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Das Land Nordrhein-Westfalen setzt seine im November verkündete Sanierungsoffensive „Straßeninfrastruktur NRW" mit ersten Maßnahmen weiter um und forciert dabei das Tempo.

Gute und funktionierende Angebote für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) werden für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden immer wichtiger. Immer mehr Kunden wollen verlässliche Angebote, um zügig, komfortabel und pünktlich von A nach B zu kommen. Dafür brauchen der ÖPNV und seine Aufgabenträger eine verlässliche Finanzierung. „Den Initiatoren des für heute ausgerufenen ‚Tag des Nahverkehrs‘ gebührt Dank, denn die Infrastruktur für den ÖPNV ist in vielen Bereichen so marode wir die Straßeninfrastruktur. Die Initiative ‚Damit Deutschland vorne bleibt‘ will im Rahmen des bundesweiten Nahverkehrstages auf die Probleme der Finanzierung der Nahverkehrsinfrastruktur aufmerksam machen. Dabei hat sie meine volle Unterstützung“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek. „Für eine konzertierte Aktion unter dem Motto ‚Wir reparieren Deutschland‘ brauchen wir jede Unterstützung.“

Das Land Nordrhein-Westfalen investiert in den Erhalt seiner Straßen- und Brückeninfrastruktur. Allein für das aktuelle Jahr 2023 sind Investitionen von 213,4 Millionen Euro für Erhaltungsmaßnahmen an Landesstraßen und Brücken vorgesehen.

Die Landesregierung wird in diesem Jahr so viel wie noch nie in den Erhalt und die Sanierung der Landesstraßen-Infrastruktur investieren. Insgesamt sind in diesem Jahr 220 Millionen Euro für die Sanierung von Straßen, Brücken und sonstigen Straßenbestandteilen fest eingeplant.

Mit dem Haushalt 2018 wird erstmalig wieder die Infrastrukturförderung für die nichtbundeseigenen Bahnen (NE-Bahnen) durch das Land aufgenommen.

Im Jahr 2016 kann Nordrhein-Westfalen ein Rekordvolumen für die Bundesfernstraßen verzeichnen. An Bundesmitteln für Autobahnen und Bundesstraßen hat NRW rund 1.096 Millionen Euro abgerufen - so viel wie noch nie.

Die Landesregierung will den Hochwasserschutz weiter intensivieren und ausbauen. Umwelt- und Verkehrsminister Minister Oliver Krischer: „Wir müssen beim Hochwasserschutz den ganzheitlichen Betrachtungsansatz stärken. Wir stehen als Land vor großen Herausforderungen, unter anderem im Bereich der technischen Hochwasserschutzeinrichtungen und der Vorhersage- sowie Warnmeldesysteme."

Um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen (NE-Bahnen) aufzulösen, hat die Landesregierung die Infrastrukturförderung aus Landesmitteln in diesem Jahr wieder eingeführt.

„Automatisiertes und vernetztes Fahren hat ein enormes Potenzial. Die Verkehrssicherheit wird weiter verbessert und wir können Unfallzahlen und Unfallauswirkungen weiter reduzieren.

„Ein Angebot, das man kaum ablehnen kann!“ Mit diesen Worten warb Verkehrsminister Hendrik Wüst bei den Bürgermeisterinnen und Bür-germeistern aus dem Regierungsbezirk Arnsberg, die vielfältigen Mobili-täts-Förderprogramme von Bund und Land zu nutzen.

Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.

Mit 13,21 Millionen Euro beteiligt sich das Land Nordrhein-Westfalen am Bau eines Straßenzuges in Essen, der wegen der Verlegung der A40-Anschlussstelle Frillendorf Nord erforderlich ist.

Der Erhalt und der gute Zustand der Straßeninfrastruktur ist im dicht besiedelten Industrie- und Transitland Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung.

Die Zahl der Pendler wächst, der Güterverkehr auf der Straße nimmt zu – Verkehrslenkung wird angesichts dieser Anforderungen an eine überlastete Straßeninfrastruktur immer wichtiger. Mit dem Neubau der Verkehrszentrale in Leverkusen werden nun die Voraussetzungen geschaffen, auch in Zukunft einen wesentlichen Beitrag zu Stauvermeidung und Verkehrssicherheit zu leisten.