Ministerium weist Vorwürfe der CDU zurück

26. April 2011

Wissenschaftsministerium: Vorwürfe der CDU sind absurd und falsch

Das Wissenschaftsministerium hat Vorwürfe der CDU-Landtagsfraktion im Zusammenhang mit dem Verbleib von Brennelementkugeln im Forschungszentrum Jülich zurückgewiesen.

Zur Pressekonferenz des CDU-Fraktionsvorsitzenden Laumann erklärt das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung:"Die Behauptungen und Unterstellungen der CDU werden auch durch die Pressekonferenz von Herrn Laumann nicht richtiger. Die CDU versucht Zusammenhänge zu konstruieren, die mit der Realität nichts zu tun haben. Dazu arbeitet die CDU offenbar mit verdrehten, lückenhaften und falschen Informationen. So ist die von der CDU zitierte E-Mail vom 10.03.2011, 15:39 nicht an das Forschungszentrum Jülich, sondern an das BMBF gerichtet (siehe Anlage 1). Auch hat es anders als dargestellt noch am Vormittag des 11. März 2011 entsprechende E-Mail- und Telefonkommunikation zwischen dem MIWF und dem BMBF gegeben.

Festzuhalten ist: Bei dem Versuch, den exakten Verbleib aller rund 300.000 in Jülich in den vergangenen 40 Jahren eingesetzten Brennelementkugeln nachzuweisen, blieb nach Abzug aller gesicherten Angaben eine Restgröße von rund 2.000 Kugeln unklar. Im Forschungszentrum Jülich ging man nach mehreren rein rechnerischen Veränderungen davon aus, dass diese Kugeln geschreddert und neben anderem atomaren Abfall in Beton eingegossen wurden. Das BMBF hat mehrfach auf die Problematik der nicht genau bezifferbaren Anzahl der Kugeln hingewiesen und dafür plädiert, die nicht abschließend zu klärende Größenordnung der Brennelementkugeln offen zu lassen, zuletzt noch am Vormittag des 11. März 2011.
Genau dazu hat sich das Fachreferat am 11. März 2011 entschieden und auf dem Dienstweg um die Zustimmung zur Einleitung der Ressortabstimmung gebeten. Von diesem Zeitpunkt an ist die entsprechende Passage (Antwort auf die Fragen 2 und 3) nicht mehr verändert worden und nach der Ressortabstimmung am 22. März 2011 sowohl dem BMBF als auch dem FZJ sechs Tage vor der Veröffentlichung zur Kenntnis übermittelt worden. Weder BMBF noch FZJ haben dieser Fassung widersprochen. Dies ist auch die einzige Antwortfassung, die Ministerin Schulze vorgelegen hat.

Der Vorwurf der politischen Einflussnahme auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage ist und bleibt falsch und absurd."

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