Landesregierung steht für Toleranz und friedliches Miteinander

12. März 2013

Staatssekretärin Kaykın: Landesregierung steht für Toleranz und friedliches Miteinander

Staatssekretärin Zülfiye Kaykin nimmt an der Kundgebung des „Duisburger Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage“ in Rheinhausen-Bergheim teil. Die Kundgebung des breiten Bürgerbündnisses richtet sich gegen die von Pro NRW angemeldete Demonstration vor einem Rheinhausener Haus, in dem überwiegend Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien wohnen und über das es aufgrund von beengten Wohnverhältnissen und hygienischen Missständen zu öffentlichen Diskussionen gekommen ist. Staatssekretärin Kaykin: „Wir lassen uns von Provokateuren wie Pro NRW nicht unser Zusammenleben diktieren. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg zeigen heute ganz klar, dass sie sich schützend vor die Menschen stellen, die rassistischen Anfeindungen ausgesetzt sind. Mit der Zuwanderung aus den neuen europäischen Mitgliedsländern sind ohne Frage zahlreiche Probleme und Herausforderungen verbunden. Diese müssen und die werden wir gemeinsam lösen. Die Landesregierung wird die Kommunen und Städte hier nicht alleine lassen.“

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Staatssekretärin Zülfiye Kaykın nimmt an der Kundgebung des „Duisburger Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage“ in Rheinhausen-Bergheim teil. Die Kundgebung des breiten Bürgerbündnisses richtet sich gegen die von Pro NRW angemeldete Demonstration vor einem Rheinhausener Haus, in dem überwiegend Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien wohnen und über das es aufgrund von beengten Wohnverhältnissen und hygienischen Missständen zu öffentlichen Diskus-sionen gekommen ist.

Staatssekretärin Kaykın: „Wir lassen uns von Provokateuren wie Pro NRW nicht unser Zusammenleben diktieren. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Duisburg zeigen heute ganz klar, dass sie sich schützend vor die Menschen stellen, die rassistischen Anfeindungen ausgesetzt sind. Mit der Zuwanderung aus den neuen europäischen Mitgliedsländern sind ohne Frage zahlreiche Probleme und Herausforderungen verbunden. Diese müssen und die werden wir gemeinsam lösen. Die Landesregierung wird die Kommunen und Städte hier nicht alleine lassen.“

Nordrhein-Westfalen ist in der Prävention des Rechtsextremismus breit aufgestellt. Gestützt werden die Angebote des Landes durch eine starke Zivilgesellschaft, die sich in einer Vielzahl von Initiativen und Bündnissen für mehr Demokratie und gegen demokratiefeindliche gesellschaftliche Entwicklungen engagiert. Auch arbeiten seit einigen Jahren staatliche und nicht-staatliche Organisationen in einigen Kommunen konstruktiv zusammen.

Kaykın: „Es muss klar und deutlich gesagt werden, dass Pro NRW rechtsextremistische Bestrebungen verfolgt und gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung agiert. Deshalb müssen wir mit aller Kraft vereint gegen die fremdenfeindlichen Aktivitäten der Partei vorgehen. Für Rechtsextremisten ist kein Platz in NRW!“

Für den Zeitraum 9. März 2013 bis 23. März 2013 wurden durch die „Bürgerbewegung Pro NRW“ Kundgebungen in 21 Städten gegen sogenannten „Asylmissbrauch“ angemeldet. Zahlreiche Gegendemonstrationen in den jeweiligen Städten sind in Planung.

Gemeinsam mit Vertretern aus Gewerkschaften, Arbeitgeber- und Unternehmerverbänden, Sozial- und Bildungsreinrichtungen und Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Duisburg, zeigen heute auch Vertreter aus der Politik Flagge gegen Rechtsextremismus.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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