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Verkehrsminister Michael Groschek lobt in einer Video-Botschaft den neu vorgelegten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans als "größtes Anti-Stau-Programm", das dem Land in der Geschichte zugesagt worden...

Zusätzlich zu den bereits gemeldeten Vorschlägen des Landes zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 hat das Bundesverkehrsministerium wie angekündigt weitere Vorschläge der Industrie- und Handelskammern (IHK) und anderer Organisationen in die Liste der zu bewertenden Vorhaben aufgenommen. Um die Projekte im Bewertungsverfahren berücksichtigen zu können, hat das Bundesverkehrsministerium nun in einem Schreiben das Landesverkehrsministerium um die Vorlage weiterer Unterlagen zu folgenden Maßnahmen gebeten.

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Ausbau der Schienenstrecke von der deutsch-niederländischen Grenze über Kaldenkirchen und Viersen bis nach Rheydt-Odenkirchen in den „Vordringlichen Bedarf“ des Bundesverkehrswegeplans 2030 aufgestuft.

Das Bundeskabinett hat den von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vorgelegten Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen. Der BVWP 2030 ist nach Ansicht von Verkehrsminister Michael Groschek „das größte Verkehrsinfrastrukturprogramm, das NRW jemals erlebt hat.“

Der von Verkehrsminister Michael Groschek ins Leben gerufene Runde Tisch zur A 46 zwischen Hemer und Arnsberg hat zu ersten Ergebnissen geführt. Dem Bund sollen nunmehr drei mit allen Beteiligten besprochene Varianten vorgelegt werden. Neben einem Weiterbau der A 46 sollen beim Bundesverkehrsministerium zwei weitere Lösungen für den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 eingereicht werden: Eine alternative Planung als Bundesstraße sowie eine vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) vorgeschlagene Netzlösung, die vorsieht, das bereits vorhandene Straßennetz effektiver zu nutzen.

Der vorgelegte Entwurf des Bundesverkehrswegeplans eröffnet NRW gute Perspektiven für mehr Mobilität für Menschen und Waren. „Das ist das größte Anti-Stau-Programm, das NRW je erlebt hat. NRW bekommt 37,4 Prozent aller Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung, die bundesweit finanziert werden“, sagte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek heute in Berlin.

Zu den Projekten, die nach der Bewertung durch den Bund höher gestuft wurden, gehören auch drei wichtige Bahnstrecken in Nordrhein-Westfalen: Das sind der Ausbau des Bahnknoten Kölns, der zweigleisige Ausbau auf der Bahnstrecke zwischen Münster und Lünen, und die Strecke Kaldenkirchen – Viersen – Rheydt-Odenkirchen.

Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Hagen/Köln – Siegen – Gießen ist die einzige brauchbare Alternative, um die Bahnstrecken im Mittelrheintal zu entlasten. Das ist das Ergebnis einer Korridorstudie, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgestellt hat.

Verkehrsminister Michael Groschek, Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans starten gemeinsam das Bündnis für Infrastruktur. Ziel ist es, die gesellschaftliche Bedeutung von Infrastrukturmaßnahmen sichtbar zu machen und deren Akzeptanz in der Bevölkerung zu erhöhen. Zu der Initiative laden die Minister gemeinsam Akteure aus Wirtschaft und Verbänden ein.

NRW hat die meisten Einwohner, die meisten Autos, den meisten Transitverkehr, das engmaschigste Autobahnnetz mit den meisten Baustellen. Da ist es nur folgerichtig, dass es auch die meisten Staus unter den Flächenbundesländern hat.

Für die Ortsumgehung Köln-Meschenich im Zuge der Bundesstraße 51 besteht jetzt bestandskräftiges Baurecht. Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 02.02.2018 sind keine Klagen erhoben worden. Damit kann die geplante Straße im Kölner Süden gebaut werden. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts voraussichtlich Mitte des Jahres wird die Baufreigabe durch den Bund erwartet.