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  • Kultur
  • Pressemitteilung
  • 23.11.2017
Auch Haushalt für politische Bildung steigt

Die neue Landesregierung will die Kultur in Nordrhein-Westfalen stärken und hat angekündigt, den Kulturhaushalt bis 2022 um 50 Prozent auf 300 Millionen Euro anzuheben. Bereits der Etat 2018 ist mit 224 Millionen Euro der höchste Kulturetat in der Geschichte des Landes. Die Steigerung zum Vorjahr beträgt 10,5 Prozent und ist der erste Schritt, um das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel der Stärkung der Kulturlandschaft in der aktuellen Legislaturperiode zu erreichen. Auch die Landesmittel für die politische Bildung steigen.

  • Medien
  • Pressemitteilung
  • 12.12.2018
Rekordsumme für Film- und Medienstiftung NRW, Games-Förderung verdoppelt, Mittel für Medienkompetenz mehr als verdoppelt, fokussierte Medienveranstaltungen und innovative Medientechnik-Projekte

Mit der Verabschiedung des Haushalts 2019 hat der Landtag einer Erhöhung des Etats für Medien- und Netzpolitik um 5,1 Millionen Euro zugestimmt – das entspricht einer Steigerung von 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

  • Pressemitteilung
  • 11.08.2014

Alle 34 Städte und Gemeinden, die am Stärkungspakt teilnehmen, haben bis auf einen Prüffall einen genehmigten Sanierungsplan für das laufende Jahr. „Das zeigt, dass wir mit dem Stärkungspakt in NRW auf dem richtigen Weg sind“, erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Die Landesregierung will erreichen, dass bis 2021 alle Stärkungspaktkommunen wieder aus eigener Kraft einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaften. „Das erfordert bei den Kommunen auch in Zukunft einen konsequenten Sparkurs“, betonte Jäger.

  • Pressemitteilung
  • 09.10.2013

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2014 vorgestellt. Der Gesamtetat für Innovation, Wissenschaft und Forschung soll auf über 7,9 Milliarden Euro anwachsen. Das wäre eine Steigerung um 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im gleichen Zeitraum soll der Landeshaushalt um 3,9 Prozent wachsen. „Bildung, Lehre und Forschung haben klar Vorrang. Allein mehr als 60 Prozent der Mittel des Einzelplans 06 fließen an die Hochschulen für gute Rahmenbedingungen in Lehre und Studium“, so die Ministerin. „Das ist viel Geld. Aber mit Blick auf steigende Studienanfängerzahlen und gesellschaftlich drängende Forschungsfragen wie Klimawandel oder gesundes Altern ist das gut investiertes Geld.“

  • Pressemitteilung
  • 24.09.2014

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft und Forschung den Einzelplan des Wissenschaftsministeriums im Haushaltsentwurf 2015 vorgestellt. Der Gesamtetat für Wissenschaft und Forschung bleibt mit 7,8 Milliarden Euro auf hohem Niveau. "Der Entwurf des Einzelplans unterstreicht, welche Prioritäten wir in der Wissenschaftspolitik auch in Zukunft setzen werden: Wir kommen unserer finanziellen Verantwortung gegenüber den Hochschulen nach, investieren in moderne Infrastruktur und werden Forschung und Innovation weiter fördern", sagte die Ministerin.

  • Pressemitteilung
  • 02.09.2014

Die Landesregierung wird wegen der höheren Anpassung der Beamtenbesoldung für 2013 und 2014 und gravierender Steuerausfälle bei der Körperschaftssteuer und anderen Ertragssteuern die Neuverschuldung in diesem Jahr weniger stark senken als ursprünglich geplant. Das Kabinett hat beschlossen, im Nachtragshaushalt für 2014 einen Kreditbedarf von 3,2 Milliarden Euro zu veranschlagen. Damit liegt die Neuverschuldung um rund 150 Millionen Euro unter dem Ansatz für 2013, aber um 800 Millionen Euro über der ursprünglichen Planung für 2014. Finanzminister Norbert Walter-Borjans: „Mit der höheren Neuverschuldung reagieren wir auf die gestiegenen Kosten für die Beamtenbesoldung und auf milliardenschwere Steuerausfälle insbesondere bei Unternehmen des Energiesektors.“

Der Landtag hat heute den Haushaltsplan für das Jahr 2018 verabschiedet/Minister Lienenkämper: Dieser Etat ist Ausdruck unserer verlässlichen und seriösen Finanzpolitik

Mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP hat der Landtag von Nordrhein-Westfalen heute Nachmittag den Haushaltsplan für das Jahr 2018 verabschiedet. Der Etat umfasst ein Gesamtvolumen von 74,5 Milliarden Euro und kommt – als erster Etat seit dem Jahr 1973 – ohne neue Schulden aus.

  • Kultur
  • Pressemitteilung
  • 28.09.2018
Entwurf des Kulturhaushalts vorgestellt – Stärkungsinitiative Kultur wird fortgesetzt

Nachdem der Etat für die Kulturförderung schon 2018 um über 20 Millionen Euro erhöht wurde, soll 2019 ein weiterer Zuwachs in Höhe von 20,3 Millionen Euro auf insgesamt rund 245 Millionen Euro erfolgen. Der Aufwuchs des Kulturetats fließt hauptsächlich in die Stärkungsinitiative Kultur.

  • Pressemitteilung
  • 11.09.2014

In 44 Kommunen in NRW hat der Pfingststurm „Ela“ besonders schwere Schäden verursacht. Unzählige Bäume wurden zerstört und das grüne Stadtbild damit auf Jahrzehnte verändert. Heute hat der Landtag noch einmal über den Etat von 30 Millionen Euro beraten, den das Land bereitstellt, um die Sturmschäden zu bewältigen. Damit die Städte wieder grüner werden, hat das NRW-Umweltministerium ergänzend zu diesem Etat das Projekt „Bürgerbäume“ ins Leben gerufen. Umweltminister Johannes Remmel sagte: „Die große Spendenbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger macht die Wertschätzung für unsere Bäume und die Natur in unseren Städten deutlich. Dieses außerordentliche Engagement werden wir unterstützen und aus dem Naturschutzetat jede Bürgerspende verdoppeln.“

  • Justiz
  • Pressemitteilung
  • 22.06.2023
Trotz aller Sparzwänge: Justizetat weiterhin tragfähig und solide

Das Landeskabinett hat in seiner Sitzung am Mittwoch, 21. Juni 2023, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2024 beschlossen. Für das Justizressort ist der Etat mit einem Volumen von 5,2 Milliarden Euro geplant.

326 Millionen mehr für die nordrhein-westfälischen Hochschulen und ein Plus von 89 Millionen Euro für die Universitätsmedizin

Zum ersten Mal liegt der von der Landesregierung beschlossene Haushaltsentwurf für das Kultur- und Wissenschaftsministerium in Nordrhein-Westfalen über neun Milliarden Euro. Der Etat des Ministeriums steigt um 5,6 Prozent und damit stärker als der gesamte Landeshaushalt (plus 3,5 Prozent).