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Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in großen Mengen chemische Produkte aus den Verkaufsregalen entfernen lassen.

Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in einer Überwachungsaktion die Einhaltung von Kennzeichnungs-, Verpackungs- und Informationsanforderungen an Wasch- und Reinigungsmittel überprüft.

Mit zweisprachigen deutsch-russischen Faltblättern für Handel und Verbraucher informiert das nordrhein-westfälische Arbeitsministerium über Schadstoffe in Alltagsprodukten. „In NRW leben etwa 745.000 Menschen mit einem Migrationshintergrund aus einem russischsprachigen Land, die als deutsch-stämmige Spätaussiedlerinnen oder -aussiedler oder als Bürgerinnen oder Bürger eines der Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion zu uns gekommen sind. Als erstes Bundesland wollen wir auf diesem Wege gezielt Verbraucherinnen und Verbraucher auf ihre Rechte und die Geschäftsleute auf ihre Pflichten hinweisen“, sagte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider zur Vorstellung der neuen Faltblätter.

Gefährliche Chemikalien in Produkten wie Kleidung, Babyartikeln oder Schmuck können künftig von den Staatsanwaltschaften verfolgt werden. Eine entsprechende Verordnung hat der Bundesrat auf Drängen des Landes Nordrhein-Westfalen beschlossen. „Damit konnten wir endlich eine Regelungslücke schließen“, sagte NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf. „Gesundheitsschädliche Weichmacher in Babyschnullern, allergieauslösende Stoffe in Schmuckstücken, krebserregende Substanzen in Klebstoffen und hoch entzündliche Stoffe in Partyartikeln – das alles ist schon heute durch EU-Recht verboten“, sagte der Minister. Dennoch seien Verstöße bislang ohne direkte Folgen für die Hersteller, Importeure und Händler geblieben, weil die Bundesregierung versäumt hatte, dies in Sanktionen in nationalem Recht umzusetzen.

Frühjahrsputz ohne böse Nebenwirkungen für Mensch und Umwelt: Zum sicheren Umgang mit Haushalts-Chemikalien hat das Arbeitsministerium eine Hotline eingerichtet.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will ein bundesweites Ver­bot des Einsatzes umwelttoxischer Chemikalien bei der Anwendung der umstrittenen Fördermethode „Fracking“ zur Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten.

In den letzten Monaten sorgte der Vorschlag der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), Mikroplastik in der Umwelt zu minimieren, für großes Aufsehen – insbesondere bei Sportvereinen, die Kunstrasenplätze unterhalten. Nach einem ressortübergreifenden Fachgespräch, zu dem das für Chemikaliensicherheit zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales eingeladen hatte, gibt es nun eine Entwarnung: Die Vertreter der Ministerien sind sich einig, dass die ECHA und die Europäische Kommission kein Verbot von Kunstrasenplätzen planen.

Verbraucherschutzministerin Christina Schulze Föcking und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben Verbraucherinnen und Verbraucher dazu aufgerufen, beim Kauf der Weihnachtsgeschenke auf Sicherheit und Qualität zu achten und Produkte vor dem Kauf genau zu prüfen.

Die Landesregierung will eine umfassende Verbesserung der Wasserqualität erzielen. Aktuell wird der gute ökologische Zustand jedoch in 90 Prozent der Gewässer Nordrhein-Westfalens nicht erreicht, unter anderem aufgrund von Verunreinigungen durch Mikroschadstoffe. „Um unsere Gewässer aktiv zu schützen, bedarf es eines Multibarrierenschutzes, angefangen bei den Quellen, über die Kläranlagen bis hin zu den Wasserwerken“, erklärte Umweltminister Johannes Remmel zur Veröffentlichung des Fortsetzungsberichts „Reine Ruhr“.