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Ministerpräsident Armin Laschet und Bau- und Kommunalministerin Ina Scharrenbach informieren im Nachgang zur Sondersitzung des Landeskabinetts über die Hochwasser-Soforthilfen und die Umsetzung in...

Ministerpräsident Armin Laschet und Minister des Innern Herbert Reul informieren am 16. Juli 2021 im Nachgang zur Sondersitzung des Landeskabinetts zur aktuellen Lage in Nordrhein-Westfalen.

Sie wird dort auf Einladung des Präsidenten des Regionalrats, Daniel Percheron, an einer Sondersitzung des gewählten Regionalparlaments in Lille teilnehmen und zum Thema „Energiewende in Deutschland“ sprechen.

Der Beirat der „Bochum Perspektive 2022“ hat in seiner Sitzung die weiteren Schritte zur Erarbeitung eines gemeinsam getragenen Nutzungskonzepts für die Opel-Flächen in Bochum und zur Gründung der Entwicklungsgesellschaft diskutiert und einhellig begrüßt. „Nach dem Vorliegen notwendiger Altlasten- und Wertgutachten und der Fertigstellung eines abgestimmten Nutzungskonzepts soll die Gesellschaft „Bochum Perspektive 2022“ durch die Stadt und Opel Anfang 2014 gegründet werden“, sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin. Nach Angaben der Bochumer Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz wird der Rat der Stadt Bochum am 30. Januar 2014 zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Beteiligung der Stadt an der Entwick¬lungsgesellschaft abschließend zu entscheiden. „Wir gehen davon aus, dass die Gesellschaft dann im Nachgang kurzfristig gegründet werden kann“, so die Oberbürgermeisterin.

Zur Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses erklärt Kulturministerin Ute Schäfer heute (15.04.2013) in Düsseldorf:
"Die Entscheidung von Herrn Prof. Goebbels, Herrn Prof. Zehelein, Frau Büdenhölzer und Herrn Müller, aus der Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses auszutreten, bedauere ich sehr. Für Ihre Beweggründe habe ich aber großes Verständnis."

Unmittelbar nach Veröffentlichung der individualisierten Vergütungsdaten aller nordrhein-westfälischen Hochschulleitungen auf den NachdenkSeiten im Internet hatte das Wissenschaftsministerium eine interne dienstliche Prüfung eingeleitet und dienstliche Erklärungen von allen an der Erhebung der Vergütungsdaten beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingefordert. Über den aktuellen Stand der internen Prüfung informierte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze bei einer Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses im Landtag: „Wir haben bislang keine Anhaltspunkte, dass Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter des Ministeriums die jetzt im Internet veröffentlichten Dokumente weitergegeben haben. Gleichwohl hat mein Haus Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen. Gestern haben wir dann bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet“, sagte Wissenschaftsministerin Schulze.

Zur Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses erklärt Kulturministerin Ute Schäfer: „Die Entscheidung von Herrn Prof. Goebbels, Herrn Prof. Zehelein, Frau Büdenhölzer und Herrn Müller, aus der Findungskommission für eine neue Intendanz des Düsseldorfer Schauspielhauses auszutreten, bedauere ich sehr. Für Ihre Beweggründe habe ich aber großes Verständnis. Eine Findungskommission hat die Aufgabe, im kleinen Kreis unter Wahrung absoluter Diskretion Findungsgespräche zu führen. Sie sollte ein geschützter Raum sowohl für die Mitglieder als auch die Interessenten sein. Gezielte Indiskretionen untergraben jedes Bemühen eines ernstzunehmenden Auswahlverfahrens und gefährden auch das Renommee der Kommissionsmitglieder. Das ist inakzeptabel. Damit ist für mich die Arbeit der Kommission gescheitert."

Ministerpräsident Laschet: Gemeinsames Wiederaufbaupaket ist ein starkes Zeichen der Solidarität. Tempo beibehalten, damit die Hilfe so schnell wie möglich bei den Betroffenen ankommt.

Zur Vorsorge vor der Afrikanischen Schweinepest ist bei der Bejagung von Wildschweinen fortan der Einsatz künstlicher Lichtquellen erlaubt. Gleichzeitig wird der Einsatz von Nachtsichtgeräten in Form von Nachtsichtvorsätzen und Nachtsichtaufsätzen zugelassen, die Restlicht verstärken und sofern sie ohne eigene Montageeinrichtung mittels Adapter an Zielfernrohren befestigt werden.