Umbruchverbot für Dauergrünland angeordnet

11. Februar 2011

Umbruchverbot für Dauergrünland angeordnet

Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt tritt heute ein Umbruchverbot für Dauergrünland in Kraft. Insgesamt darf laut EU-Regelung der landwirtschaftliche Flächenanteil an Grünland nicht weniger als fünf Prozent betragen. Da Gefahr besteht, dass dieser Wert unterschritten wird, hat das Landwirtschaftsministerium das Umbruchverbot angeord­net.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Mit der Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt tritt heute ein Umbruchverbot für Dauergrünland in Kraft. Die Verordnung setzt EU-Recht um, welches die Erhaltung des Grünlandanteils an der landwirt­schaftlichen Fläche vorschreibt. Insgesamt darf laut EU-Regelung der landwirtschaftliche Flächenanteil an Grünland nicht weniger als fünf Prozent betragen. Da Gefahr besteht, dass dieser Wert unterschritten wird, hat das Landwirtschaftsministerium das Umbruchverbot angeord­net.

Dauergrünland darf demnach nicht mehr in eine andere landwirtschaft­liche Nutzung überführt werden. Dies betrifft alle Landwirte, die EU-Di­rektzahlungen erhalten sowie Zuwendungsempfänger, die an flächen­bezogenen Agrarumweltmaßnahmen teilnehmen.

Als Dauergrünland im Sinne der Verordnung gelten alle Flächen, die durch Ein- oder Selbstaussaat zum Anbau von Gras oder anderen Grünfutterpflanzen genutzt werden und mindestens fünf Jahre lang nicht Bestandteil der Fruchtfolge sind. Im Sammelantrag sind diese Flächen an der Codierung der Kulturarten und Nutzung im Nutzungsnachweis identifizierbar. Ein Pflegeumbruch von Dauergrünland zur Grünlander­neuerung mit unverzüglicher Neuansaat von Grünland fällt nicht unter das Umbruchverbot.

Die zur Umsetzung von EU-Bestimmungen erlassene Dauergrünlander­haltungsverordnung sieht die Möglichkeit vor, auf Antrag beim Direktor der Landwirtschaftskammer als Landesbeauftragten eine Genehmigung des Umbruchs von Dauergrünland zu erhalten. Dafür muss innerhalb desselben Naturraums eine mindestens gleichgroße Dauergrünland­fläche wieder angelegt werden.

Die Nichtbeachtung des Umbruchverbotes wird auch Gegenstand soge­nannter Cross-Compliance-Kontrollen, also der Einhaltung von Umwelt­standards in Verknüpfung mit Prämienzahlungen, sein. Verstöße wer­den mit einer Kürzung der EU-Zahlungen sanktioniert. Ein Verstoß ge­gen bestehende Umbruchverbote nach Naturschutz- beziehungsweise Wasserrecht werden wie bisher zusätzlich ordnungsrechtlich verfolgt.

Die Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt ist zu finden un­ter finden unter www.umwelt.nrw.de.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

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