„Unser Ziel: Keine Kürzungen im Etat“

21. August 2010

„Unser Ziel: Keine Kürzungen im Etat“

"Unser Ziel lautet: trotz schwieriger Haushaltslage keine Kürzungen im Kulturetat", kündigt Kulturministerin Ute Schäfer im Interview mit der "Kölnischen Rundschau" an. "Im Gegenteil. Für unser Kulturrucksack-Projekt haben wir in den Koalitionsverhandlungen zusätzliche Mittel vereinbart."

Ute Schäfer, Multi-Ministerin in Nordrhein-Westfalen, über den Stellenwert der Kulturpolitik

Ute Schäfer (SPD) ist im NRW-Kabinett von Hannelore Kraft Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport. Hartmut Wilmes befragte sie zum Kultur-Teil ihrer Aufgabe.

In der Vorgänger-Regierung gab es einen Kulturstaatssekretär mit kurzem Draht zum Ministerpräsidenten, nun sollen Sie sich als Ministerin um fünf Gebiete kümmern. Dieses Patchwork-Ressort muss man nicht unbedingt als Aufwertung der Kultur sehen . . .

Ute Schäfer: Kann man aber. Denn jetzt hat die Kultur mit mir als zuständige Ministerin wieder eine Stimme im Parlament. Und selbstverständlich hat das Ministerium auch einen Staatssekretär, der sich der Kultur verpflichtet fühlt.

Wie organisieren Sie die Arbeit an Ihren fünf Unter-Ressorts eigentlich technisch: Für jedes Gebiet ein Wochentag?

Schäfer: Nein, sicher nicht. Mit dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport hat die Landesregierung erstmals alle Bereiche der außerschulischen Bildung in einem Ressort zusammengeführt. Die Lebensbildung ist, wenn Sie so wollen, die Klammer. Dabei hat aber jeder Bereich seinen eigenen wichtigen Stellenwert – sowohl in der Gesellschaft als auch im Ministerium.

Die Vorgänger-Regierung hatte sich mit der Verdoppelung des Kulturetats ein ehrgeiziges Ziel gesetzt, das erreicht wurde. Wie lautet Ihr Ziel?

Schäfer: Unser Ziel lautet: trotz schwieriger Haushaltslage keine Kürzungen im Kulturetat. Im Gegenteil. Für unser Kulturrucksack-Projekt haben wir in den Koalitionsverhandlungen zusätzliche Mittel vereinbart.

Nun flammen die kommunalen Spardebatten wieder auf, in denen es etwa um die Schließung des Wuppertaler Schauspiels oder der Kölner Kunst- und Museumsbibliothek geht. Wie kann das Land helfen?

Schäfer: Mit dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ werden wir unsere Kommunen unterstützen und finanziell wieder handlungsfähig machen. Damit sichern wir auch kulturelle Projekte und Standorte in den Städten und Gemeinden.

Sparmaßnahmen werden auch damit begründet, dass Kultur als „freiwillige Leistung“ schlechter geschützt sei als die Pflichtaufgaben der Kommunen. Muss man den rechtlichen Status der Kultur ändern?

Schäfer: Auf jeden Fall müssen wir verhindern, dass die Kultur bei Sparmaßnahmen als erste dem Rotstift zum Opfer fällt. Deshalb wollen wir im Rahmen der Gemeindefinanzreform die Einführung einer Kulturpauschale prüfen. So erreicht man, dass ein fester Bestandteil der Finanzmittel, die den Kommunen vom Land zur Verfügung gestellt werden, ausschließlich für Kunst und Kultur ausgegeben werden dürfen. Und das bedeutet mehr finanzielle Sicherheit für die Kultur.

Die Stadt Köln gibt beinahe genau so viel Geld für Kultur aus wie das Land Nordrhein-Westfalen insgesamt. Es wäre eine große Entlastung, wenn das Land dem Rat einer Expertenkommission folgen und das Gürzenich-Orchester zur Staatsphilharmonie und/oder das Schauspiel Köln zum Staatsschauspiel machen würde. Wie stehen Sie dazu?

Schäfer: Anders als in Bayern oder Baden-Württemberg haben wir in Nordrhein-Westfalen keine Staatskultur. In unserer Verfassung wurde festgelegt, dass die Kultur eine Gemeinschaftsaufgabe von Land und Kommunen ist. Dabei tragen die Städte und Gemeinden den überwiegenden Anteil. Diese über Jahrzehnte gewachsene Struktur werden wir nicht verändern.

Wissen Sie schon, wo sie im Vergleich zur Vorgängerregierung umsteuern und wo inhaltlich das vordringliche Ziel Ihrer Kulturpolitik liegt?

Schäfer: Ja sicher. Einen deutlichen Schwerpunkt werden wir auf die kulturelle Bildung legen. Wir wollen die Tür zu Kunst und Kultur für Kinder möglichst früh weit öffnen. Deshalb packen wir unter anderem einen Kulturrucksack für Kinder und Jugendliche, der ihnen sowohl eigene künstlerische Gestaltung als auch freien Eintritt in alle kulturellen Einrichtungen des Landes ermöglicht.

Was denken Sie, wenn Sie das Wort von Kultur als „weichem Standortfaktor“ hören?

Schäfer: Dann denke ich an viele kleine und große kulturelle Ereignisse und Projekte wie zum Beispiel das regionale Literaturfest „Wege durch das Land“, die Ruhrtriennale, das Tanztheater der verstorbenen Pina Bausch, das neu eröffnete Museum Folkwang in Essen oderd ie Kunstsammlung NRW in Düsseldorf. Das ist Spitzenkultur, die internationale Anerkennung genießt und darüber hinaus einen Kulturtourismus mit sich bringt, der für Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung ist.

Wo liegen Ihre persönlichen Kulturinteressen? Welches Buch, Theaterstück, Kino-Erlebnis oder Konzert hat Sie zuletzt begeistert?

Schäfer: Ich finde, da muss man ehrlich bleiben: Als Politikerin habe ich in den vergangenen Jahren vor allem zu Wahlkampfzeiten für die Kultur leider wenig Zeit gehabt. Das wird sich mit meiner neuen Aufgabe nun ändern. Besonders beeindruckt war ich vom Museum Folkwang in Essen, der Kunstsammlung K20 in Düsseldorf sowie der Ausstellung „Intensif-Station“ im K21, ebenfalls in Düsseldorf. Mit Begeisterung lese ich zurzeit „Ein verborgenes Leben“ von Sebastian Barry.

Quelle: Kölnische Rundschau, 21.08.2010

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.