Suche

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstag, 29. Juni 2021, in Düsseldorf den „Fusion Campus“, das „German Center of Games Competence“ eröffnet. Dieses neue und einmalige Zentrum für digitale Spiele soll die Vernetzung der Games-Branche mit anderen Industrie- und Wirtschaftsbereichen vorantreiben.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat die Schwerpunkte der Apothekenüberwachung in Nordrhein-Westfalen neu geordnet. Dazu erging ein Erlass an die für die Apothekenüberwachung zuständigen Kreise und kreisfreien Städte. Als Kriterien für unangemeldete Inspektionen sind demnach insbesondere Personalkontrollen und die Herstellung von Infusionsarzneimitteln zu berücksichtigen. Außerdem wurden Regelungen zu Kriterien für die amtliche Probennahme und -untersuchung getroffen.

Um auf die Bedeutung von Blutspenden hinzuweisen, hat Ministerpräsident Hendrik Wüst am Donnerstag, 2. Februar 2023, im Universitätsklinikum Münster (UKM) Blut gespendet. Dort tauschte er sich auch mit Prof. Claudia Rössig, stellvertretende Ärztliche Direktorin des UKM, Pflegedirektor Thomas van den Hooven und Dr. Hartmut Hillmann, Leiter des Instituts für Transfusionsmedizin und Zelltherapie, über die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung mit Blutkonserven aus.

Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart haben sich mit Arbeitnehmervertretern von ThyssenKrupp sowie der Gewerkschaft IG Metall über die aktuelle Situation der Stahlproduktion des Traditionskonzerns und die Lage in der Branche ausgetauscht.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat – vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über einen möglichen Verkauf der Provinzial Nord-West an private Versicherungsunternehmen – mit den beiden NRW-Sparkassen­verbänden und Vertretern der Landschaftsverbände über die Situation der öffentlich-rechtlichen Versicherungen in NRW gesprochen.

Die Corona-Pandemie stellt auch das Blutspendewesen in Deutschland vor große Herausforderungen.

Seit 1990 im höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes NRW tätig, sammelte der Jurist berufliche Erfahrung u.a. durch seine Einsätze in den Justizvollzugsanstalten Herford, Bielefeld-Senne und Werl sowie im ehemaligen Justizvollzugsamt Westfalen-Lippe und im Justizministerium.

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Betroffenen des Bottroper Apothekerskandals mit insgesamt 10 Millionen Euro für Billigkeitsleistungen.

Der in Wuppertal gegründete gemeinnützige Verein „IEH – Internationale Nothilfe e.V.“ organisiert mit Unterstützung der Landesregierung eine humanitäre Hilfsaktion in Syrien. Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, zuständig für die internationale Zusammenarbeit des Landes und damit auch für humanitäre Maßnahmen im Ausland, hat dem Verein eine Fördersumme von 20.000 Euro bewilligt. Davon können zwei gebrauchte Krankenwagen und 5.000 Bluttransfusionssets beschafft werden. Sie sollen zusammen mit von Dritten gespendeten chirurgischen Instrumenten in die Stadt Afrin in der syrischen Provinz Aleppo transportiert werden.

Der in Wuppertal gegründete gemeinnützige Verein „IEH – Internationale Nothilfe e.V.“ organisiert mit Unterstützung der Landesregierung eine humanitäre Hilfsaktion in Syrien. Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren, zuständig für die internationale Zusammenarbeit des Landes und damit auch für humanitäre Maßnahmen im Ausland, hat dem Verein eine Fördersumme von 20.000 Euro bewilligt. Davon können zwei gebrauchte Krankenwagen und 5.000 Bluttransfusionssets beschafft werden. Sie sollen zusammen mit von Dritten gespendeten chirurgischen Instrumenten in die Stadt Afrin in der syrischen Provinz Aleppo transportiert werden.

Staatssekretär Dr. Mark Speich ist im Rahmen einer Delegationsreise nach Lille gereist, um eine neue Gemeinsame Erklärung über die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen und der nordfranzösischen Partnerregion Hauts-de-France vorzubereiten.

Mit einer Keynote zu den Spielregeln der digitalen Gesellschaft hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Medienforum NRW 2013 im Kölner Gerling Quartier eröffnet. Die Ministerpräsidentin sprach in ihrer Rede die aktuelle Debatte zum Thema Netzneutralität an: „Unabhängig von Inhalt, Herkunft oder Ziel müssen Daten grundsätzlich gleich behandelt werden. Auch in Zukunft müssen das freie, offene Internet und der diskriminierungsfreie Zugang zum Netz erhalten bleiben.“ Außerdem betonte sie, beim Wettbewerbsrecht müssten größere Spielräume geschaffen werden: „Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Lage der Zeitungen müssen wir das Pressefusionsrecht so novellieren, dass mehr Kooperationsmöglichkeiten entstehen und Redaktionen gesichert werden können.“ Die Ministerpräsidentin sagte zu, regionalisierte Werbung im Landesmediengesetz abzusichern: „Wer Inhalte lokal und regional anbietet, der muss auch die Chance haben, sich über Werbung zu refinanzieren.“