Pressemitteilungen

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  • 12.10.2013

Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Schwerte auf der Fachtagung "Familien stärken! Welche Familienbilder machen Politik?" die Bedeutung von Veränderungen in der Arbeitswelt als Voraussetzung für eine familienfreundlichere Gesellschaft betont.

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  • 11.10.2013

Gemeinsam mit dem benachbarten Niedersachsen hat NRW heute in Höxter das Erntedankfest gefeiert. Landwirtschaftsminister Johannes Remmel und sein Amtskollege Christian Meyer erinnerten bei einem offiziellen Empfang an die Bedeutung des Festes als wichtigen Brauch und rückten die Zusammenhänge von täglichen Lebensmitteln, Natur und landwirtschaftlicher Arbeit in den Fokus. Minister Johannes Remmel betonte den zentralen Gedanken des Erntedanks und forderte vor allem einen bewussten Umgang mit Lebensmitteln. „Im Zentrum des heutigen Festes steht der Dank für die Ernte, der Dank für unsere Lebensmittel. Das müssen wir scheinbar wieder neu lernen, denn tagtäglich werden Nahrungsmittel verschwendet und landen tonnenweise im Müll. Das darf nicht sein, Lebensmittel sind wertvoll. Erntedank bedeutet deshalb auch eine bewusste Umkehr, hin zu einer neuen Wertschätzungskultur für unsere Lebensmittel“, betonte Minister Remmel vor rund 250 Gästen aus Landwirtschaft, Politik, Umwelt- und Naturschutz, die den Erntedankempfang auf Schloss Kloster Corvey in Höxter besuchten.

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  • 11.10.2013

Die Innenminister zogen eine positive Bilanz des ersten bundesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathons. „Das war ein guter Tag für die Verkehrssicherheit in Deutschland. Wir Innenminister sind sehr zufrieden. Die allermeisten Autofahrer sind verantwortungsbewusst gefahren und haben sich an die Geschwindigkeitsregeln gehalten“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Viele haben erkannt, dass sie auch ohne zu rasen pünktlich und sicher an ihr Ziel kommen. Dieser Lerneffekt muss sich in den Köpfen festsetzen. Deshalb halten wir an unserer Strategie aus mehr Geschwindigkeitskontrollen und mehr Transparenz fest.“ In NRW war es bereits der fünfte Blitz-Marathon. In ganz Deutschland haben fast 15.000 Polizistinnen und Polizisten an mehr als 8.600 Orten die Geschwindigkeit gemessen. Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien und der Veröffentlichung der Messstellen waren bundesweit mehr als 83.000 von mehr als 3 Millionen kontrollierten Autofahrern zu schnell. In NRW überschritten 21.200 von 782.000 gemessenen Autofahrern die Geschwindigkeit.

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  • 11.10.2013

Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat in Berlin die Ergebnisse des Ländervergleichs 2012 vorgestellt. Mit Blick auf das Abschneiden Nordrhein-Westfalens erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Da gibt es nichts zu beschönigen. Mit den Ergebnissen können wir nicht zufrieden sein. Bei den mathematisch-naturwissenschaftlichen Kompetenzen hat NRW einen deutlichen Entwicklungsbedarf.“ Die Ministerin warnte jedoch vor Schnellschüssen und betonte: „Wir werden die Ergebnisse sorgfältig auswerten und prüfen, welche Konsequenzen zu ziehen sind. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Schule und Verbänden werden wir Vorschläge erarbeiten, wie die mathematisch-naturwissenschaftlichen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler besser werden können.“

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  • 11.10.2013

Die Landesregierung will die Zahl der Ausbildungsplätze für den gehobenen Dienst in der Finanzverwaltung für das Jahr 2014 um 70 auf insgesamt 590 Plätze aufstocken. Damit will sie einem Schwund bei den Beschäftigten durch den demographischen Wandel frühzeitig entgegensteuern und die Prüfungsdienste weiter stärken. Zusätzlich werden 310 Ausbildungsplätze im mittleren Dienst angeboten. Der Haushalts- und Finanzausschuss hat dem Beschluss der Landesregierung grünes Licht gegeben, so dass Kandidatinnen und Kandidaten bereits erste Zusagen für das Jahr 2014 erhalten können. Ziel der frühen Zusagen ist es, im Wettbewerb um qualifizierte Nachwuchskräfte interessant zu bleiben.

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  • 10.10.2013

NRW-Innenminister Ralf Jäger zog gemeinsam mit dem ADAC-Präsidenten Peter Meyer eine positive Zwischenbilanz des ersten bundesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathons. „Die meisten Autofahrer fahren in ganz Deutschland verantwortungsbewusster. Das bestätigt unsere Strategie: Mehr Kontrollen und mehr Transparenz für mehr Verkehrssicherheit“, stellte Minister Jäger fest. „Wir unterstützen den bundesweiten Blitz-Marathon, weil diese Art der Verkehrsüberwachung wichtig ist. Mit solchen Aktionen besteht die Chance, das Bewusstsein von Auto- und Motorradfahrern zu ändern“, erklärte Peter Meyer. Beide machten auf dem Gelände des Fahrsicherheitszentrums in Grevenbroich mit eindrucksvollen Crash-Tests deutlich, wie gefährlich zu schnelles Fahren ist. Bundesweit kontrollieren bis Freitagmorgen um sechs Uhr fast 15.000 Polizistinnen und Polizisten an mehr als 8.700 Stellen die Geschwindigkeit.

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  • 10.10.2013

Experten aus Unternehmen, Finanzwirtschaft und Wissenschaft haben darüber diskutiert, wie sich das Regelwerk Basel III für Banken auf die Finanzierung des Mittelstandes auswirkt. Was kommt auf kleine und mittlere Unternehmen zu? Mit welchen Maßnahmen gilt es auf mögliche Finanzierungsprobleme zu reagieren? Mit Blick auf die Struktur der Wirtschaft in NRW betonte Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky: „Die Kreditversorgung der Wirtschaft, insbesondere des Mittelstands, muss ein wesentliches gesamtwirtschaftliches Ziel bleiben. Denn die kleinen und mittleren Unternehmen sind das Rückgrat unserer Wirtschaft und haben sich in der Krise als stabilisierend, widerstandsfähig und dynamisch erwiesen.“ Das Regelwerk Basel III ist eine Reaktion auf die Finanzkrise und tritt ab 2014 schrittweise in Kraft. Es beinhaltet strengere Richtlinien für Banken und soll diese dazu zwingen, bei der Vergabe von Krediten mehr Vorsicht walten zu lassen.

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  • 10.10.2013

Der erste bundesweite 24-Stunden-Blitz-Marathon ist um sechs Uhr gestartet. In NRW wird die erfolgreiche Aktion zur Verkehrssicherheit bereits zum fünften Mal durchgeführt. „Zu schnelles Fahren ist überall Killer Nummer 1. Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer zu hoher Geschwindigkeit. Dagegen mobilisieren wir heute bundesweit“, sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Beim Blitz-Marathon messen in ganz Deutschland fast 15.000 Polizistinnen und Polizisten an mehr als 8.700 Kontrollstellen die Geschwindigkeit. In NRW richten Polizei und Kommunen mehr als 3.100 Kontrollstellen ein, an denen 3.400 Polizisten und 270 kommunale Mitarbeiter eingesetzt sind. Die Polizei setzt beim Blitz-Marathon rund 140 Radar- und Lichtsensorenanlagen sowie mehr als 650 Lasermessgeräte ein.

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  • 09.10.2013

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt. Der Gesamtetat für Innovation, Wissenschaft und Forschung soll auf über 7,9 Milliarden Euro anwachsen. Das wäre eine Steigerung um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im gleichen Zeitraum soll der Landeshaushalt um 3,9 Prozent wachsen. „Bildung, Lehre und Forschung haben klar Vorrang. Allein mehr als 60 Prozent der Mittel des Einzelplans 06 fließen an die Hochschulen für gute Rahmenbedingungen in Lehre und Studium“, so die Ministerin. „Das ist viel Geld. Aber mit Blick auf steigende Studienanfängerzahlen und gesellschaftlich drängende Forschungsfragen wie Klimawandel oder gesundes Altern ist das gut investiertes Geld.“

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  • 09.10.2013

Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Bochum dem 2.000 Familienzentrum das Gütesiegel "Familienzentrum NRW" überreicht. "Die evangelische Kita Hofstede-Riemke hat nach einer einjährigen Weiterentwicklung die Zertifizierung zum Familienzentrum mit Bravour bestanden. Auf dieses Ergebnis können alle Beteiligten stolz sein", sagte Schäfer.

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  • 09.10.2013

Zum fachlichen Meinungsaustausch über die Ergebnisse der vorliegenden Gutachten zu Sonderabfällen in stillgelegten Zechen fand gestern ein Expertentreffen unter Leitung der Staatssekretäre Dr. Günther Horzetzky (Wirtschaft) und Peter Knitsch (Umwelt) statt. Zu den Teilnehmern zählten auch die von Privatpersonen beauftragten Gutachter Dr. Harald Friedrich und Prof. Peter Carls, deren Ausarbeitungen in den vergangenen Wochen in der Öffentlichkeit diskutiert wurden. Im Mittelpunkt des Fachgesprächs standen die aus Sicht der Gutachter vertieft zu prüfenden Fragestellungen. Diese sollen in das von der Landesregierung beabsichtigte unabhängige Gutachten einfließen.

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  • 09.10.2013

Familienministerin Ute Schäfer hat den Fachkongress „Bürgerschaftliches Engagement fördern - kommunale Strategien für die Zukunft“ in Köln eröffnet. „80 Prozent des Bürgerschaftlichen Engagements findet auf kommunaler Ebene statt. Hier entscheidet sich die Qualität des Zusammenlebens. Deshalb müssen wir in den Städten, Gemeinden und Quartieren günstige Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Handeln schaffen“, sagte Schäfer. Mit dem Kongress, an dem rund 150 Vertreterinnen und Vertreter aus nordrhein-westfälischen Kommunen teilnahmen, wurde erstmalig eine Plattform für den landesweiten Erfahrungsaustausch für Kommunen zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement“ geschaffen.

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  • 09.10.2013

Der Klimawandel wird die Städte in Nordrhein-Westfalen in Zukunft verstärkt in Hitzeinseln verwandeln. Das bestätigen die Ergebnisse des Forschungsprojekts „Klimawandelgerechte Metropole Köln“, die das NRW-Umweltministerium vorgestellt hat. Die Studie zeigt unter anderem, dass die Temperaturen im verdichteten Kölner Stadtgebiet schon jetzt während Hitzeperioden um bis zu zehn Grad höher liegen als im weniger bebauten Umland und dass sich dieser Trend in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Zudem könnte sich die Zahl der Tage mit Temperaturen über 30 Grad im Stadtgebiet bis Mitte des Jahrhunderts verdoppeln. Insbesondere bei temperatursensiblen Bevölkerungsgruppen – wie etwa älteren Menschen – könnte diese Entwicklung zu stärkeren Belastungen der Gesundheit und Einschränkungen der Lebensqualität führen.