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  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 27.02.2018
Bundesverwaltungsgericht hält Fahrverbote nur dann für zulässig, wenn sie sich als einzig geeignete Maßnahme zur Einhaltung der NO-Grenzwerte erweisen / Ministerin Schulze Föcking: Wir müssen den Ausstoß von Stickoxiden mit geeigneten anderen Maßnahmen s

Nach nationalem Recht können Dieselfahrverbote nicht erfolgen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht heute bestätigt. In seinem heutigen Urteil hat es allerdings darauf hingewiesen, dass diese Sperrwirkung des deutschen Rechts durch das Europarecht überwunden werden muss, wenn keine andere Möglichkeit besteht, die Grenzwerte zu erreichen. Insofern wurden die Urteile der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart abgeändert.

  • Pressemitteilung
  • 20.05.2014

Die Schadstoff-Belastung der Luft ist in Nordrhein-Westfalen auch im vorigen Jahr wieder leicht zurückgegangen. Allerdings gibt es noch immer zu viele Überschreitungen der EU-Grenzwerte vor allem in den Ballungsgebieten. Das zeigen die Messungen zur Luftqualität im Jahr 2013, die das NRW-Umweltministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) am vergangenen Dienstag vorgestellt haben. Die Auswertung der Messdaten für das Jahr 2013 zeigt, dass die Stickstoffdioxidbelastung seit 2009 langsam zurückgeht, allerdings ist sie an verkehrsstarken Innenstadtstraßen nach wie vor deutlich zu hoch. An 63 von insgesamt 129 Messstellen wurde der EU-Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten. Der Feinstaubgrenzwert wurde noch an drei von 69 Messstellen, in Aachen, Hagen und Gelsenkirchen überschritten.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 10.05.2016
Umweltministerium legt Bilanz der Luftqualität 2015 vor: Feinstaubgrenzwerte werden eingehalten

Die Luft in Nordrhein-Westfalens Städten ist im vorherigen Jahr kaum besser geworden. Das zeigen die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität 2015, die das NRW-Umweltministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) heute vorgestellt haben.

  • Umwelt
  • Pressemitteilung
  • 01.04.2015
Bilanz der Luftqualität 2014: Erstmalig werden Feinstaubgrenzwerte landesweit eingehalten – Dennoch weiter Handlungsbedarf bei Minderung von Stickstoffdioxid

Die Luft in Nordrhein-Westfalen wird besser. Das zeigen die Ergebnisse der Messungen zur Luftqualität 2014, die das NRW-Umweltministerium und das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) heute vorgestellt haben.