Pressemitteilungen

Unter www.nrweltoffen.de informiert ab sofort ein neues Internetportal der Landesregierung über die wichtigsten Angebote und Aktivitäten gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Nordrhein-Westfalen.

Unter www.nrweltoffen.de informiert ab sofort ein neues Internetportal der Landesregierung über die wichtigsten Angebote und Aktivitäten gegen Rechtsextremismus und Rassismus in Nordrhein-Westfalen. Unter verschiedenen Menüpunkten bietet die neue Webseite viele Beratungs- und Weiterbildungsangebote sowie Informationen zu Projekten und Programmen. Dazu gehören unter anderem Informationen über die Mobilen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus, die Beratungseinrichtungen für Opfer rechtsextremer und rassistischer Gewalt sowie Angebote für Aussteigerinnen und Aussteiger, die aus der rechtsextremistischen Szene aussteigen wollen.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht weitere Konsequenzen aus dem Legionellenausbruch im vorigen Jahr in Warstein. Umweltminister Johannes Remmel hat jetzt eine Experten-Kommission aus Fachleuten der Bereiche Mikrobiologie, Hygiene und Abwasser eingesetzt, die wissenschaftliche und technische Vorsorgemaßnahmen entwickeln, damit eine Legionellen-Epidemie wie die in Warstein künftig verhindert werden kann. Des Weiteren soll die Kommission prüfen, welche Anforderungen gestellt werden müssen an die Überwachung von Gewässern, Rückkühlwerken, Wasser- und Abwasseranlagen sowie an deren technische Nachrüstung. Die Kommission kam erstmalig zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. „Der Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung hat für die Landesregierung oberste Priorität. Deshalb habe ich diese hochrangig besetzte Kommission einberufen, die mögliche Risikofaktoren identifizieren und Empfehlungen formulieren wird“, sagte Minister Remmel.

Eine Jury hat den Rheinischen Karneval und den Osterräderlauf in Lügde als landesspezifische Vorschläge Nordrhein-Westfalens für das Immaterielle Kulturerbe empfohlen. Beide Empfehlungen werden jetzt von Kulturministerin Ute Schäfer an die Kultusministerkonferenz (KMK) gemeldet.

Eine Jury hat den Rheinischen Karneval und den Osterräderlauf in Lügde als landesspezifische Vorschläge Nordrhein-Westfalens für das Immaterielle Kulturerbe empfohlen. Beide Empfehlungen werden jetzt von Kulturministerin Ute Schäfer an die Kultusministerkonferenz (KMK) gemeldet. Laut Urteil der Jury gehört der Rheinische Karneval zu den großen kulturellen Ausdrucksformen in Nordrhein-Westfalen, der seit langer Zeit alljährlich eine generationenübergreifende Gemeinschaft schafft, die sich auf humorige Art mit aktuellen gesellschaftlichen Fragen auseinandersetzt. Beim Osterräderlauf in Lügde handelt es sich um ein besonderes Osterfeuerritual, bei dem seit vielen Generationen brennende Holzräder von Hügeln gerollt werden. Die Lebendigkeit dieser Tradition drückt sich nach Ansicht der Jury in einer breiten Beteiligung der Bevölkerung der Stadt aus, traditionelle handwerkliche und landwirtschaftliche Fertigkeiten werden für den Brauch gepflegt.

Nach gut sechsjähriger Bauzeit ist der Ausbauabschnitt der A 59 mitten durch Duisburg wieder komplett für den Verkehr freigeben worden. Die offizielle Eröffnung haben Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, und Landesverkehrsminister Michael Groschek gemeinsam vorgenommen. Die Teilstrecke zwischen den Anschlussstellen Hochfeld und Duissern ist den hohen verkehrlichen Belastungen angepasst worden und nun durchgehend sechsstreifig befahrbar. Staatssekretär Enak Ferlemann sagte anlässlich der Freigabe: „Mit der Fertigstellung des sechsstreifigen Ausbaus der A 59 steht den Verkehrsteilnehmern nun zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg bis zum Duisburger Süden eine leistungsfähige Autobahn zur Verfügung. Ich möchte vor allem das Engagement der Stadt Duisburg loben, die sich mit knapp 29 Millionen Euro am Bau des Mercatortunnels beteiligt hat. Mit dieser Baumaßnahme konnte hier eine spürbare Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität erreicht werden.“

In keinem anderen Bundesland wurden 2013 so viele Stiftungen des bürgerlichen Rechts neu gegründet wie in Nordrhein-Westfalen. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl auf 131 neue Stiftungen (2012: 126). Davon wurden 115 als gemeinnützig anerkannt. Sie dienen damit dem Allgemeinwohl. „Stiftungen bilden eine wichtige Säule unserer Gesellschaft. Sie bieten den Menschen die Chance, wichtige gesellschaftliche Anliegen aktiv zu unterstützen", sagte Innenminister Ralf Jäger. „Der Trend geht zu größeren Stiftungen. Sie können ihre Ziele mit Nachdruck verfolgen und starke Akzente setzen.“

Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer hat gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis das Konzept der 'Ruhr Games 2015' vorgestellt. Vom 3. bis 6. Juni 2015 wird sich das Ruhrgebiet für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival verwandeln, zu dem der Regionalverband Ruhr tausende Jugendliche aus dem Ruhrgebiet und seinen europäischen Partnerstädten einladen möchte.

Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer hat gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis das Konzept der ‚Ruhr Games 2015‘ vorgestellt. Vom 3. bis 6. Juni 2015 wird sich das Ruhrgebiet für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival verwandeln, zu dem der Regionalverband Ruhr tausende Jugendliche aus dem Ruhrgebiet und seinen europäischen Partnerstädten einladen möchte. „Als Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat mich die Idee eines bunten, internationalen Jugendfestivals überzeugt, das sowohl attraktive Kultur-, als auch Sportanlässe schafft. Die Ruhr Games 2015 haben vor allem ein Ziel: Sie wollen Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich kulturell auszutauschen und sich kennenzulernen. Ihnen wird viel Raum gegeben, um sich zu treffen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Über sich, ihre Ziele und ihre Erwartungen an die Zukunft“, sagte Schäfer.

Das NRW-Umweltministerium geht gegen Verbrauchertäuschungen bei Lebensmitteln vor. Pünktlich zum Beginn der Saison lässt das Ministerium – wie auch in den Vorjahren – Spargelproben auf Herkunft untersuchen. „Unsere Verbraucherinnen und Verbraucher müssen darauf vertrauen können, dass das, was draufsteht, auch drin ist“, sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. Dies gelte insbesondere für die Kennzeichnung von Spargel als Regionalprodukte aus Nordrhein-Westfalen. „NRW ist Spargelland und in der Vergangenheit ist es vorgekommen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher heimischen Spargel kaufen wollten, dieser aber tatsächlich aus dem Ausland oder aus ganz anderen Regionen Deutschlands stammte. Das ist Verbrauchertäuschung und dem wollen wir entgegenwirken“, sagte der Minister. Und der Druck durch die behördlichen Untersuchungen zeige auch Wirkung, betonte Remmel.

Der StudiFinder, das bundesweit erfolgreichste Online-Beratungsan-gebot für Studieninteressierte, wird ausgebaut: Ab dem 14. April 2014 geht der StudiCheck ‚Arbeiten mit Texten‘ an den Start. Studierende können online ihr Textverständnis überprüfen und auf diese Weise testen, ob ihr Wissen für den gewählten Studiengang ausreicht. „StudiFinder und StudiCheck setzen neue Standards für die Gewinnung, Betreuung und Förderung von Studieninteressierten und Studierenden. Um allen die Chance auf ein erfolgreiches Studium zu ermöglichen, begleiten wir gerade die sensiblen Einstiegs- und Übergangsphasen besonders intensiv und aufmerksam", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Wissenschaftsministerin Schulze hat der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen zur institutionellen Akkreditierung durch den Wissenschaftsrat gratuliert. „Sie haben unter Beweis gestellt, dass die Hochschule auf hohem Niveau in Lehre und Forschung arbeitet. Zu diesem Erfolg gratuliere ich Ihnen herzlich“, sagte Schulze. Die Katholische Hochschule mit Standorten in Aachen, Köln, Münster und Paderborn wurde 1971 gegründet. Der Wissenschaftsrat hat bei seiner Sitzung in Berlin die Akkreditierung der Hochschule für die Dauer von fünf Jahren mit einer Verlängerungsoption um weitere fünf Jahre bekanntgegeben und damit das hohe Leistungsniveau der Hochschule gewürdigt. Die Fachhochschule ist die erste von vier staatlich refinanzierten privaten Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, die dieses Qualitätssiegel erhält.

Der Wissenschaftsrat hat in seiner diesjährigen Begutachtungsrunde für zwei Forschungsneubauten in Nordrhein-Westfalen eine positive Förderempfehlung abgegeben. Danach sollen die Universitäten in Aachen und Münster insgesamt rund 125 Millionen Euro erhalten. Die Gelder kommen zu gleichen Teilen vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen. Die letzte Entscheidung liegt bei der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz aus Bund und Ländern, die Ende Juni tagt.

Die Landesregierung will in diesem Jahr die Naturschutzpolitik neu ausrichten. „NRW besitzt eine faszinierende Artenvielfalt und einzigartige Naturräume, einen Schatz direkt vor unserer Türe. Doch auch wenn wir deutliche Erfolge im Artenschutz erreicht haben, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass das wilde NRW bedroht ist", sagte Umweltminister Johannes Remmel. Nach dem jüngsten Umweltbericht der Landesregierung ist die Zahl der ausgestorbenen oder verschollenen Arten in Nordrhein-Westfalen so hoch wie nie. Insgesamt sind nach der jüngsten Roten Liste etwa 45 Prozent der beobachteten Arten gefährdet, vom Aussterben bedroht oder ausgestorben. „Der Artenverlust setzt sich auch in NRW fort. Wir sind dabei, die Festplatte unserer Natur unwiederbringlich zu löschen und müssen gegensteuern. Deshalb wird die Landesregierung in diesem Jahr noch eine langfristige Biodiversitätsstrategie und ein neues NRW-Naturschutzgesetz vorlegen“, kündigte Minister Remmel an. „Wir müssen unser wertvolles Naturerbe schützen und die Artenvielfalt bewahren.“

Auf Einladung der Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Verkehrsminister Groschek mit weiteren Politikern, Fachleuten sowie Bürgerinnen und Bürgern bei einer Länderkonferenz über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur diskutiert. Ziel des Zusammenkommens war es, Wege aufzuzeigen, wie die Verkehrsströme im Land angesichts des steigenden Transit- und Binnenverkehrs künftig bewältigt werden können. Hierzu wurde schon im Vorfeld die Bevölkerung aufgerufen, Ideen und Erfahrungen einzureichen und sich zu beteiligen.