Gewählt wird am 9. Mai 2010

30. Juni 2009

Termin für Landtagswahl 2010 steht fest / Minister Dr. Ingo Wolf: Gewählt wird am 9. Mai 2010

„Die nächsten Wahlen zum nordrhein-westfälischen Landtag werden am 9. Mai 2010 stattfinden“, erklärte Innenminister Dr. Ingo Wolf heute anlässlich der Kabinettsitzung in Düsseldorf. Das Kabinett gab heute grünes Licht für den vom Innenminister vorgeschlagenen Wahltermin.

Das Innenministerium teilt mit:

„Die nächsten Wahlen zum nordrhein-westfälischen Landtag werden am 9. Mai 2010 stattfinden“, erklärte Innenminister Dr. Ingo Wolf heute (30. Juni 2009) anlässlich der Kabinettsitzung in Düsseldorf. Das Kabinett gab heute grünes Licht für den vom Innenminister vorgeschlagenen Wahltermin.

Nach der Landesverfassung muss die Landtagswahl im letzten Vierteljahr der Wahlperiode stattfinden. Die Wahlperiode endet am 9. Juni 2010. Als Alternativtermine zum festgesetzten Wahltermin wären der 13. Mai 2010 (Christi Himmelfahrt) oder der 23. Mai (Pfingstsonntag) in Betracht gekommen. Diese fallen jedoch in ein sogenanntes „Brückenwochenende“, das vielfach für Kurzurlaube genutzt wird. „Nachteilige Wirkungen auf die Wahlbeteiligung waren bei beiden Terminen nicht auszuschließen“, sagte Wolf. Dies sei bei dem jetzt vorgeschlagenen Wahltermin nicht zu befürchten.

Der Innenminister hatte den im Landtag vertretenen Parteien die Alternativen im Mai diesen Jahres unterbreitet und Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Die Festsetzung des 9. Mai 2010 als Wahltermin erfolgte aufgrund des übereinstimmenden Vorschlags aller Parteien.

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