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  • Pressemitteilung
  • 28.12.2016
Dank an Beschäftigte im Landesbetrieb Straßenbau

Im Jahr 2016 kann Nordrhein-Westfalen ein Rekordvolumen für die Bundesfernstraßen verzeichnen. An Bundesmitteln für Autobahnen und Bundesstraßen hat NRW rund 1.096 Millionen Euro abgerufen - so viel wie noch nie.

  • Pressemitteilung
  • 17.07.2015
Priorisierungsliste wird fortgeschrieben

Das Landesverkehrsministerium hat eine neue Liste mit vorrangig zu planenden Bundes- und Landesstraßen herausgegeben. Damit wird die Planungspriorisierung von 2011 fortgeschrieben.

Der Bund hat Nordrhein-Westfalen weitere 53 Millionen Euro für die Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Bundeshaushalt zugewiesen. Das Geld gibt es zusätzlich zu den für dieses Jahr bereits bewilligten Mitteln. Das Land ruft damit mehr Geld ab als der Bund für dieses Jahr ursprünglich zur Verfügung gestellt hatte. Insgesamt kann Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr mehr als 1,3 Milliarden Euro als Auftragsverwaltung für die Bundesfernstraßen ausgeben. (Ansatz 2018: 1.312,9 Millionen // Ausgaben 2017: 1.280,3 Millionen)

  • Pressemitteilung
  • 20.07.2015
Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben

Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.

  • Pressemitteilung
  • 02.10.2013

Bei der Sonderkonferenz der Verkehrsminister in Berlin hat Minister Michael Groschek die Ergebnisse der Bodewig-Kommission als bahnbrechend bezeichnet. Die Kommission um den früheren Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig hat den Landesverkehrsministern neue Instrumente für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt. So sollen in zweckgebundenen Fonds und Sondervermögen zusätzliche Mittel für mehrere Jahre zur Verfügung gestellt werden. Die Kommission fordert vom Bund 2,7 Mrd. Euro mehr aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs. Zudem sollen durch eine Ausweitung der Lkw-Maut (derzeit ab 12 Tonnen) auf alle Bundesstraßen 2,3 Mrd. Euro zusätzlich gewonnen werden. Für eine Ausweitung auf alle Straßen und auf 7,5 Tonnen wurde ein Prüfauftrag beschlossen. Diese zusammengerechnet 5 Mrd. Euro zusätzlich decken noch nicht den gesamten Bedarf. Sie sollen für alle Verkehrsträger und für Bund, Länder und Gemeinden eingesetzt werden.

Verkehrsminister legt Arbeitsprogramm 2021 vor

Nach dem Übergang der Verantwortung für die Autobahnen an die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ist das Land weiterhin für die Bundesstraßen verantwortlich – und es bleibt viel zu tun!