Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Niederlanden

29. Januar 2009

Vertrag über grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Umweltbereich mit den Niederlanden geschlossen

Die niederländischen Provinzen Gelderland, Limburg, Nordbrabant und Overijssel sowie das Land Nordrhein-Westfalen haben heute eine neue Fassung ihrer gemeinsamen Erklärung im Umweltbereich unterzeichnet.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Die niederländischen Provinzen Gelderland, Limburg, Nordbrabant und Overijssel sowie das Land Nordrhein-Westfalen haben heute, 29. Januar 2009, eine neue Fassung ihrer gemeinsamen Erklärung im Umweltbereich unterzeichnet.

Der Staatssekretär des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums, Dr. Alexander Schink, und die Deputierten der niederländischen Provin­zen Gelderland, Drs. Annelies van der Kolk, Limburg, Bert Kersten, Nordbrabant, Onno Hoes, und Overijssel, Dick Buursink, unterzeich­neten die Erkärung in dem Regierungsgebäude der Provinz Limburg, in dem 1992 der europäische Vertrag von Maastricht unterzeichnet wurde.

Die wichtigsten Neuerungen in der Umwelterklärung sind die Einbe­ziehung der Provinz Nordbrabant sowie die Festlegung regelmäßiger Verwaltungsgespräche. Darüber hinaus wurde die gemeinsame Er­klärung auf sämtliche Umweltthemen ausgeweitet, einschließlich der Umweltaspekte der Themen Anpassung an den Klimawandel und Energie. Außerdem will man sich stärker auf die Entwicklungen auf dem Gebiet der europäischen Umweltpolitik und Umweltgesetzgebung konzentrieren.

Mit der Änderung entsteht eine Umweltkooperation innerhalb einer europäischen Region, in der insgesamt 25 Millionen Menschen leben und arbeiten: 18 Millionen in Nordrhein-Westfalen und 7 Millionen in den Provinzen Gelderland, Limburg, Nordbrabant und Overijssel. Ein dicht besiedeltes Gebiet, in dem sich Industrie, Wohngebiete und stark be­fahrene (Wasser-)Straßen mit ländlichen Gebieten, Natur und Wäldern abwechseln. Staatssekretär Dr. Schink begrüßte die Erweiterung der Kooperation. „Umweltverschmutzung macht an Landesgrenzen nicht halt. Um diesem Problem wirkungsvoll begegnen zu können, ist grenz­überschreitende Zusammenarbeit unerlässlich. Ich freue mich deshalb ganz besonders, dass mit der Provinz Nordbrabant ein weiterer nieder­ländischer Partner in die seit Jahren erfolgreiche Zusammenarbeit ein­bezogen wird. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird hier einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität leisten.“

Die intensive Zusammenarbeit in Umweltfragen zwischen Gelderland, Limburg, Nordrhein-Westfalen und Overijssel besteht bereits seit Ende der achtziger Jahre. Sie wurde 1992 in einer gemeinsamen Erklärung formalisiert, die 1998 aktualisiert wurde. Konkret hat diese Zusammen­arbeit unter anderem dazu geführt, dass Gegenüberstellungen in den Bereichen Luftreinhaltung, Lärm und Bodenschutz in Nordrhein-Westfalen und den niederländischen Provinzen durchgeführt wurden. Die Europäische Kommission wird in entsprechenden Berichten über diese Projekte informiert.

Anlass zur Zusammenarbeit war seinerzeit die Smogproblematik – ein Umweltproblem, das sich naturgemäß nicht an Grenzen hielt und deshalb nur gemeinsam bewältigt werden konnte. Im Laufe der Zeit kamen immer mehr grenzüberschreitende Umweltprobleme auf die Tagesordnung der gemeinsamen Gespräche. Die Regionen vereinbar­ten, einander nicht nur über die Luftverschmutzung, sondern auch über andere grenzüberschreitende Umweltprobleme zu informieren und ein­ander zu konsultieren.

 

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