Gesundheitsministerin: „Kanzlerin soll ihr Versprechen einlösen"

19. Januar 2011

Warten auf Bundeskanzlerin Merkel – Ministerin Steffens: „Kanzlerin soll endlich ihr Versprechen einlösen und sich die Probleme des Gesundheitssystems vor Ort ansehen“

NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens hat Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, ihre im Juni 2010 angekündigte Gesundheitsreise endlich zu beginnen. Die Ministerin bot der Kanzlerin erneut an, sich über die Auswirkungen der verfehlten Honorarreform 2009 für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, die dringend korrigiert werden müsse, selbst ein Bild zu machen.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Anlässlich des heutigen Besuchs von Angela Merkel in Nordrhein-Westfalen hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens die Bundes­kanzlerin aufgefordert, endlich ihre schon vor mehr als einem halben Jahr  angekündigte „Gesundheitsreise“ anzutreten. „Wir freuen uns sehr, dass Frau Bundeskanzlerin den Weg nach Nordrhein-Westfalen gefunden hat, um der Knappschaft auf ihrer Festveranstaltung zum 750-jährigen Bestehen ihre Glückwünsche auszusprechen. Noch mehr würden wir uns darüber freuen, wenn die Kanzlerin Terminvorschläge mitbringen würde, wann sie sich über die vielfältigen Probleme des Gesundheitssystems vor Ort informieren möchte", sagte heute Gesund­heitsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.

Die Ministerin nahm damit Bezug auf die Ankündigung der Bundes­kanzlerin von Juli 2010, sie wolle eine „Gesundheitsreise" durch Deutschland antreten. Gemeinsam mit den Ärztekammern und den Kassenärztlichen Vereinigungen in Nordrhein-Westfalen hatte Ministerin Steffens daraufhin Angela Merkel Unterstützung zugesagt und sie nach Nordrhein-Westfalen eingeladen. Erste positive Reaktionen aus dem Kanzleramt auf dieses Angebot hatten bei den Einladern Hoffnungen auf einen konstruktiven Dialog mit der Kanzlerin über dringend erforder­liche Maßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitssystems genährt.

Ministerin Steffens: „Ich begrüße es sehr, dass sich Frau Merkel in ihrer letzten Videobotschaft mit der Gesundheitspolitik befasst. Jetzt müssen allerdings konkrete Schritte folgen. Leider haben wir aber immer noch keine feste Zusage auf unsere Einladung bekommen. Das Bundes­kanzleramt teilte uns in dieser Woche mit, dass es noch keine Entschei­dung zu der Gesundheitsreise gibt. Ich appelliere an die Bundeskanz­lerin, diese nicht weiter hinauszuschieben. Wir müssen jetzt gemeinsam die Probleme anpacken, um schnell und effizient zu Lösungen zu kommen."

Die Ministerin bot der Kanzlerin erneut an, sich über die Auswirkungen der verfehlten Honorarreform 2009 für die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, die dringend korrigiert werden müsse, selbst ein Bild zu machen. „Die Tatsache, dass hier weniger Geld für die ambulante Behandlung der Patientinnen und Patienten zur Verfügung steht, zeigt sich bereits heute in überfüllten Arztpraxen. Die Attraktivität für eine Niederlassung junger Ärztinnen und Ärzte schwindet auch dadurch weiter und wird perspektivisch zu Versorgungsproblemen führen", so Steffens. „Unsere Krankenhäuser können zunehmend weniger die menschliche Zuwendung geben, die die Patientinnen und Patienten so nötig brauchen, weil das Personal immer knapper und der Zeitdruck immer höher werden. Und das kann nur bezahlt werden, wenn Preis und Leistung im Krankenhaus stimmen“, so die Ministerin weiter.

Die Pressemitteilung von Juli 2010 zu der Einladung an die Kanzlerin finden Sie unter http://www.mgepa.nrw.de/presse/pressemitteilungen/pm2010/pm100723a/index.php.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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