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  • Flucht
  • Pressemitteilung
  • 08.08.2023
Ministerin Josefine Paul: Die Kommunen leisten Herausragendes, deshalb rechnen wir die Schutzsuchenden in Landeseinrichtungen künftig eins zu eins auf die Aufnahmeverpflichtung an

Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen – vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt. Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.

  • Flucht
  • Pressemitteilung
  • 24.05.2023
Ministerin Paul: Die Kommunen leisten Herausragendes, deshalb rechnen wir die Schutzsuchenden in Landeseinrichtungen künftig eins zu eins auf die Aufnahmeverpflichtung an

Kinder, Frauen und Männer fliehen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen – vor Russlands völkerrechtswidrigem Angriffskrieg und vor Krieg, Bomben, Ausbeutung, Verfolgung, Folter und Tod überall auf der Welt. Dabei stehen gerade die Kommunen bei der Unterbringung der Schutzsuchenden sowie der Integration vor großen Herausforderungen.

Freiwillige Helferinnen und Helfer unterstützen sechs Monate lang Arbeit in Notunterkünften

Der Aufruf von Finanzminister Norbert Walter-Borjans an die Beschäftigten in der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung, freiwillig die Arbeit in der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung zu unterstützen, ist auf eine überwältigende Resonanz gestoßen.

Minister Jäger: Eine Prognose für die weitere Entwicklung ist nicht möglich

In NRW kamen im April 2016 insgesamt 5.324 Flüchtlinge an. Im Januar waren es noch 28.519 Asylsuchende. Das aktuelle Platzkontingent könne der künftigen Entwicklung flexibel angepasst werden.

Innenminister Jäger: Wertvolle Unterstützung

Rund 100 Bereitschaftspolizisten werden ab September in Landeseinrichtungen bei der Registrierung von Flüchtlingen helfen. Diese Aufgabe ist wichtig, um die Menschen in die Flüchtlingsunterkünfte zu verteilen und die Asylverfahren zu beschleunigen.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat die Koordinierenden Covid19-Impfeinheiten (KoCI) der Kreise und kreis-freien Städte gebeten, kurzfristig niedrigschwellige Impfangebote für aus der Ukraine geflüchtete Personen zu schaffen. Impfungen können zum einen im Rahmen der kommunalen Impfangebote beispielsweise durch die Bereitstellung von Impfbussen an zentralen Punkten durch-geführt werden.

NRW-Innenminister Jäger: Asylgipfel in Berlin jetzt noch wichtiger für Kommunen und Länder

Den Beschluss der EU-Innenminister zur Verteilung von 120.000 Flüchtlingen hält NRW-Innenminister Ralf Jäger nur „für einen Einstieg in eine längst überfällige solidarische Flüchtlingspolitik in Europa“.

Minister Jäger sorgt für bessere Planungssicherheit – Land ist ein fairer Partner

Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen. Das Land wird einen erneut erhöhten Betrag für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen.