Betreuung der Arbeitslosen in kommunaler Kompetenz

7. April 2011

Staatssekretär Dr. Schäffer: „Wir betreten Neuland, um Langzeitarbeitslose optimal zu betreuen und so viele wie möglich zurück in den Job zu bringen“ / Betreuung der Arbeitslosen in kommunaler Kompetenz

Die Landesregierung stärkt im Rahmen ihrer re­gionalisierten Arbeitspolitik die Kompetenzen und Handlungsspielräume der Kommunen. „Arbeitspolitik kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie die unterschiedlichen Verhältnisse auf lokaler Ebene stärker berück­sichtigt – das unterstützen wir“, sagte Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssek­retär im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Die nordrhein-westfälische Landesregierung stärkt im Rahmen ihrer re­gionalisierten Arbeitspolitik die Kompetenzen und Handlungsspielräume der Kommunen. „Arbeitspolitik kann nur dann erfolgreich sein, wenn sie die unterschiedlichen Verhältnisse auf lokaler Ebene stärker berück­sichtigt  – das unterstützen wir“, sagte Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssek­retär im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, bei einer Ver­anstaltung am 07. April 2011 in Bottrop. Dort verabredete er mit den nordrhein-westfälischen Landräten und Oberbürgermeistern, die Betreuung von Hartz-IV-Empfängern in den Jobcentern vor Ort erfolg­reicher und effektiver zu gestalten. Mit der Vereinbarung sollen künftig auch bei der Vermittlung neuer Jobs die jeweiligen lokalen Besonder­heiten und Möglichkeiten stärker einbezogen werden. „Gemeinsam be­treten wir Neuland“, betonte der Staatssekretär. „Dabei geht es darum, vor allem Langzeitarbeitslose so optimal wie möglich zu betreuen, mit dem Ziel, möglichst viele von ihnen wieder in dauerhafte Beschäftigung zu bringen“, sagte Dr. Schäffer.

Im Rahmen der gemeinsamen Zielvereinbarungen schaffen wir ein hohes Maß an örtlicher Entscheidungsfreiheit und passen die Arbeitspo­litik den unterschiedlichen Realitäten an“, erklärte der Staatssekretär. „Schließlich sieht der Arbeitsmarkt beispielsweise in Münster ganz an­ders aus, als nur wenige Kilometer entfernt in Gelsenkirchen, wo es deutlich mehr Arbeitslose gibt“, sagte er. „Mit der neuen Kooperation zwischen Bund, Land und Kommunen erhöhen wir gemeinsam die Qua­lität der Arbeit in den Jobcentern“, erklärte Dr. Schäffer. „Wir wollen eine qualifiziertere Versorgung von Arbeitslosen sicherstellen – und können künftig auch besser auf besondere Zielgruppen, wie zum Beispiel Men­schen mit Migrationshintergrund oder Behinderte, eingehen“, betonte der Staatssekretär.

Mit der Neuorganisation der Grundsicherungsverwaltung für Arbeitslose, die bundesweit gesetzlich geregelt ist, gibt es künftig zwei unterschied­liche Organisationsmodelle: In Nordrhein-Westfalen wird vom 1. Januar 2012 an in landesweit 35 Jobcentern, die von Bund und Kommunen ge­tragen sind, die Betreuung von Arbeitslosen nach dem Sozialgesetz­buch II umgesetzt. Weitere 18 Kreise und kreisfreie Städte, die so ge­nannten Optionskommunen, regeln die Betreuung in völlig eigener Re­gie. Insgesamt gibt es in Nordrhein-Westfalen mehr als 836.000 Bedarfsgemeinschaften; 1,2 Millionen Menschen beziehen Transferleistungen nach dem SGB II.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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