Pressemitteilungen

In keinem anderen Bundesland wurden 2013 so viele Stiftungen des bürgerlichen Rechts neu gegründet wie in Nordrhein-Westfalen. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl auf 131 neue Stiftungen (2012: 126). Davon wurden 115 als gemeinnützig anerkannt. Sie dienen damit dem Allgemeinwohl. „Stiftungen bilden eine wichtige Säule unserer Gesellschaft. Sie bieten den Menschen die Chance, wichtige gesellschaftliche Anliegen aktiv zu unterstützen", sagte Innenminister Ralf Jäger. „Der Trend geht zu größeren Stiftungen. Sie können ihre Ziele mit Nachdruck verfolgen und starke Akzente setzen.“

Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer hat gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis das Konzept der 'Ruhr Games 2015' vorgestellt. Vom 3. bis 6. Juni 2015 wird sich das Ruhrgebiet für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival verwandeln, zu dem der Regionalverband Ruhr tausende Jugendliche aus dem Ruhrgebiet und seinen europäischen Partnerstädten einladen möchte.

Jugend,- Kultur- und Sportministerin Ute Schäfer hat gemeinsam mit der Direktorin des Regionalverbandes Ruhr, Karola Geiß-Netthöfel, und den Sportbotschaftern Christoph Metzelder, Titus Dittmann und Holger Nikelis das Konzept der ‚Ruhr Games 2015‘ vorgestellt. Vom 3. bis 6. Juni 2015 wird sich das Ruhrgebiet für vier Tage in ein großes Jugend-, Kultur-, und Sportfestival verwandeln, zu dem der Regionalverband Ruhr tausende Jugendliche aus dem Ruhrgebiet und seinen europäischen Partnerstädten einladen möchte. „Als Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat mich die Idee eines bunten, internationalen Jugendfestivals überzeugt, das sowohl attraktive Kultur-, als auch Sportanlässe schafft. Die Ruhr Games 2015 haben vor allem ein Ziel: Sie wollen Jugendlichen die Möglichkeit bieten, sich kulturell auszutauschen und sich kennenzulernen. Ihnen wird viel Raum gegeben, um sich zu treffen und miteinander ins Gespräch zu kommen. Über sich, ihre Ziele und ihre Erwartungen an die Zukunft“, sagte Schäfer.

Das NRW-Umweltministerium geht gegen Verbrauchertäuschungen bei Lebensmitteln vor. Pünktlich zum Beginn der Saison lässt das Ministerium – wie auch in den Vorjahren – Spargelproben auf Herkunft untersuchen. „Unsere Verbraucherinnen und Verbraucher müssen darauf vertrauen können, dass das, was draufsteht, auch drin ist“, sagte NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. Dies gelte insbesondere für die Kennzeichnung von Spargel als Regionalprodukte aus Nordrhein-Westfalen. „NRW ist Spargelland und in der Vergangenheit ist es vorgekommen, dass Verbraucherinnen und Verbraucher heimischen Spargel kaufen wollten, dieser aber tatsächlich aus dem Ausland oder aus ganz anderen Regionen Deutschlands stammte. Das ist Verbrauchertäuschung und dem wollen wir entgegenwirken“, sagte der Minister. Und der Druck durch die behördlichen Untersuchungen zeige auch Wirkung, betonte Remmel.

Der StudiFinder, das bundesweit erfolgreichste Online-Beratungsan-gebot für Studieninteressierte, wird ausgebaut: Ab dem 14. April 2014 geht der StudiCheck ‚Arbeiten mit Texten‘ an den Start. Studierende können online ihr Textverständnis überprüfen und auf diese Weise testen, ob ihr Wissen für den gewählten Studiengang ausreicht. „StudiFinder und StudiCheck setzen neue Standards für die Gewinnung, Betreuung und Förderung von Studieninteressierten und Studierenden. Um allen die Chance auf ein erfolgreiches Studium zu ermöglichen, begleiten wir gerade die sensiblen Einstiegs- und Übergangsphasen besonders intensiv und aufmerksam", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

Wissenschaftsministerin Schulze hat der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen zur institutionellen Akkreditierung durch den Wissenschaftsrat gratuliert. „Sie haben unter Beweis gestellt, dass die Hochschule auf hohem Niveau in Lehre und Forschung arbeitet. Zu diesem Erfolg gratuliere ich Ihnen herzlich“, sagte Schulze. Die Katholische Hochschule mit Standorten in Aachen, Köln, Münster und Paderborn wurde 1971 gegründet. Der Wissenschaftsrat hat bei seiner Sitzung in Berlin die Akkreditierung der Hochschule für die Dauer von fünf Jahren mit einer Verlängerungsoption um weitere fünf Jahre bekanntgegeben und damit das hohe Leistungsniveau der Hochschule gewürdigt. Die Fachhochschule ist die erste von vier staatlich refinanzierten privaten Hochschulen in Nordrhein-Westfalen, die dieses Qualitätssiegel erhält.

Der Wissenschaftsrat hat in seiner diesjährigen Begutachtungsrunde für zwei Forschungsneubauten in Nordrhein-Westfalen eine positive Förderempfehlung abgegeben. Danach sollen die Universitäten in Aachen und Münster insgesamt rund 125 Millionen Euro erhalten. Die Gelder kommen zu gleichen Teilen vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen. Die letzte Entscheidung liegt bei der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz aus Bund und Ländern, die Ende Juni tagt.

Die Landesregierung will in diesem Jahr die Naturschutzpolitik neu ausrichten. „NRW besitzt eine faszinierende Artenvielfalt und einzigartige Naturräume, einen Schatz direkt vor unserer Türe. Doch auch wenn wir deutliche Erfolge im Artenschutz erreicht haben, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass das wilde NRW bedroht ist", sagte Umweltminister Johannes Remmel. Nach dem jüngsten Umweltbericht der Landesregierung ist die Zahl der ausgestorbenen oder verschollenen Arten in Nordrhein-Westfalen so hoch wie nie. Insgesamt sind nach der jüngsten Roten Liste etwa 45 Prozent der beobachteten Arten gefährdet, vom Aussterben bedroht oder ausgestorben. „Der Artenverlust setzt sich auch in NRW fort. Wir sind dabei, die Festplatte unserer Natur unwiederbringlich zu löschen und müssen gegensteuern. Deshalb wird die Landesregierung in diesem Jahr noch eine langfristige Biodiversitätsstrategie und ein neues NRW-Naturschutzgesetz vorlegen“, kündigte Minister Remmel an. „Wir müssen unser wertvolles Naturerbe schützen und die Artenvielfalt bewahren.“

Auf Einladung der Initiative „Damit Deutschland vorne bleibt“ des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hat Verkehrsminister Groschek mit weiteren Politikern, Fachleuten sowie Bürgerinnen und Bürgern bei einer Länderkonferenz über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur diskutiert. Ziel des Zusammenkommens war es, Wege aufzuzeigen, wie die Verkehrsströme im Land angesichts des steigenden Transit- und Binnenverkehrs künftig bewältigt werden können. Hierzu wurde schon im Vorfeld die Bevölkerung aufgerufen, Ideen und Erfahrungen einzureichen und sich zu beteiligen.

Kulturministerin Ute Schäfer hat im Gasometer in Oberhausen die Ausstellung "Der Schöne Schein" eröffnet.
Die mehr als 150 großformatigen Fotografien und originalgetreuen Abgüsse bekannter Werke zeigen einen Ausschnitt der Kulturgeschichte von der Antike bis zur Moderne.

Zum siebten Mal lobt das nordrhein-westfälische Wissenschaftsministerium bis zu 3,75 Millionen Euro für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Ausland aus, die schon einmal in Deutschland geforscht haben. Mit dem Geld können sie über fünf Jahre ein eigenes Forscherteam an einer nordrhein-westfälischen Universität aufbauen. „Das Programm ist ein wichtiger Baustein für die Förderung junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler am Anfang ihrer Forscherkarriere“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.

In Nordrhein-Westfalen werden erstmals im Zentralabitur 2017 Mathematikaufgaben gestellt, die den Einsatz von graphikfähigen Rechnern voraussetzen. Nach einem abschließenden Gespräch am Dienstagabend mit Akteuren, die diese Regelung vor Ort umsetzen müssen, hat das Schulministerium alle Schulen über den Einsatz möglicher technischer Hilfsmittel informiert. Dazu wurde der weiterhin gültige Erlass vom 27. Juni 2012 ergänzt. „Wir tragen der fortgeschrittenen technischen Entwicklung Rechnung und ermöglichen es Schulen, die bereits alternative Lösungen erarbeitet haben, diese rechtssicher umzusetzen“, erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann in Düsseldorf. Künftig können somit auch Computer-Algebra-Systeme auf Tablets, Laptops und Computern genutzt werden. An dem Gespräch beteiligt waren Schulleitungen, Elternvertreter und Lehrerverbände sowie Vertreterinnen und Vertreter des Schulministeriums.

Die Ruhrtriennale findet in Zyklen von jeweils drei Jahren statt. Gründungsintendant war Gérard Mortier, dem Jürgen Flimm (2005-2009) und Willy Decker ( 2009-2011) als künstlerische Leiter folgten. Seit 2012 leitet Heiner Goebbels die Ruhrtriennale. Ab 2015 wird Johan Simons Leiter der Ruhrtriennale.

Der Landtag hat das neue Wohnungsaufsichtsgesetz verabschiedet. Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten dem Entwurf der Landesregierung zugestimmt. Mithilfe dieses Gesetzes haben die Kommunen in Kürze mehr Möglichkeiten, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Wohnungen vernachlässigen. Darüber hinaus wird durch die Neuregelung zur Überbelegung verhindert, dass Vermieter die Not wohnungssuchender Menschen ausnutzen, um einen möglichst hohen Gewinn zu erzielen. Das Gesetz tritt nach der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft, voraussichtlich im Laufe des kommenden Monats.

Die allermeisten Autofahrer haben sich beim sechsten landesweiten Blitz-Marathon an die Geschwindigkeitsregeln gehalten. Dieses positive Fazit zog Innenminister Ralf Jäger nach dem Ende der groß angelegten Kontrollaktion in NRW und Niedersachsen. „Die Autofahrer haben sich unser Motto ‚Respekt vor Leben - Ich bin dabei!‘ zu Herzen genommen und sind verantwortungsvoll gefahren. Das ist unser Ziel. Wir halten an unserer Strategie aus mehr Geschwindigkeitskontrollen und mehr Transparenz fest. Im Herbst wird es deshalb erneut einen bundesweiten Blitz-Marathon geben.“ Rund 3.500 Polizistinnen und Polizisten sowie 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kommunen haben über 24 Stunden an 2.610 Orten die Geschwindigkeit gemessen.