261 Millionen Euro für starke und lebendige Städte

24. März 2009

Städtebauförderung auf Rekordniveau: 261 Millionen Euro für starke und lebendige Städte. Bauminister Lienenkämper: Wichtiger Beitrag zur Stützung der Konjunktur

Nahezu jede zweite Kommune in Nordrhein-Westfalen erhält in diesem Jahr Fördermittel für die Stadtentwicklung. In 172 Städten, Gemeinden und Kreisen sollen für 301 Vorhaben insgesamt 261 Millionen Euro fließen, teilte heute Bauminister Lutz Lienenkämper bei der Vorstellung des Städtebau-Investitionsprogramms 2009 mit.

Das Ministerium für Bauen und Verkehr teilt mit:

Nahezu jede zweite Kommune in Nordrhein-Westfalen erhält in diesem Jahr Fördermittel für die Stadtentwicklung. In 172 Städten, Gemeinden und Kreisen sollen für 301 Vorhaben insgesamt 261 Millionen Euro fließen, teilte Bauminister Lutz Lienenkämper am Dienstag (24. März 2009) bei der Vorstellung des Städtebau-Investitionsprogramms 2009 mit. Im Vorjahr umfasste das Programmvolumen 218 Millionen Euro.

„Ein so hohes Programmvolumen hat es seit dem Jahr 2000 nicht mehr gegeben“, betonte Lienenkämper. „Bund und Land haben ihre Mittel an­gesichts der Wirtschaftskrise deutlich aufgestockt. Die Projekte sollen jetzt zügig umgesetzt werden, damit die Städtebauinvestitionen ihren wichtigen Beitrag zur Stützung der Konjunktur leisten können. Davon profitieren besonders die kleinen und mittelständischen Unternehmen vor Ort“, sagte der Minister.

1. Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren, Entwicklung von Brachflächen

Um die Innenstädte und Stadtteilzentren zu stärken und innerstädti­sche Brachflächen zu entwickeln, erhalten 147 Maßnahmen einen Zuschuss von 94 Millionen Euro. Zusammen mit weiteren 33 Projek­ten, die innerstädtisch liegen und aus den Programmen Soziale Stadt und Stadtumbau gefördert werden, fließen 130 Millionen Euro in die Zentren. Um die Innenstädte zu stärken, sind schlüssige Konzepte mit einem realistischen Ziel gefragt. Sie sollten öffentliche Investitionen und privates Engagement verknüpfen.

2. Soziale Stadt und Stadtumbau West

Für 57 Maßnahmen im Rahmen der „Sozialen Stadt“ stehen Zu­schüsse von 76 Millionen Euro zur Verfügung. Das Programm zielt darauf ab, schwierige Stadtteile zu stabilisieren. Dafür ist vor allem die Eigenverantwortlichkeit von Bewohnern, Vereinen und Organisationen vor Ort zu stärken.

Im Programm „Stadtumbau West“ fließen 88 Millionen Euro für 70 Maßnahmen. Sie sollen dem drohenden Funktions- und Attraktivitäts­verlust der Städte und dem schwindenden Wohnwert ganzer Quar­tiere entgegenwirken. Die Anliegen von Wohnungs- und Städtebau werden verzahnt und privates Kapital für die notwendigen Aufwertun­gen und Umstrukturierungen aktiviert.

Die schwierigen Stadtquartiere liegen häufig in Städten, die nicht über einen ausgeglichenen Haushalt verfügen. Deshalb muss die integ­rierte Stadterneuerung hier breit verankert werden. Einerseits, um die Kommunen finanziell zu entlasten, andererseits, um die Eigenverant­wortlichkeit der Bewohner, Vereine, Organisationen in den Stadtteilen zu stärken.

3. Die REGIONALEN in Nordrhein-Westfalen

54 Millionen Euro stehen für die 61 Projekte der REGIONALEN zur Verfügung. 34 davon, mit einem Volumen von 32 Millionen Euro, speisen sich aufgrund ihres übergreifenden Charakters aus anderen Programmen. In den REGIONALEN verbinden sich Aspekte und Themen von Städtebau, Kultur und Landschaft, Bildung und Wissen­schaft sowie Wirtschaft und Mobilität. In diesem Jahr ist es erstmals gelungen, umfangreiche Mittel aus europäischen Fonds für Maß­nahmen mit der Ausrichtung Tourismus, Kulturwirtschaft sowie Neu­ausrichtung von Infrastruktur systematisch im Programm mit einpla­nen zu können.

Die Projektliste finden Sie im Internet unter www.mbv.nrw.de im Anhang an diese Pressemitteilung.

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