Staatssekretär Klute: Teilhabe ermöglichen, Armut bekämpfen - Diskriminierung von Sinti und Roma verhindern

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Zum internationalen Roma-Tag am 8. April 2014 weist der für Integration zuständige Staatssekretär Thorsten Klute darauf hin, dass die Diskriminierung von Sinti und Roma nirgendwo hingenommen werden darf. Dieser Tag erinnert an den ersten internationalen Roma-Kongress im Jahr 1971 in London. Die Lage der Sinti und Roma ist in manchen Regionen Europas nach wie vor prekär. Das hat nicht zuletzt der Roma-Gipfel der Europäischen Kommission letzten Freitag in Brüssel verdeutlicht.

„Ich freue mich, dass der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, im Rahmen des Roma-Gipfels in Brüssel am 4. April 2014 die örtlichen Bemühungen zur Unterstützung der Sinti und Roma in Nordrhein-Westfalen als gute Praxis ausdrücklich gewürdigt hat“, sagte Integrationsstaatssekretär Klute. „Nordrhein-Westfalen wurde hier neben einigen anderen Regionen der Europäischen Union wie Andalusien, Berlin, Montreuil und Kaverna ausdrücklich gelobt. Das ist ein großer Ansporn, hier weiter mit gutem Beispiel voran zu gehen.

Nach wie vor gehört Alltagsdiskriminierung leider auch in Deutschland zu einer Erfahrung, die einige Sinti und Roma machten“, so Klute. Dies habe sich erneut gezeigt bei der öffentlichen Debatte zur Neuzuwanderung aus Südosteuropa, bei der auch Roma aus Bulgarien und Rumänien nach Nordrhein-Westfalen kommen.

Die NRW-Landesregierung setzt auf Integration und hat ein 7,5 Millionen Euro umfassendes Paket zugunsten der Kommunen, die seit einiger Zeit in größerem Maße Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren, aufgelegt. Mit seinem Programm der Integrationsagenturen trägt das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen in Zusammenarbeit mit der Freien Wohlfahrtspflege dazu bei, Diskriminierungen abzubauen und Opfern von Diskriminierung wegen ihrer ethnischen Zugehörigkeit zu helfen. Darüber hinaus fördert das Ministerium den Landesverband der Deutschen Sinti und Roma Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer Beratungsstelle in Düsseldorf.

Die Europäische Union hat mit der Empfehlung des Rates für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedstaaten in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum sehr konkrete Vorschläge zur Unterstützung der Roma gemacht. Der aktuelle Bericht der Europäischen Kommission über den Stand der Maßnahmen in den Mitgliedsstaaten sieht auch für Deutschland noch Nachbesserungsbedarf in einigen Bereichen, beispielsweise bei der Koordinierungsfunktion der nationalen Kontaktstelle für Roma auf Bundesebene.

Einige der Neuzuwanderer nach Nordrhein-Westfalen kommen aus unvorstellbarer Armut. Gerade den Sinti und Roma ist in einigen Staaten Ostmitteleuropas und Südosteuropas der Zugang zu Bildung sowie zum Arbeits- und Wohnungsmarkt in der Praxis sehr erschwert. Minister Guntram Schneider und Staatssekretär Thorsten Klute wollen deshalb voraussichtlich im September nach Rumänien fahren, um sich vor Ort ein Bild über die Lage der Roma zu machen und Gespräche zu führen.

Zur Vorbereitung der Rumänien-Fahrt wird sich Staatssekretär Klute bereits in der kommenden Woche, am 14. und 15. April 2014, im Osten der Slowakei einige gute Beispiele der Arbeit für mehr Teilhabe der dort lebenden Roma ansehen. Stationen in Stará Ľubovňa und in der Region Košice stehen auf dem Programm. Staatssekretär Klute macht deutlich: „Neben der Integration der neu nach NRW Zugewanderten kommt der Verbesserung der Lebenssituation in den Herkunftsländern eine herausragende Bedeutung zu. Die Bekämpfung der Armut muss eines der wichtigsten Politikfelder in Europa sein.“

Informationen der EU zum Roma-Gipfel vom 4. April 2014 und weitere Materialien:

• European Roma Summit: http://ec.europa.eu/justice/events/roma-summit-2014/index_en.htm
• Landesverband Sinti und Roma: www.sintiundroma-nrw.de
• Integrationsagenturen mit der besonderen Servicefunktion „Antidiskriminierung“: www.nrwgegendiskriminierung.de

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.