NRW 4.0 – Menschen verbinden

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29. Januar 2015

Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor dem Landtag am 29. Januar 2015

MegaBits. MegaHerz. MegaStark.

In ihrer Regierungserklärung vor dem nordrhein-westfälischen Landtag am 29.01.2015 hat Ministerpräsidentin Kraft in zehn Feldern die Gesamtstrategie der Landesregierung für den digitalen Wandel vorgestellt.

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Der digitale Wandel eröffnet NRW nicht nur die Chance auf Wirtschaftswachstum und neue Arbeitsplätze. Er eröffnet auch die Perspektive auf mehr Lebensqualität und auf Nachhaltigkeit. In sehr vielen Bereichen, von einer humaneren Gestaltung der Arbeitswelt bis zu einer intelligenteren Verkehrsinfrastruktur. Aber es geht auch um kritische Fragen, wie gute Arbeit gesichert werden kann. Es geht um die Änderung kultureller und gesellschaftlicher Grundlagen und die Sicherung von Bürger- und Grundrechten, aber auch zum Beispiel um Verbraucherschutz.

NRW hat den Anspruch, auch den digitalen Wandel zu gestalten. Grundvoraussetzung ist schnelles Internet. Beim Breitband liegt NRW zwar an der Spitze aller Flächenländer in Deutschland. Doch die NRW-Landesregierung wird dafür sorgen, dass bis 2018 die noch fehlenden Kommunen im ländlichen Raum an das Hochgeschwindigkeits-Internet angeschlossen werden.

Von zentraler Bedeutung auf dem Weg in die digitale Welt ist die Sicherheit der Daten. NRW-Forscher beschäftigen sich in mehr als 30 Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit Fragen der IT-Sicherheit. 1.000 Forscherinnen und Forscher in NRW sollen gemeinsam für mehr Datensicherheit und die digitale Welt von morgen arbeiten. Gleichzeitig soll neues Wissen aus Hochschulen und Forschungsstätten schneller den Weg in die Wirtschaft finden. Das Ziel: Gründerland Nummer eins werden. Die Voraussetzungen sind gut. Denn NRW hat nicht nur eine wachsende Gründerszene, sondern “nebenan” auch starke internationale Industrie- und Handelsunternehmen, neun der 30 deutschen Dax-Konzernen und innovative Mittelständler, die neue Produkte und Dienstleistungen der Gründer nachfragen. Mit einer Start-up-Offensive von fast 70 Millionen Euro gibt die Landesregierung hier zusätzlichen Schub.

Die Digitalisierung wird auch das Lebensumfeld, die Quartiere in der Stadt und im ländlichen Raum verändern. Das Projekt “Online City Wuppertal” ist ein anschauliches Beispiel, das Geschäft vor Ort und den Online-Handel zu kombinieren. Die Landesregierung plant einen smarten Heimatführer – den digitalen Quartierslotsen, der in diesem Jahr mit drei Kommunen entwickelt werden soll. In nur einer Anwendung soll das gesamte Potenzial eines Quartiers sichtbar werden. Mit einem Klick erfahren, was vor der Haustür los ist – von den Angeboten der Vereine und Initiativen um die Ecke, über die Stadtteilbibliothek und das Schwimmbad bis zu den Zeiten der Gottesdienste. Zugleich soll es zusätzliche digitale Angebote etwa für Beratungen geben, die ansonsten im Quartier fehlen. Dabei bleibt Heimat Leitbild – auch in der digitalen Welt.

Verkehrsströme möglichst intelligent lenken – das ist keine Zukunftsmusik mehr. Die Verkehrszentrale NRW wird rund um die Uhr zum elektronischen Gehirn für eine möglichst stau- und unfallfreie Mobilität. In diesem Frühjahr geht das Verkehrsinfoportal NRW in Betrieb: Dann können alle Bürgerinnen und Bürger sich bequem am Smartphone die günstigste Route und das optimale Verkehrsmittel anzeigen lassen.

Digital wird auch die öffentliche Verwaltung. Ab 2016 ist vorgesehen, den Bürgerinnen und Bürgern eine sichere elektronische Kommunikation statt Briefen in Papierform anzubieten, eine elektronische Identifizierung mit dem neuen Personalausweis soll den Gang aufs Amt unnötig machen und schrittweise soll bis 2022 die Verwaltung insgesamt auf die elektronische Aktenführung übergehen. Dies gilt auch für die Justiz in NRW.

Bei diesen enormen Veränderungen bleibt für die Landesregierung der Mensch Mittelpunkt der Politik. Auch ein NRW 4.0 bleibt Heimat für alle – mit Megabits, megaHerz und megastark.

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