Pressemitteilungen

Das UNESCO-Komitee hat das Kloster Corvey im ostwestfälischen Höxter in die Liste der Weltkulturerbestätten aufgenommen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gratulierte den Unterstützern der Bewerbung sowie den Bürgerinnen und Bürgern in der Region: „Ich freue mich sehr, dass unser Land damit über eine weitere Weltkulturerbestätte verfügt und danke allen, die daran mitgewirkt haben, dass die Klosteranlage im Kreis Höxter nun als international bedeutsames Bauwerk anerkannt ist. Mit der Auszeichnung des Kloster Corvey wird die reiche Kulturlandschaft Westfalens noch mehr internationale Aufmerksamkeit bekommen. Das macht alle Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen stolz.“

Innenminister Ralf Jäger hat heute den vom schweren Unwetter geschädigten Kommunen in NRW eine schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen. „Wir sind uns einig, dass viele von ihnen unsere finanzielle Unterstützung dringend benötigen“, erklärte Jäger nach dem Gespräch mit den Oberbürgermeistern, Landräten und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Düsseldorfer Innenministerium. Durch die Berichte der Gesprächsteilnehmer verschaffte sich der Innenminister einen Überblick über die Schadenslage. Gleichzeitig informierte er über das weitere Vorgehen der Landesregierung. Diese hatte in ihrer jüngsten Kabinettsitzung einen Hilfsfonds des Landes für die unwettergeschädigten Städte und Gemeinden beschlossen. In der kommenden Plenumswoche wird der Innenminister im Landtag über das weitere Handeln berichten.

Innenminister Ralf Jäger hat den vom schweren Unwetter geschädigten Kommunen in NRW eine schnelle und unbürokratische Hilfe versprochen. „Wir sind uns einig, dass viele von ihnen unsere finanzielle Unterstützung dringend benötigen“, erklärte Jäger nach dem Gespräch mit den Oberbürgermeistern, Landräten und Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände im Düsseldorfer Innenministerium. Durch die Berichte der Gesprächsteilnehmer verschaffte sich der Innenminister einen Überblick über die Schadenslage. Gleichzeitig informierte er über das weitere Vorgehen der Landesregierung. Diese hatte in ihrer jüngsten Kabinettsitzung einen Hilfsfonds des Landes für die unwettergeschädigten Städte und Gemeinden beschlossen. In der kommenden Plenumswoche wird der Innenminister im Landtag über das weitere Handeln berichten.

Der Bericht „Feedback #JUKON12“ zum entsprechenden Jugenddialog wird auf dem Landesportal NRW.de veröffentlicht. Dies teilte Jugendministerin Ute Schäfer mit. Der Bericht ist ein erstes Feedback zu Anregungen, die von den Jugendlichen im Rahmen der #JUKON12 formuliert wurden. Bis zum 4. Juli 2014 besteht für Interessierte die Möglichkeit, die Inhalte des Berichtes online zu kommentieren. Dieses Angebot richtet sich vor allem an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der #JUKON12.

Bis zum Jahr 2020 stehen rund 70 Millionen Euro bereit, um Ideen und Strategien für die Entwicklung der ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen zu realisieren. Die Fördermittel sind gebunden an das so genannte LEADER-Programm der EU. Über dieses Programm können ländliche Regionen eigene Entwicklungsstrategien mit europäischen und nationalen Fördermitteln in einer Höhe von jeweils bis zu rund drei Millionen Euro umsetzen. „LEADER ist ein Erfolgsmodell“, sagte Landwirtschaftsminister Johannes Remmel und zog damit auch eine positive Bilanz aus der vergangenen LEADER-Förderperiode der Jahre 2007 bis 2013, in der insgesamt rund 16 Millionen Euro europäischer Mittel in zwölf ländliche Regionen Nordrhein-Westfalens investiert wurden.

Die ärztliche Versorgung tausender Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner in Westfalen-Lippe soll sich ab dem 1. Juli 2014 verbessern. Das sieht ein neues Modellprojekt der gesetzlichen Krankenkassen und der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) vor. Das Projekt wurde in dem von Gesundheitsministerin Barbara Steffens eingesetzten Gemeinsamen Landesgremium für eine sektorenübergreifende Zusammenarbeit im Gesundheitssystem initiiert. In den zunächst fünf Regionen Bünde, Lippe, Marl, Münster und Unna werden niedergelassene Haus- und Fachärztinnen und -ärzte Heimbewohnerinnen und -bewohner regelmäßig untersuchen, feste Sprechstunden in den Heimen anbieten und jeweils vor den Wochenenden den Gesundheitszustand der Bewohnerinnen und Bewohner gemeinsam mit dem Pflegepersonal erörtern.

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Aachen gemeinsam mit Bundespräsident Joachim Gauck die Ausstellungs-Trilogie anlässlich des 1.200. Todestages Karls des Großen eröffnet. Gezeigt werden die Ausstellungen "Orte der Macht", "Karls Kunst" sowie "Verlorene Schätze".

Kulturministerin Ute Schäfer hat in Aachen gemeinsam mit Bundespräsident Joachim Gauck die Ausstellungs-Trilogie anlässlich des 1.200. Todestages Karls des Großen eröffnet. Gezeigt werden die Ausstellungen „ Orte der Macht“, „Karls Kunst“ sowie „Verlorene Schätze“. Schirmherren der Ausstellung sind neben Bundespräsident Gauck der französische Staatspräsident Hollande und der italienische Präsident Napolitano. „Ein Expertenrat der renommiertesten Mittelalter-Forscher Deutschlands und die Kuratoren der Ausstellungen haben über drei Jahre diese Ausstellungen vorbereitet. Das Ergebnis ist sehr beeindruckend. Es ist ein echter Höhepunkt des Karlsjahres 2014“, sagte Schäfer. Das Land Nordrhein-Westfalen habe die Ausstellungs-Trilogie „Karl der Große“ deshalb gerne unterstützt.

Sechs Bürgermeister aus Nordrhein-Westfalen haben ein Zertifikat fürs Flächen sparen erhalten. Damit gehören ab sofort die Städte Dormagen, Emsdetten, Porta Westfalica, Münster und Recklinghausen sowie die Gemeinde Hellenthal zu den zertifizierten Kommunen, die sich erfolgreich mit ihrer kommunalen „Flächensituation“ auseinander gesetzt haben. Umweltminister Johannes Remmel hat den Bürgermeistern für ihre erfolgreiche Arbeit das Zertifikat „Meilenstein – flächensparende Kommune“ überreicht. Die Stadt Münster erhielt für besondere Leistungen das Zertifikat in Gold.

Der VGH hat über die Rechtmäßigkeit einer gestaffelten Tarifanpassung für 2013 und 2014 bei Beamtinnen und Beamten verhandelt. Dazu erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans: „Der Landesregierung wurde in der mündlichen Verhandlung am 18. Juni 2014 vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster Gelegenheit gegeben, ihre Auffassung umfassend darzulegen. Sie ist davon überzeugt, dass die in dem Besoldungs-und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014 vorgenommene gestaffelte Anpassung sozial gerecht ist und den verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht. Vor dem Hintergrund der ab dem Jahr 2020 auch für das Land Nordrhein-Westfalen geltenden und durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Schuldenbremse und einer Reihe weiterer Gründe war die Landesregierung gehalten, einen Konsolidierungspfad vorzuschlagen und auch einzuhalten. Unzweifelhaft hat der Gesetzgeber bei der Regelung der Beamtenbesoldung einen weiten Ermessensspielraum. Hiervon hat der Gesetzgeber nach einem umfassenden Abwägungsprozess mit dem vorliegenden Besoldungs-und Versorgungsanpassungsgesetz 2013/2014 in zulässiger Weise Gebrauch gemacht. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs bleibt im Übrigen abzuwarten.“

Die Zahl der angezeigten Straftaten häuslicher Gewalt gegen Frauen blieb im Vergleich zum Vorjahr fast unverändert. Insgesamt erstatteten im vergangenen Jahr 27.284 Opfer von häuslicher Gewalt Strafanzeige, das waren 96 weniger als 2012. Gleichzeitig ist die Zahl der von der Polizei angeordneten Wohnungsverweisungen und ausgesprochenen Rückkehrverbote auf 13.617 angestiegen (im Vergleich zu 13.294 in 2012). Auch wurden in wesentlich mehr Fällen die betroffenen Frauen an Beratungsstellen weitervermittelt: Die Zahl stieg um 273 auf insgesamt 9156 Weitervermittlungen an.

Nordrhein-Westfalen hat drei weitere Regionale Innovationsnetzwerke (RIN). Insgesamt bündeln nun sechs Innovationsnetzwerke die regionalen Kompetenzen von Wirtschaft, Wissenschaft und Verbrauchern. Im Rahmen der Forschungsstrategie Fortschritt NRW fördert das Wissenschaftsministerium die neuen Projekte mit insgesamt 745.000 Euro. Das Innovationsnetzwerk „Kinder- und Jugendgesundheit durch erfolgreiches Präventionsmanagement“ in Bochum setzt sich für die Verbesserung der Gesundheit im Kinder- und Jugendalter ein. Mit der Fördersumme von 145.000 Euro sollen bereits bestehende Institutionen im Ruhrgebiet vernetzt werden, die gemeinsam innovative Maßnahmen zur Vorsorge und Gesundheitsförderung entwickeln. In praxisorientierten Modellprojekten sollen Kinder und Jugendliche begleitet werden, um Erkrankungen frühzeitig vorzubeugen.

Nordrhein-Westfalen hat drei weitere Regionale Innovationsnetzwerke (RIN). Insgesamt bündeln nun sechs Innovationsnetzwerke die regionalen Kompetenzen von Wirtschaft, Wissenschaft und Verbrauchern. Im Rahmen der Forschungsstrategie Fortschritt NRW fördert das Wissenschaftsministerium die neuen Projekte mit insgesamt 745.000 Euro. Das Innovationsnetzwerk „Kinder- und Jugendgesundheit durch erfolgreiches Präventionsmanagement“ in Bochum setzt sich für die Verbesserung der Gesundheit im Kinder- und Jugendalter ein. Mit der Fördersumme von 145.000 Euro sollen bereits bestehende Institutionen im Ruhrgebiet vernetzt werden, die gemeinsam innovative Maßnahmen zur Vorsorge und Gesundheitsförderung entwickeln. In praxisorientierten Modellprojekten sollen Kinder und Jugendliche begleitet werden, um Erkrankungen frühzeitig vorzubeugen.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger haben gemeinsam 1.477 angehende Polizistinnen und Polizisten in Köln vereidigt. „Sie setzen sich künftig besonders für die Werte und Vorgaben unserer Gesetze ein. Sie übernehmen damit große Verantwortung für unseren Rechtstaat und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Ich bin mir sicher, dass Sie den hohen Erwartungen Ihres Berufes gerecht werden, wenn Sie die vor Ihnen liegenden Aufgaben mit Zuversicht, mit Leistungswillen und hoffentlich auch Freude angehen. Für diesen Weg wünsche ich Ihnen viel Erfolg“, sagte die Ministerpräsidentin.

Staatssekretär Ludwig Hecke hat über 250 Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften aus ganz Nordrhein-Westfalen zum erfolgreichen Erwerb des staatlichen türkischen TÖMER-Sprachzertifikats gratuliert. Im Rahmen einer Feierstunde in der Gesamtschule Berger Feld in Gelsenkirchen überbrachte Staatssekretär Hecke Glückwünsche von Schulministerin Sylvia Löhrmann und überreichte die Zertifikate an die Absolventinnen und Absolventen. „Mehrsprachigkeit ist ein unverzichtbares Potential für Nordrhein-Westfalen. Die TÖMER-Zertifikate honorieren die türkischen Sprachkompetenzen unserer Schülerinnen und Schüler. Sie haben die Möglichkeit, wie in anderen Fremdsprachen auch, ein anerkanntes Sprachzertifikat zu erwerben. Damit wird der Zugang zu international ausgerichteten Hochschulen und Unternehmen erleichtert“, so der Staatssekretär.