„Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“

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Minister Michael Groschek

Gespräch mit Professor Kurt Bodewig und Verkehrsminister Michael Groschek zum Abschlussbericht der Kommission „Bau und Unterhaltung des Verkehrsnetzes“

Wann:
24. Februar 2016
Wo:
Landtag, Platz des Landtags 1, 40221 Düsseldorf
Uhr:
14:45
 

Am morgigen Dienstag wird die Verkehrsministerkonferenz (VMK) in Berlin in einer Sondersitzung den Abschlussbericht der sogenannten Bodewig-II-Kommission beraten und dazu einen Beschluss fassen.
 
Im Pressegespräch möchten Ihnen Prof. Kurt Bodewig und Minister Michael Groschek die Hintergründe des Berichts und den aktuellen Sachstand erläutern.
 
Zeit: Mittwoch, 24. Februar 2016, 14.45 Uhr
Ort: Düsseldorf, Landtag, Clubraum Rheinland

 
Die Kommission unter Leitung von Professor Kurt Bodewig war am 13. Juli 2015 durch einstimmigen Beschluss der VMK eingesetzt worden. Aufgabe der Kommission war es, das bestehende System der Auftragsverwaltung durch die Länder zu überprüfen und Vorschläge für eine Verbesserung zu erarbeiten.
 
Gemäß Artikel 90 in Verbindung mit Artikel 85 des Grundgesetzes obliegt den Ländern im Auftrag des Bundes die Verwaltung der Bundesfernstraßen. Anlass für die Einsetzung der Kommission waren Überlegungen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) zur die Gründung einer Bundesautobahngesellschaft.
 
Vorausgegangen waren der Bodewig-II-Kommission verschiedene Untersuchungen und Gremien:

  • „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ (Daehre Kommission),
  • „Nachhaltige Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“ (Bodewig I),
  • „Stärkung von Investitionen in Deutschland“ (Fratzscher Kommission),
  • Reformkommission „Bau von Großprojekten“ (BMVI).

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