Definitionen

13. September 2010

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Dauerhafter Wohnraum Normalwohnraum auf ordentlicher mietvertraglicher Grundlage, der durch die Mietzahlungsfähigkeit des Haushaltes auf Dauer gesichert ist.

Dauerhafter Wohnraum

Normalwohnraum auf ordentlicher mietvertraglicher Grundlage, der durch die Mietzahlungsfähigkeit des Haushaltes auf Dauer gesichert ist.

Angemessener Wohnraum

Wohnraum, der nach sozialen und gesundheitlichen Kriterien sowohl qualitativ als auch quantitativ ausreicht.

§ 22 Abs. 5, 6 SGB II (Grundsicherung für Arbeitslose): Leistungen für Unterkunft und Heizung

(5) Sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht werden, können auch Schulden übernommen werden, soweit dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und sonst Wohnungslosigkeit einzutreten droht. Vermögen nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 ist vorrangig einzusetzen. Geldleistungen sollen als Darlehen erbracht werden.

(6) Geht bei einem Gericht eine Klage auf Räumung von Wohnraum im Falle der Kündigung des Mietverhältnisses nach § 543 Abs. 1, 2 Satz 1 Nr. 3 in Verbindung mit § 569 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein, teilt das Gericht dem örtlich zuständigen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder der von diesem beauftragten Stelle zur Wahrnehmung der in Absatz 5 bestimmten Aufgaben unverzüglich

1. den Tag des Eingangs der Klage,
2. die Namen und die Anschriften der Parteien,
3. die Höhe der monatlich zu entrichtenden Miete,
4. die Höhe des geltend gemachten Mietrückstandes und der geltend gemachten Entschädigung und
5. den Termin zur mündlichen Verhandlung, sofern dieser bereits bestimmt ist,

mit. Außerdem kann der Tag der Rechtshängigkeit mitgeteilt werden. Die Übermittlung unterbleibt, wenn die Nichtzahlung der Miete nach dem Inhalt der Klageschrift offensichtlich nicht auf Zahlungsunfähigkeit des Mieters beruht.


§ 34 Abs. 1 SGB XII (Sozialhilfe): Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen

"Schulden können nur übernommen werden, wenn dies zur Sicherung der Unterkunft oder zur Behebung einer vergleichbaren Notlage gerechtfertigt ist. Sie sollen übernommen werden, wenn dies gerechtfertigt und notwendig ist und sonst Wohnungslosigkeit einzutreten droht (...)."


§ 14 und § 17 Ordnungsbehördengesetz (OBG): Ordnungsbehördliche Unterbringung

"Die Ordnungsbehörden können die notwendigen Maßnahmen treffen, um eine im einzelnen Falle bestehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung (Gefahr) abzuwehren." (§ 14 Abs. 1 OBG)

"Verursacht eine Person eine Gefahr, so sind die Maßnahmen gegen diese Person zu richten. (§ 17 OBG)

Auf der Grundlage dieser beiden Paragraphen des nordrhein-westfälischen OBG können die Ordnungsbehörden Maßnahmen zur Gefahrenabwehr durchführen. Diese Maßnahmen gelten im Zusammenhang mit Wohnungslosigkeit demjenigen, der davon bedroht oder betroffen ist.


§§ 67-69 SGB XII (Sozialhilfe): Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

Die §§ 67-69 SGB XII heben unter den Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten neben Beratung und Betreuung vor allem „Maßnahmen bei der Erhaltung und Beschaffung einer Wohnung” hervor. Darauf gestützt existiert ein weit gefächertes System stationärer, teilstationärer und ambulanter Hilfen für wohnungslose Personen.

Öffentliche Träger der Wohlfahrtspflege

Die öffentlich-rechtlichen Gebietskörperschaften verwalten ihre Sozialadministration eigenverantwortlich in kommunaler Selbstverantwortung. In Aufgabenteilung mit den freien Trägern der Wohlfahrtspflege nehmen sie ihre Aufgaben bundesweit in etwa 300 Gesundheits-, 600 Jugend- und 500 Sozialämtern wahr. Ihnen obliegt die Kompetenz, über die Inhalte und den Bedarf von Sozialleistungen zu entscheiden und durch Vergabe der Mittel die Arbeit der freien Träger der Wohlfahrtspflege zu steuern. (Quelle: Dieter Kraft und Ingrid Mielenz: Wörterbuch Soziale Arbeit. Weinheim 1996)


Freie Träger der Wohlfahrtspflege

Die freien Träger der Wohlfahrtspflege haben ein eigenes Handlungsrecht für die soziale Arbeit auf der Basis des Sozialgesetzbuches (...). Auf lokaler Ebene findet eine Aufgabenteilung zwischen freien und öffentlichen Trägern bei der Leistung von sozialer Arbeit nach dem Prinzip der Subsidiarität statt. "Freie Träger sind regelmäßig private Organisationen (...), die vorrangig in der Alten-, Gesundheits-, Jugend- oder Sozialhilfe tätig sind. Zweckmäßigerweise werden sie unterschieden in privat-gemeinnützige und privat-gewerbliche (letztere auf Gewinnerzielung ausgerichtet)." (Quelle: Dieter Kreft und Ingrid Mielenz: Wörterbuch Soziale Arbeit. Weinheim 1996, Seite 623f.)

Landschaftsverbände

Nordrhein-Westfalen ist in die beiden Landschaftsverbände Westfalen-Lippe und Rheinland aufgeteilt, die landesweite Aufgaben in den Bereichen Sozialhilfe, Gesundheit und Kultur wahrnehmen. Als regionale Kommunalverbände sind sie Partner der Gemeinden, Kreise und Städte bei solchen kommunalen Aufgaben, die über die Gemeindegrenzen hinaus gehen. Eigene Landschaftsversammlungen, deren Abgeordnete von den Kommunen gewählt werden, sorgen für eine Repräsentation der politischen Machtverhältnisse in den beiden Verbänden. Zum Angebot der Landschaftsverbände für Menschen in besonderen sozialen Schwierigkeiten, die aus eigener Kraft nicht überwunden werden können, zählen Hilfen bei der Beschaffung einer Wohnung, Maßnahmen zur Erlangung und Sicherung eines Arbeitsplatzes und Hilfen zur Bewältigung des Alltagslebens. Die finanzielle Unterstützung wird von den beiden Landschaftsverbänden besonders im sozialen Bereich gewährt, direkt in Form von Geldleistungen oder durch die Unterhaltung oder Finanzierung von sozialen Einrichtungen oder Projekten. (Quelle: www.lwl.org und www.lvr.de)

Wohnungsnotfälle nach der Definition des Deutschen Städtetages

"Wohnungsnotfälle sind Personen, die überwiegend momentan nicht in der Lage sind, ohne Hilfe ihre Wohnungsversorgung zu sichern. Sie sind gegeben, wenn Personen unmittelbar von Obdachlosigkeit bedroht oder aktuell von Obdachlosigkeit betroffen sind, oder aus sonstigen Gründen in unzumutbaren Wohnverhältnissen leben." (Quelle: Deutscher Städtetag: Sicherung der Wohnungsversorgung in Wohnungsnotfällen und Verbesserung der Lebensbedingungen in sozialen Brennpunkten. Köln 1987)

Wohnungsnot bezeichnet das Fehlen einer dauerhaften und angemessenen Wohnraumversorgung. Die davon betroffenen Personengruppen werden als Wohnungsnotfälle bezeichnet. Nach der Definitionen des Deutschen Städtetages unmittelbar von Wohnungslosigkeit bedroht sind Personen, denen der Verlust ihrer derzeitigen Wohnung unmittelbar bevorsteht und die dabei ohne institutionelle Hilfe nicht in der Lage sind, ihren Wohnraum auf Dauer zu erhalten oder sich angemessenen Ersatzwohnraum zu beschaffen. Dies trifft auch auf solche Menschen zu, denen die Entlassung aus einem Heim, einer Anstalt usw. unmittelbar bevorsteht und die ohne institutionelle Hilfe nicht in der Lage sind, sich angemessenen Wohnraum zu beschaffen.

Aktuell von Wohnungslosigkeit betroffen sind Personen, die ohne Wohnung sind und nicht in einem Heim, einer Anstalt oder ähnlichem untergebracht sind oder die aufgrund ihrer Wohnungslosigkeit in eine Unterkunft oder in eine Normalwohnung eingewiesen sind.

Aus sonstigen Gründen in unzumutbaren Wohnverhältnissen leben solche Personen, die unzumutbaren oder außergewöhnlich beengten Wohnraum bewohnen, die untragbar hohe Mieten zu zahlen haben oder die eskalierte Konflikte im Zusammenleben mit anderen haben.

Wohnungsnotfall - Definition des Forschungsverbundes ''Wohnungslosigkeit und Hilfen in Wohnungsnotfällen''

Nach der Definition des Forschungsverbundes sind Wohnungsnotfälle Haushalte und Personen mit einem Wohnungsbedarf von hoher Dringlichkeit, die aufgrund von besonderen Zugangsproblemen (finanzieller und/oder nicht-finanzieller Art) zum Wohnungsmarkt der besonderen institutionellen Unterstützung zur Erlangung und zum Erhalt von angemessenem Wohnraum bedürfen.

Um dabei die unterschiedlichen Situationen und Bedürfnisse von Frauen und Männern berücksichtigen und eine geschlechtssensible Perspektive in Analysen und Schlussfolgerungen integrieren zu können, ist es erforderlich, die Wohnungsprobleme der betroffenen Personen und Lebensgemeinschaften (Haushalte) - wissenschaftlichen Standards entsprechend - geschlechterdifferent zu prüfen (Gender Mainstreaming).

Zu den Wohnungsnotfällen zählen Haushalte und Personen, die

A. aktuell von Wohnungslosigkeit betroffen sind, darunter
A.1 ohne eigene mietrechtlich abgesicherte Wohnung (oder Wohneigentum) und nicht institutionell untergebracht, darunter
A.1.1 ohne jegliche Unterkunft
A.1.2 in Behelfsunterkünften (wie Baracken, Wohnwagen, Gartenlauben etc.)
A.1.3 vorübergehend bei Freunden, Bekannten und Verwandten untergekommen
A.1.4 vorübergehend auf eigene Kosten in gewerbsmäßiger Behelfsunterkunft lebend (z. B. in Hotels oder Pensionen)
A.2 ohne eigene mietrechtlich abgesicherte Wohnung (oder Wohneigentum), aber institutionell untergebracht, darunter
A.2.1 per Verfügung, (Wieder-)Einweisung oder sonstiger Maßnahme der Obdachlosenaufsicht untergebracht (ordnungsrechtlich untergebrachte Wohnungsnotfälle)
A.2.2 mit Kostenübernahme nach Sozialgesetzbuch - SGB - II oder SGB XII vorübergehend in Behelfs- bzw. Notunterkünften oder sozialenEinrichtungen untergebracht (durch Maßnahmen der
Mindestsicherungssysteme untergebrachte Wohnungsnotfälle)
A.2.3 mangels Wohnung in sozialen oder therapeutischen Einrichtungen länger als notwendig untergebracht (Zeitpunkt der Entlassung unbestimmt), bzw. die Entlassung aus einer sozialen oder therapeutischen Einrichtung oder aus dem Strafvollzug steht unmittelbar bevor (innerhalb eines Zeitraums von 4 Wochen) und es ist keine Wohnung verfügbar

B. unmittelbar von Wohnungslosigkeit bedroht sind, weil
B.1 der Verlust der derzeitigen Wohnung unmittelbar bevorsteht wegen Kündigung des Vermieters/der Vermieterin, einer Räumungsklage (auch mit nicht vollstrecktem Räumungstitel) oder einer Zwangsräumung
B.2 der Verlust der derzeitigen Wohnung aus sonstigen zwingenden Gründen unmittelbar bevorsteht (z. B. aufgrund von eskalierten sozialen Konflikten, Gewalt geprägten Lebensumständen oder wegen Abbruch des Hauses)

C. in unzumutbaren Wohnverhältnissen leben, darunter
C.1 in Schlicht- und anderen Substandardwohnungen, in die Wohnungsnotfälle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit mit regulärem Mietvertrag untergebracht wurden
C.2 in außergewöhnlich beengtem Wohnraum (nach Haushaltsgröße gestaffelten flächen- oder raummäßige Unterversorgung: bei Einpersonenhaushalten Unterschreitung der Mindestwohnfläche von 20 qm; bei Zweipersonenhaushalten von 29 qm oder alternativ: zwei Personen in Ein-Raum-Wohnung; bei Drei- und Mehrpersonenhaushalten: zwei und mehr Personen mehr als zur Verfügung stehende Wohnräume, die Küche nicht mitge-rechnet)
C.3 in Wohnungen mit völlig unzureichender Ausstattung (Fehlen von Bad/Dusche oder WC in der Wohnung)
C.4 in baulich unzumutbaren bzw. gesundheitsgefährdenden Wohnungen (entsprechend den einschlägigen baurechtlichen Bestimmungen)
C.5 mit Niedrigeinkommen und überhöhter Mietbelastung (zu berechnen oberhalb der Grenzen von Mindestsicherung unter Berücksichtigung des Entlastungseffektes durch das Wohngeld)
C.6 aufgrund von gesundheitlichen und sozialen Notlagen
C.7 in konfliktbeladenen und Gewalt geprägten Lebensumständen

D. als Zuwanderinnen und Zuwanderer in gesonderten Unterkünften von Wohnungslosigkeit aktuell betroffen sind, darunter Haushalte und Personen, die
D.1 mit (Spät-)Aussiedlerstatus in speziellen Übergangsunterkünften,
D.2 als Flüchtlinge mit Aufenthaltsstatus von länger als einem Jahr von Wohnungslosigkeit betroffen und in speziellen Übergangsunterkünften untergebracht sind

E. ehemals von Wohnungslosigkeit betroffen oder bedroht waren, mit Normalwohnraum versorgt wurden und auf Unterstützung zur Prävention von erneutem Wohnungsver-lust angewiesen sind, darunter
E.1 in spezifischer institutionell geregelter, zeitlich begrenzter Nachbetreuung (Maßnahmen der persönlichen Hilfe in Wohnungen, sogenanntes ''Betreutes Wohnen'')
E.2 ohne institutionell geregelte Nachbetreuung aber mit besonderem - punktuellem, partiellem oder umfassendem - Unterstützungsbedarf zur dauerhaften Wohnungsversorgung (wohnergänzende Unterstützung).

(Quelle: Forschungsverbund Wohnungslosigkeit und Hilfen in Wohnungsnotfällen (Hrsg.): Gesamtbericht 2005. o.O. 2005, S. 8-10)

Wohnungslose

Wohnungslos sind Personen, die aufgrund ordnungsrechtlicher Maßnahmen ohne Mietvertrag in Notunterkünften, Wohnungen oder anderen Unterbringungsformen eingewiesen sind. Im sozialhilferechtlichen Sektor werden mit wohnungslos ebenfalls solche Menschen bezeichnet, die ohne Mietvertrag untergebracht sind, wobei die Unterbringungskosten vom Sozialhilfeträger übernommen wird (z.B. nach §§ 67-69 SGB XII), die vorübergehend in Heimen, Anstalten oder Asylen sowie Frauenhäusern und Notübernachtungsstellen untergebracht sind oder ganz ohne Unterkunft "Platte machen". Auch wer bei Verwandten, Freund/-innen oder Bekannten vorübergehend unterkommt oder als Selbstzahler/-in in Billigpensionen lebt, gilt als Wohnungslose/r und kann entsprechende Hilfen bekommen. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden die Begriffe Wohnungslose und Obdachlose mittlerweile synonym verwandt. (Quelle: www.bag-wohnungslosenhilfe.de)

Sozialraum

"Die Gesamtstadt besteht aus vielen, sich teilweise überschneidenden Sozialräumen. Dabei müssen die jeweiligen Räume keineswegs mit Stadtteilen übereinstimmen. Die Abgrenzung der entsprechenden Sozialräume orientiert sich zwar häufig an bestehenden Orts- oder Stadtteilen bzw. Stadtbezirken, es gibt aber keine allgemein verbindlichen Kriterien und Vorgaben für den jeweiligen räumlichen Zuschnitt. Aus der wissenschaftlichen Diskussion und der Praxis lassen sich keine einheitlichen Kriterien bzgl. Größe, EinwohnerInnenzahl oder Zuschnitt der Zuständigkeitsgebiete ableiten. Eine einheitliche Festlegung der genannten Kriterien wäre auch keineswegs sinnvoll, da die Gegebenheiten vor Ort stark variieren und immer individuell festgesetzt werden müssen. Für die sozialraumbezogene Wohnungsnotfallhilfe erwächst daraus die Notwendigkeit, entsprechende Sozialräume entweder eigenständig zu definieren oder sich an den lokal vorgegebenen sozialräumlichen Differenzierungen zu orientieren." (Quelle: Programmgeschäftsstelle (Hrsg.): Plattform, Informationen aus dem Landesprogramm 2002, Dortmund 2002, Seite 16)


Soziale Brennpunkte

"Soziale Brennpunkte sind Wohngebiete, in denen Faktoren, die die Lebensbedingungen ihrer Bewohner und insbesondere die Entwicklungschancen von Kindern und Jugendlichen negativ bestimmen, gehäuft auftreten.(...)" (Quelle: Deutscher Städtetag (Hrsg.), Sicherung der Wohnungsversorgung in Wohnungsnotfällen und Verbesserung der Lebensbedingungen in sozialen Brennpunkten, Köln 1987, Seite 15) Der Deutsche Städtetag umfasst mit der Bezeichnung "Soziale Brennpunkte" sowohl Obdachloseneinrichtungen und -siedlungen als auch ganze Wohngebiete.

Der Begriff der "Soziale Brennpunkte" wird heute oftmals ersetzt durch die Bezeichnung "benachteiligte Stadtteile". Dies geschieht vor allem um den Fokus von den sozialen Problemlagen in den Stadtteilen auf alle Faktoren zu erweitern, die diese Gebiete kennzeichnen.

Relevant sind beide Begriffe für die Wohnungsnotfallhilfe da die Lebensbedingungen in diesen Stadträumen ursächlich mit der Wohnraumversorgung in Zusammenhang stehen. Und auch in der Gestaltung der Hilfen gewinnen Gemeinwesenarbeit und Sozialraumbezug an Bedeutung für die Behebung und Vermeidung von Wohnungsnotfällen.

Benachteiligte Stadtteile

"Die spezifischen Problematiken benachteiligter Stadtteile erstrecken sich über den wirtschaftlichen und sozialen Bereich bis hin zur räumlichen Lebensumwelt – sprich Wohnraum und Wohnumfeld, Straßenverkehr, Grünflächen u.v.m. (...) Gemeinsam ist allen Stadtteilen, dass dort zahlreiche Menschen in kritischen sozialen Lagen unter schwierigen Bedingungen und oft auf engem Raum zusammen leben müssen: (...) Die einzelnen Problembereiche verstärken sich gegenseitig. Hinzu kommt, dass in den Städten eine wachsende soziale und ökonomische Polarisierung zu beobachten ist, die auch räumlich sichtbar wird: Benachteiligte Gruppen konzentrieren sich in benachteiligten Quartieren." (Quelle: www.soziale-stadt.nrw.de).


Zentrale Fachstellen

Das Konzept der Zentralen Fachstellen wurde 1987 zu erst vom Deutschen Städtetag entwickelt und durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachungen (KGSt) ergänzt. Es konzentriert alle Möglichkeiten zur Vermeidung und Behebung von Wohnungslosigkeit an einer zentralen Stelle in der Verwaltung. Die Hilfe in Wohnungsnotfällen wird dadurch effektiver und erreicht schnell die betroffenen Familien und Einzelpersonen. Doppelarbeit und unklare Zuständigkeiten werden vermieden, da Leistungen, die zuvor in den Ressorts Soziales, Wohnungswesen und Ordnung angesiedelt waren, in einer einzigen Organisationseinheit mit nur einer Leitung zusammengefasst werden.

Ziel aller Maßnahmen der Zentralen Fachstellen ist es, neue Fälle von Wohnungslosigkeit zu vermeiden, bestehende Wohnungslosigkeit abzubauen, die Entstehung neuer sozialer Brennpunkte zu verhindern und bestehende soziale Brennpunkte zu entschärfen. (Quelle: Zentrale Fachstellen zur Hilfe in Wohnungsnotfällen, Ministerium für Arbeit, Soziales und Stadtentwicklung, Kultur und Sport NRW u.a. (Hrsg.), Köln 1999)

Seit 1999 erleichtert das Handbuch zur Umsetzung der Zentralen Fachstelle, herausgegeben vom Familienministerium des Landes Nordrhein-Westfalen, der Landesarbeitsgemeinschaft der Öffentlichen und Freien Wohlfahrtspflege und der KGSt mit nützlichen Hinweisen und Informationen die Entwicklung von neuen Zentralen Fachstellen in den Kommunen.

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