Das Ministerium für Arbeit, Gesundheits und Soziales Nordrhein-Westfalen weist 15 Kreisen und kreisfreien Städten Sonderkontingente mit dem Impfstoff der Firma Johnson & Johnson für aufsuchende Impfangebote in sozial benachteiligten Stadtteilen zu. Die ausgewählten Kreise und kreisfreien Städte sind aufgefordert worden, dem Ministerium bis Montag, 17 Mai, ein Kurzkonzept zu den geplanten Maßnahmen vorzulegen.
Am Donnerstag, 13. Mai 2021, werden neue Einreiseregelungen des Bundes in Kraft treten, die die Quarantäneverordnungen der Länder und damit auch die Coronaeinreiseverordnung Nordrhein-Westfalen ersetzen. Dann gilt für Reisende, die aus einem Risikogebiet auf dem Land-, See-, oder Luftweg nach Nordrhein-Westfalen einreisen, grundsätzlich eine zehntägige häusliche Quarantäne, die aber durch die Übermittlung eines negativen Tests an die zuständige Behörde aufgehoben werden kann.
Arztpraxen können bereits jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten. Der Impfstoff in den Arztpraxen ist derzeit noch sehr begrenzt und der Andrang in den Praxen ist groß.
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Corona-Schutzmasken und Schnelltest-Müll ordnungsgemäß zu entsorgen.
Der Landtag hat das Zweite Bildungssicherungsgesetz verabschiedet, mit dem eine Vielzahl von Regelungen für die schulischen Bildungsgänge, Prüfungen und Abschlüsse unter den Bedingungen der Coronavirus-Pandemie getroffen werden.
Zum Ende des Lockdowns in den Niederlanden am Mittwoch (28. April 2021) appellieren der niederländische Minister für Justiz und Sicherheit, Ferdinand Grapperhaus, und der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul an die Bürgerinnen und Bürger, nicht in die Niederlande zu fahren.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat eine neue Corona-Test-und-Quarantäneverordnung erlassen
Die Terminvergabe der ersten drei Jahrgänge der Personengruppe zwischen 70 und 80 Jahren schreitet zügig voran. Nachdem seit vergangenen Freitag bereits die Geburtsjahrgänge 1942 und 1943 einen Impftermin vereinbaren können, kommen nun zeitnah weitere Jahrgänge hinzu.
Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten.
Die Landesregierung wird eine Testpflicht für Schülerinnen und Schüler einführen. Die konkrete Ausgestaltung der Testpflicht sowie die rechtlichen Grundlagen werden derzeit auch im Austausch mit anderen Ländern finalisiert und rechtzeitig vor Schulbeginn bekanntgegeben.
