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Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung des Landtags befasst sich mit dem Haushaltsentwurf 2017. Mit einem Ausgabenvolumen von rund 17,8 Milliarden Euro ist der Haushaltsplan für den Bereich Schule und Weiterbildung der größte Einzeletat des Landes. Der Zuwachs gegenüber dem Haushalt 2016 (inklusive des Zweiten Nachtragshaushalts 2016) beträgt rund 500 Millionen Euro.

Bereits vor dem endgültigen Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 zeichnet sich ab, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.

Der vorläufige Haushaltsabschluss 2017 zeigt, dass sich für das Land Nordrhein-Westfalen deutliche finanzielle Verbesserungen ergeben haben.

Die Landesregierung will in ihrem Beschluss zum Haushalt für 2017 die Neuverschuldung auf 1,6 Milliarden Euro senken – 200 Millionen Euro weniger als im Jahr 2016 geplant sind.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettsitzung den Entwurf des Nachtragshaushalts 2017 verabschiedet. In der kommenden Woche wird der Entwurf in den Landtag eingebracht. Ziel ist eine Verabschiedung bis Mitte November. Das Haushaltsvolumen 2017 erhöht sich durch den Nachtragsetat von 72,7 Milliarden Euro auf 74,1 Milliarden Euro.

Schulministerin Sylvia Löhrmann hat ein Maßnahmenpaket zur Sicherung der Unterrichtsversorgung auf den Weg gebracht. In den vergangenen beiden Jahren 2015 und 2016 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 17.844 Lehrerinnen und Lehrer neu in den Schuldienst eingestellt.

Der Etat im Geschäftsbereich des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung steigt mit 8,45 Milliarden Euro auf ein historisches Hoch. Für Wissenschaft und Forschung stehen im Haushaltsjahr 2017 – nach dem bisherigen Höchstwert von 8,28 Milliarden im Jahr 2016 – noch einmal über 170 Millionen Euro mehr zur Verfügung.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung stellt auch im Haushaltsjahr 2017 rund 3,2 Millionen Euro für zusätzliche Kurse zur Sprachförderung neu zugewanderter Erwachsener und Jugendlicher ab 16 Jahren zur Verfügung.

Das nordrhein-westfälische Kulturministerium vergibt im Jahr 2017 bis zu acht Arbeitsstipendien an Autorinnen und Autoren sowie Übersetzerinnen und Übersetzer. Die mit insgesamt 4.100 Euro dotierten Stipendien sollen die ausgewählten Kunstschaffenden für vier Monate dabei unterstützen, bereits begonnene literarische Werke oder Übersetzungen ohne wirtschaftlich-materiellen Druck zu beenden.

Der Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung über den Haushaltsentwurf 2018 beraten.

Zur Eröffnung des Kongresses „Gemeinsames Lernen in der Sekundarstufe I“ in Wuppertal betonte Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Das Gemeinsame Lernen von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf wird in Nordrhein-Westfalen immer mehr zum Regelfall. Für eine erfolgreiche Umsetzung brauchen wir Austausch und Vernetzung.“

​Nachdem die Landesregierung bereits für Grundschulverbünde die Leitungszeit für den zweiten und jeden weiteren Teilstandort um je sieben Wochenstunden erhöht hatte, werden nun auch alle weiterführenden Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke, Berufskollegs und Weiterbildungskollegs mit Teilstandorten einbezogen. Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dies in einer entsprechenden Verordnung verankert und sie dem Finanz- und Schulausschuss des Landtags zur Befassung zugeleitet.