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Minister Pinkwart: Mit ihren Ideen und klugem Pandemie-Management ermöglichen die Kommunen wieder mehr soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten

Der Bund-Länder-Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen Modellprojekte unter strengen Auflagen zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.

  • Bild
  • 14.04.2015

Vor dem Supraleiter in der Essener Innenstadt (von links nach rechts): Dr. Joachim Schneider, Technikvorstand der RWE Deutschland, Reinhard Paß, Oberbürgermeister der Stadt Essen, Garrelt Duin...

  • Pressemitteilung
  • 31.10.2012

Nachdem die rechtspoltischen Sprecherinnen und Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, Piraten und FDP sich heute darauf verständigt haben, dass das Modellprojekt "Jugendstrafvollzug in freien Formen" im Raphaelshaus in Dormagen wieder fraktionsübergreifende Unterstützung findet und zunächst die Teilnehmer, die sich in dem Projekt gut entwickelt haben, wieder an dem Modellprojekt teilnehmen sollen, hat Justizminister Kutschaty entschieden, dass das Modellprojekt wieder aufgenommen wird.

  • Pressemitteilung
  • 05.02.2014

Justizminister Kutschaty hat das Modellprojekt „Jugendstrafvollzug in freien Formen“ im Raphaelshaus beendet, nachdem der Verdacht bekannt wurde, dass ein Mitarbeiter der Einrichtung erhebliche Pflichtverletzungen begangen haben soll. Es besteht der Verdacht, dass der Diplom-Sozialpädagoge drei jugendlichen bzw. jungen erwachsenen Strafgefangenen an einem Weihnachtstag 2013 ermöglicht haben soll, ein Bordell in Düsseldorf zu besuchen.