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Ministerin Scharrenbach hat heute 18 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern die Bewilligungsbescheide zum Erhalt und Ausbau grüner Heimat überreicht.

Stadtentwicklungsminister Michael Groschek hat das Städtebauförderprogramm 2014 vorgestellt. Die Möglichkeiten einer aktiven Stadtentwicklungspolitik sind dabei selten so gut wie heute: Der Bund hat den langjährigen Forderungen von Kommunen und Land Rechnung getragen und seine Mittel für die Städtebauförderung in NRW von 75 Millionen Euro auf 115 Millionen Euro angehoben. Dafür hat Nordrhein-Westfalen lange gekämpft und nun schnell reagiert: Die notwendige Aufstockung der ergänzenden Finanzierung des Landes auf 162 Millionen Euro wurde bereits mit dem Nachtragshaushalt 2014 eingebracht. Nun sind die Kommunen am Zug.

Die Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen liegt auf einem Rekordhoch. Das belegt das heute veröffentlichte Städtebauförderprogramm 2018 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen. Eingeplant sind Mittel in Höhe von insgesamt 524 Millionen Euro.

Die Programme der Städtebauförderung verbessern spürbar die Lebensqualität und den sozialen Zusammenhalt der Menschen.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung fördert zusätzlich zum Städtebauförderprogramm 2017 neun weitere Projekte.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das „Städtebauförderprogramm 2021“ und den „Investitionspakt Sportstätten 2021“ veröffentlicht: In diesem Jahr werden 294 Projekte in 214 Städten und Gemeinden vorbehaltlich des Inkrafttretens der Verwaltungsvereinbarung 2021 zwischen den Ländern und dem Bund bewilligt.

Den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden sollen bis zum Jahr 2019 rund 270 Millionen Euro für Städtebauprojekte zur Verfügung gestellt werden. Das Kabinett hat der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund zugestimmt und sichert somit Bundesfinanzhilfen in Höhe von 115 Millionen Euro. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt das Programm mit zusätzlichen 155 Millionen Euro.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Förderauswahl für die Projekte für das „Städtebauförderprogramm 2022“ getroffen: Gefördert werden in diesem Jahr 232 Projekte mit 336,6 Millionen Euro.

Der Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Landtag über das Städtebauförderprogramm NRW 2013 informiert. Danach werden für Investitionen in den Jahren 2013 bis 2017 rund 171 Millionen Euro (Vorjahr: 181 Mio. Euro) zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden den Kommunen durch die Bezirksregierungen zugeteilt. Das Geld kommt vom Land NRW (96 Mio. Euro) und vom Bund (75 Mio. Euro). Zur Vorstellung des Programms sagte Städtebauminister Michael Groschek: „Die gemeinsame Konzeption der Programme und die mittelfristige Finanzierung geben den Städten und Gemeinden Planungssicherheit und strategische Orientierung. Damit gilt unsere Städtebauförderung in der Europäischen Union als beispielhaft für die Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung.“

18 Städte und Gemeinden erhalten im Rahmen des neuen Städtebauförderprogramms Zukunft Stadtgrün 23,65 Millionen Euro. Insgesamt werden 19 Projekte zum Erhalt und Ausbau öffentlich zugänglicher Grün- und Freiflächen finanziell unterstützt.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat die Förderauswahl für die Projekte für das „Städtebauförderprogramm 2023“ getroffen: Gefördert werden in diesem Jahr 225 Projekte mit 386,2 Millionen Euro.

NRW-Bauminister Michael Groschek hat gemeinsam mit Bundesbauministerin Barbara Hendricks innovative Projekte der Stadterneuerung und des Wohnungsbaus besucht. „Unsere Städte und Gemeinden stehen durch demographischen Wandel, durch Zuwanderung und durch die Veränderung von Lebensentwürfen vor gewaltigen Herausforderungen“, sagte Groschek. „Mit der Städtebauförderung des Bundes und der Wohnungsbauförderung des Landes werten wir benachteiligte Stadtquartiere auf, schaffen lebenswerte Wohnquartiere und fördern das soziale Miteinander. Die Menschen sollen sich in ihrer Heimat vor der Haustür zu Hause fühlen können. Dafür steht unser Projekt „Heimat im Quartier, das wir im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht haben.“

Das Ministerium für Heimat Kommunales, Bau und Gleichstellung hat heute den Aufruf für die Programme zur Städtebauförderung und zum vorgesehenen Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ 2019 veröffentlicht.