkte Kooperation mit anderen Kultur- und Informationseinrichtungen eingesetzt und gerade in den letzten Monaten den anstehenden Umzug des Landesarchivs in das neue Gebäude am Duisburger Innenhafen vorbereitet. In den Jahren 2003 bis 2009 stand Bischoff an der Spitze der Archivschule Marburg, wo er die Einführung der Neuen Verwaltungssteuerung und eine Reform der Archivarausbildung einleitete, die sich an den Prinzipien des Bolognaprozesses orientierte.

Die Wirtschaftsminister der Bundesländer haben die neuen Regionalfördergebiete in Deutschland für den Zeitraum bis 2020 festgelegt. Diese Regionen können damit Mittel aus dem Fördertopf der Bund/Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) erhalten. Die Auswahl erfolgte nach einem für die ost- und westdeutschen Länder einheitlichen Verfahren. Wirtschaftsminister Garrelt Duin: „Das nach einheitlichen Kriterien für ganz Deutschland durchgeführte Rankingverfahren hat gezeigt: Es gibt westdeutsche Regionen, deren Strukturschwächen mit denen in Ostdeutschland durchaus vergleichbar sind. Die Ausweitung der nordrhein-westfälischen Fördergebiete, vor allem aber auch unser gestiegener Anteil an den Bundesmitteln von jährlich 24 auf 36 Millionen Euro für die nächste Förderperiode, trägt dieser Situation endlich angemessen Rechnung.“

Das nordrhein-westfälische Kulturministerium verleiht den mit 5.000 Euro dotierten Kinderbuchpreis in diesem Jahr an Karin Koch und André Rösler für ihr Buch "Wär ich Pirat".

Das nordrhein-westfälische Kulturministerium verleiht den mit 5.000 Euro dotierten Kinderbuchpreis in diesem Jahr an Karin Koch und André Rösler für ihr Buch „Wär ich Pirat“. Zum nunmehr 25. Mal zeichnet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr ein Buch für Leseanfänger aus. „Lesen eröffnet den Zugang zu unserer Welt in all ihrer Vielfalt“, sagte Kulturministerin Ute Schäfer. „Ich bin daher froh, dass so viele neue Bücher entstehen, die Kinder auf dem Weg in die wunderbare Welt des Lesens begleiten. Besonders wichtig finde ich dabei, dass Kinder ihre eigene besondere Sicht auf ihre Sorgen, Wünsche und Sehnsüchte in diesen Büchern wiederfinden. Mit dem Kinderbuchpreis 2013 des Landes NRW lenken wir auch in diesem Jahr wieder den Blick auf ein besonders gelungenes Erstleserbuch.“

17 Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien sind in Nordrhein-Westfalen eingetroffen und in den Städten Borken, Köln, Meschede und Wuppertal aufgenommen worden. Insgesamt wird NRW rund 1.000 von bundesweit 5.000 Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien aufnehmen. Dazu sagte Integrationsminister Guntram Schneider in Düsseldorf: „NRW steht zu seiner Verantwortung. Wir bieten besonders schutzbedürftigen Bürgerkriegsflüchtlingen ein sicheres Leben in unserem Land an und werden sie mit allen Kräften beim Neubeginn unterstützen. Mein Dank gilt den Städten, die diese Menschen aufnehmen wollen.“ Mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz habe NRW die Voraussetzungen für eine schnelle Orientierung und gute Integration geschaffen.

Am 23. September 2013 startete im Kreis Siegen-Wittgenstein ein Pilotversuch, um die NRW-Polizei von der Begleitung von Groß- und Schwertransporten zu entlasten. Im Jahr 2012 hatte sie landesweit mehr als 27.000 dieser Transporte begleitet oder vor der Abfahrt kontrolliert. „Die Kontrolle und Begleitung von Großraum- und Schwertransporten binden erhebliche Ressourcen der Polizei. Wenn wir sie hier entlasten, kann sie sich stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. NRW-Verkehrsminister Michael Groschek unterstützt dieses Projekt: „Ich befürworte die Möglichkeit, dass Großraum- und Schwertransporte künftig durch Fachfirmen begleitet werden können.“ Weitere Versuche starten in den nächsten Wochen in Krefeld und im Oberbergischen Kreis.

Bei den amtlichen Lebensmittelproben, die im Zuge des Legionellen-Ausbruchs in Warstein auch bei der Warsteiner Brauerei genommen wurden, sind keine Belastungen durch das Chemische und Veterinäruntersuchungsamt Ostwestfalen-Lippe (CVUA-OWL) festgestellt worden. Dies teilte das Umweltministerium jetzt mit. Im Rahmen der Vorsorgemaßnahmen wurden am 11. September 2013 durch das Lebensmittelüberwachungsamt des Kreises Soest sieben Lebensmittelproben bei der Warsteiner Brauerei entnommen. Darunter waren drei Bierproben (Bier vor der Abfüllung mit Kurzzeiterhitzung, Warsteiner Pils und Warsteiner Herb) und vier Wasserproben, unter anderem Frischwasser und Brauwasser. Alle Proben wurden im Chemischen und Veterinäruntersuchungsamt Ostwestfalen-Lippe (CVUA-OWL) untersucht und bewertet. Die Expertinnen und Experten des CVUA-OWL stellten keinerlei Belastung der Proben mit Bakterien oder Legionellen fest.

Kulturministerin Ute Schäfer hat heute in Bonn den Kongress zum Projekt "1914 – Mitten in Europa" des Landschaftsverbandes Rheinlandes (LVR) eröffnet. Ziel des Projektes ist es, den Blick nicht nur auf die kriegerische Auseinandersetzung vor hundert Jahren zu richten, sondern auch eine umfassende Betrachtung der damaligen Lebensumstände zu geben.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Bonn den Kongress zum Projekt „1914 – Mitten in Europa“ des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) eröffnet. Ziel des Projektes ist es, den Blick nicht nur auf die kriegerische Auseinandersetzung vor hundert Jahren zu richten, sondern auch eine umfassende Betrachtung der damaligen Lebensumstände zu geben. „Das Projekt ist deshalb etwas Besonderes, weil es wichtige Impulse für die Aufarbeitung und Erinnerungsarbeit zu 1914 gibt und dies weit über Nordrhein-Westfalen hinaus. Es ist zugleich auch ein deutliches Zeichen für die Verbundenheit mit unseren europäischen Nachbarn“, erklärte Schäfer. Die Landesgeschichte sei tief mit der Geschichte des Ersten Weltkriegs verwoben. Das Ruhrgebiet habe als die Waffenschmiede des Deutschen Reichs gegolten. Gleichzeitig sei das Rheinland Aufmarschgebiet für den Überfall auf die neutralen Staaten Belgien und Luxemburg gewesen. Diese Bezüge greife der LVR auf und habe mit dem Projekt etwas Besonderes angestoßen.

Im Rahmen des Fernsehworkshops Entwicklungspolitik hat Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren im Kölner Mediapark den siebten Eine-Welt-Filmpreis NRW verliehen. Die Auszeichnung, dotiert mit 5.000 Euro, 3.000 Euro und 1.500 Euro, würdigt die Arbeit von Autorinnen und Autoren, deren Filme für Probleme in Ländern des Südens sensibilisieren, die aber auch Ansätze zur Veränderung aufzeigen.

Beim zweiten Meistertag NRW des Westdeutschen Handwerkskammertages (WHKT) in Arnsberg hat Wirtschaftsminister Garrelt Duin 15 jungen Unternehmern den Zuwendungsbescheid über die Meistergründungsprämie überreicht. Insgesamt hat das Land damit bereits 15.486 Unternehmensgründungen im Handwerk unterstützt. Minister Duin erklärte dazu: „Die Meistergründungsprämie ist wichtiger Teil einer vorausschauenden Wirtschaftspolitik. Die engagierten Meisterinnen und Meister im Handwerk sind wesentliche Partner bei der Lösung von Zukunftsthemen wie etwa der Energiewende oder der Ausbildung von Fachkräften. Ich habe hier beim Meistertag wieder außerordentlich viel Engagement und fachliche Kompetenz bei der Förderung von Führungsnachwuchs im Handwerk festgestellt.“